Die Fraktion Die Linke im Römer kritisiert die Initiative der verbliebenen Koalitionspartner zur Einführung eines sogenannten „Kultureuros“ für die freie Kulturszene in Frankfurt. Michael Müller, Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion, nimmt dazu Stellung:
„Der ‚Kultureuro‘ ist der Versuch, davon abzulenken, dass die Koalition eine echte, transparente und langfristige Kulturförderstrategie für die Freie Szene schuldig bleibt. Es ist falsch, die zentrale städtische Aufgabe der Kulturförderung in dieser Weise auszulagern und lediglich auf das bürgerschaftliche Engagement zu setzen. Diese Maßnahme mag den Kulturschaffenden momentan nützen, ist aber keine Kulturförderung, wie sie sein sollte. Es ist die Aufgabe der Stadt, eine solide, verlässliche und auskömmliche Kulturförderung für die Freie Szene auf den Weg zu bringen – und zwar aus dem regulären Haushalt. Ein zusätzlicher Euro darf höchstens eine Ergänzung sein und entbindet die Stadtregierung nicht von dieser zentralen Pflicht.“
Müller weiter: „Die Notwendigkeit dieses Antrags offenbart ein tiefgreifendes Problem in der Frankfurter Kulturpolitik: Die Freie Szene wird chronisch unterfinanziert und erhält keine Planungssicherheit. Wir kritisieren, dass die Koalition statt einer nachhaltigen Lösung eine Salamitaktik verfolgt.“
Die Linke fordert stattdessen die Nutzung der Einnahmen aus der Tourismusabgabe: „Wir haben eine gerechtere und schlagkräftigere Alternative für die Finanzierung: die Tourismusabgabe. Sie spült jährlich über 20 Millionen Euro in die Kassen. Da touristische Angebote untrennbar mit dem breiten kulturellen Leben dieser Stadt verbunden sind, fordern wir nachdrücklich, dass ein substanzieller Teil dieser Einnahmen direkt und zweckgebunden der Freien Szene zugutekommt. Es ist längst überfällig, die Freie Szene an der Verteilung und Verwendung dieser Tourismusmittel aktiv zu beteiligen, anstatt auf einen freiwilligen Aufpreis an der Kasse zu setzen.“
