Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Kommunaler Bewegung anschließen – Fahren ohne Fahrschein entkriminalisieren

Die Initiative Freiheitsfonds begleicht mit Spenden die Strafen von Menschen, die wegen Fahrens ohne Fahrschein im Gefängnis sitzen. Anlässlich des für den 6. August erneut ausgerufenen „Freedom Day“ erklärt Daniela Mehler-Würzbach: „Die Linksfraktion begrüßt und unterstützt die Initiative des Freiheitsfonds. … Weiterlesen

Investition in Insulinproduktionsanlage ist wichtiges Signal

Der französische Pharmakonzern Sanofi hat angekündigt, 1,3 Milliarden Euro in den Standort Frankfurt-Höchst zu investieren und eine hochmoderne Insulinproduktionsanlage zu errichten. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Römer: „Die Entscheidung von Sanofi, hier zu investieren, ist ein … Weiterlesen

Sozialpass in Frankfurt geht an der Lebensrealität vorbei – Linke fordert Nachbesserungen

„Der Frankfurt-Pass, mit dem für einen gewissen sozialen Ausgleich gesorgt wird, hat eine eklatante Schwäche und das sind die viel zu niedrigen Einkommensgrenzen“, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer. „Die Lebenshaltungskosten, allen voran die Miete belasten … Weiterlesen

Das Aussterben der kleinen Läden verhindern – Kiosk85 muss bleiben

Der Kiosk85 der Familie Arefi auf der Leipziger Straße wurde zum 31. August 2024 gekündigt. Die Familie betreibt das Geschäft, zu dem auch eine Poststelle gehört, bereits seit 16 Jahren. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im … Weiterlesen

Wir wünschen allen einen schönen Sommer und erholsame Sommerferien!

Vielleicht sehen wir uns ja im Schwimmbad? Wie jedes Jahr werden wir während der Sommerferien Aktionen für freien Eintritt in die Frankfurter Schwimmbäder für alle starten.

Über eine Million Euro für „Grüne Zimmer“ sind verschwendetes Geld

Auf Anfrage der Linksfraktion im Römer wurde öffentlich, dass für eine mobile Pflanzenwand mit Sitzgelegenheit, die in der Stadt aufgestellt werden, ein sogenanntes „Grünes Zimmer“, 67.000 Euro brutto an Anschaffungskosten erwartet werden. Dazu kommentiert die klimapolitische Sprecherin, Daniela Mehler-Würzbach: „Die … Weiterlesen

Entsiegeln wie in den Niederlanden

Die Fraktion Die Linke im Römer bringt einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein, um den niederländischen Wettbewerb des sogenannten „Tegelwippens“ nach Frankfurt zu bringen und ein – auf die Stadt zugeschnittenes – Konzept dafür zu entwickeln. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende … Weiterlesen

Keine Mittelkürzungen an Hessischen Hochschulen

Zu den von CDU und SPD im Hessischen Landtag beschlossenen Kürzungen im mehrstelligen Millionenbereich an Hessens Hochschulen erklärt Dominike Pauli, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Die im aktuellen Nachtragshaushalt der Hessischen Landesregierung verankerten Kürzungen des Wissenschaftsbudgets werden … Weiterlesen

Runter vom Gaspedal: Tempo 30 für Frankfurt!

Bundestag und Bundesrat haben Mitte Juni eine Änderung der Straßenverkehrsordnung beschlossen, die es Kommunen künftig erleichtert, Straßen in Tempo-30-Zonen umzuwandeln. Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer, begrüßt die Gesetzesänderung: „Kommunen haben jahrelang dafür gestritten, um Sicherheit, … Weiterlesen

Entsiegeln wie in den Niederlanden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat regt Hausbesitzer*innen und Eigentümer*innen von Liegenschaften in Frankfurt an, aktiv zur Entsiegelung beizutragen, indem er ein Konzept für einen innerstädtischen Wettbewerb, angelehnt an den aus den Niederlanden stammenden Wettbewerb „Tegelwippen“, entwickelt. auf andere Kommunen … Weiterlesen