Archiv der Kategorie: Anträge

E-Taxis fördern

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. mit den Frankfurter Taxiunternehmen zusammen zu arbeiten, um die Taxiflotten auf elektrisch betriebene, barrierefreie Fahrzeuge umzustellen, 2. Taxihalteplätze mit stadteigenen Ladevorrichtungen für Elektroautos auszustatten, 3. den Strom … Weiterlesen

Bei dicker Luft: Umsteigen, bitte!

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wirkt auf die stadteigene Nahverkehrsgesellschaft traffiQ, den RMV und die VGF ein, Ticketpreise für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) an Tagen mit besonders hoher Luftschadstoffbelastung deutlich zu reduzieren. … Weiterlesen

Strom am Mainufer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. zu prüfen und zu berichten, wo Stromanschlüsse für Hotel- und Flusskreuzfahrtschiffe am nördlichen Mainufer zwischen Eisernem Steg und Friedensbrücke sowie am Mainufer in Höchst angelegt … Weiterlesen

Tage der offenen Tür öffnen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Einrichtungen und stadteigenen Gesellschaften an den Tagen der offenen Tür zu beteiligen. Begründung: Die Stadt Frankfurt hat mehr zu bieten als den Römer: … Weiterlesen

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag NR 295/2017 und die Gründung eines Fachbeirats werden aufgrund der zahlreichen offenen Fragen zur organisatorischen und verwaltungsrechtlichen Umsetzung des Prostituierten­schutzgesetzes zurückgestellt, bis der Magistrat die Anfrage A 185/2017 beantwortet hat. Dominike Pauli Fraktionsvorsitzende Antragsteller*innen … Weiterlesen

Jedes Neugeborene braucht seine Hebamme!

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadt unterstützt die vorhandenen Bestrebungen einer gemeinsamen Hebammenausbildung der Carl Remigius Medical School, dem Universitätsklinikum Frankfurt, dem Bürgerhospital und dem Clementine Kinderhospital, z.B. indem das Klinikum Höchst sich … Weiterlesen

Kinder kostenlos mitnehmen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf den RMV hinzuwirken, dass Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren im RMV-Gebiet und in den Übergangstarifgebieten kostenlos fahren, sofern sie von … Weiterlesen

Gartenfläche in Seckbach erhalten

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wirkt auf das Planungsdezernat hin, von der Forderung nach einer Umwandlung von Gartenfläche in PKW-Stellplätze bzw. der Stellplatzablöse für die Liegenschaft An den Zeuläckern 1 in Seckbach abzusehen … Weiterlesen

Leerstand und Hausverkäufe in der Siedlung Westhausen stoppen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf die Nassauische Heimstätte einzuwirken, dass der Verkauf der Siedlungshäuser in Westhausen sofort gestoppt wird. Ausgenommen sind nur die Häuser, die die bisherigen Mieter*innen erwerben … Weiterlesen

Kita Bonames – Kinderodyssee schnellstmöglich beenden

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. zu prüfen, wie die Bauzeit des Kinderzentrums 1 in Bonames zu verkürzen ist. 2. bis zum Abschluss der Bauarbeiten, Pavillons als Alternative in Bonames zu errichten. … Weiterlesen