Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Auswirkungen der Kürzungen der Hochschulen auf die Stadt Frankfurt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird aufgefordert: die Auswirkungen der Kürzungen an den Frankfurter Hochschulen auf die Stadt Frankfurt darzulegen, zu einem öffentlichen Austausch mit Vertreter*innen der Hochschulen zu den Auswirkungen auf die Stadt Frankfurt einzuladen, … Weiterlesen

Mietenstopp muss für alle ABG-Wohnungen gelten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Einfluss auf den Aufsichtsrat der ABG Holding zu nehmen mit dem Ziel, eine Ausweitung des Mietenstopps zu erreichen, der für alle knapp 54.000 Wohnungen der ABG Holding und nicht nur für die … Weiterlesen

Transparenz über die Preisentwicklung der Fernwärme bei der Mainova

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, über den Aufsichtsrat auf die Mainova AG unverzüglich auf umfassende Transparenz bei der Fernwärmepreisgestaltung und Verbraucherschutz hinzuwirken. Der Stadtverordnetenversammlung ist bis zum 11.03.2026 ein umfassender Bericht zur Preisentwicklung der Fernwärme in Frankfurt … Weiterlesen

Neujahrsempfang 2026: Nur Männer auf der Bühne

„Dass der Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) für den Neujahrsempfang 2026 ein komplett männerdominiertes Programm präsentiert, ist ein politischer Offenbarungseid. Ein Neujahrsempfang, der im Programm Frauen komplett ignoriert, ist peinlich und völlig inakzeptabel“, kritisiert Daniela Mehler-Würzbach, Stadtverordnete der Linksfraktion im Römer. … Weiterlesen

Rechenzentren sind keine Chance

Anlässlich einer Studie, die die regionalökonomische Bedeutung von Rechenzentren in Frankfurt und der Rhein-Main-Region einschätzt, äußert sich Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Rechenzentren sind Riesenstromfresser, verbrauchen viel Fläche und schaffen kaum Arbeitsplätze. Ihre Betreiber sind … Weiterlesen

Neuer Stadtteil der Quartiere: Frankfurt rollt Investoren den roten Teppich aus

Im heutigen Haupt- und Finanzausschuss wird über die Zukunft des neuen Stadtteils „Stadtteil der Quartiere“ debattiert. Die Rest-Koalition aus SPD, Grüne und Volt wird dabei dem Antrag der CDU zustimmen, das sogenannte Quartier „Produktives Praunheim“ prioritär zu entwickeln. Die Linksfraktion … Weiterlesen

Frankfurt leg` ne Schippe drauf!

Nach Ansicht der Linken muss die in dem Magistratsvortrag M 177 zur Personalgewinnung und -bindung von pädagogischem Personal geplante Arbeitsmarktzulage auf alle städtischen Beschäftigten als Ballungsraumzulage ausgeweitet werden. Dazu Monika Christann, personalpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Dass … Weiterlesen

Frankfurt leg‘ ‘ne Schippe drauf!

Antrag der Fraktion Die Linke im Römer zu M 177/2025 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 177 vom 14.11.2025 „Maßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung von pädagogischem Personal im Förderbereich des Stadtschulamtes (Amt 40) sowie bei Kita Frankfurt (Betrieb 48)…“ … Weiterlesen

Linke unterstützt Schulstreik gegen die Wehrpflicht

Am 5. Dezember streiken Schüler*innen in ganz Deutschland, um gegen die bevorstehende Wiedereinführung der Wehrpflicht zu protestieren. Hintergrund ist die für Freitag geplante Abstimmung im Bundestag über die Wehrdienstreform. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke … Weiterlesen

Akteneinsichtsausschuss „Abriss- und Neubauvorhaben im Oeder Weg 74-78“

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gemäß § 50 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung in Verbindung mit § 10 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung richtet diese einen Akteneinsichtsausschuss „Abriss und Neubauvorhaben im Oeder Weg 74–78” ein. Gegenstand des Ausschusses ist die … Weiterlesen