CDU trifft wieder falschen Ton im Wahlkampf: Diesmal bei Kulturförderung und Club Voltaire

Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke äußert sich zur Debatte um den städtischen Ankauf des Gebäudes, aus dem der Club Voltaire verdrängt werden soll:

„Die CDU agiert wieder einmal mehr als unglaubwürdig, wenn Sie jetzt plötzlich ihre Liebe für die freie Kulturszene in Frankfurt entdeckt und sie gegen den Club Voltaire ausspielen möchte. Nicht anders ist die aufgeregte Meldung der CDU zu bewerten, wenn sich politische Mehrheiten für einen sinnvollen und richtigen Ankauf der Liegenschaft in der Kleinen Hochstraße und die anschließende Vermietung an den Club abzeichnen. Die eine Kultureinrichtung gegen andere auszuspielen, ist ein fadenscheiniges Manöver einer CDU, die in diesem Wahlkampf nicht zum ersten Mal den falschen Ton setzt.“

Müller weiter: „Wir haben als Stadt Frankfurt genau für solche Fälle einen Liegenschaftsfonds, um Immobilien in den öffentlichen Besitz zu überführen. Der Club würde dann ein verlässlicher Mieter der Stadt. Die Stadt hätte eine Liegenschaft in zentraler Lage, die der bloßen Bodenspekulation entzogen wird. Anstatt Abriss und gesichtslosem Neubau würde in der Kleinen Hochstraße eine kulturelle Nutzung durch den Club Voltaire weiterhin möglich sein – was kann es Besseres geben für Frankfurt.“

Müller abschließend: „Übrigens kann die CDU gerne den Etatantrag der Linkfraktion für die Erhöhung der Förderung der freien Szene unterstützen, wenn es ihr tatsächlich um die freie Szene geht.“

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