Schlagwort-Archive: Haushalt

FĂĽr soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt

Publiziert am 25. Mai 2022 von DIE LINKE. im Römer

Im Ausschuss fĂĽr Soziales und Gesundheit berieten die Stadtverordneten ĂĽber die eingereichten Etatanträge der Fraktionen fĂĽr den städtischen Haushalt. Die Römer-Koalition aus GrĂĽne, SPD, FDP und Volt plant derweil eine KĂĽrzung von ca. 10 Millionen Euro jährlich im Sozialdezernat. Dazu … Weiterlesen →

Die soziale Leerstelle im Haushalt fĂĽllen

Publiziert am 3. Mai 2022 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der laufenden Etatberatungen erklären Michael MĂĽller und Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Im Mittelpunkt unserer Vorschläge zum Etat 2022 steht die Frage nach sozialer Absicherung der Menschen in Frankfurt und die Jahrhundertaufgabe Klimagerechtigkeit. Wir wollen … Weiterlesen →

LINKE kritisiert Haushaltsentwurf als Kahlschlag fĂĽr Kulturszene

Publiziert am 23. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Zu den von der Römer-Koalition geplanten KĂĽrzungen im Kulturdezernat von rund 15 Mio. jährlich in den kommenden zwei Jahren, erklärt Michael MĂĽller, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf offenbart an vielen … Weiterlesen →

Öffentliche Spielplätze endlich bedarfsgerecht sanieren

Publiziert am 22. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Stadtweit sind auf öffentlichen Spielplätzen immer mehr Spielgeräte defekt und werden nicht repariert bzw. abgebaut. Dem zuständigen städtischen GrĂĽnflächenamt fehlt es an finanziellen Mitteln und Personal fĂĽr die Spielplatzunterhaltung. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen →

Haushaltspolitik darf nicht auf Kosten der Kulturlandschaft umgesetzt werden

Publiziert am 9. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Ab 1. April sollen die städtischen Museen in Frankfurt ihre Ă–ffnungszeiten um bis zu 9 Stunden pro Woche einschränken, was einem zusätzlichen SchlieĂźtag entspricht. Dazu erklärt Michael MĂĽller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die ĂĽberraschende AnkĂĽndigung, die … Weiterlesen →

LINKE fordert glaubwĂĽrdige Sozialpolitik im Haushalt

Publiziert am 17. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der bevorstehenden Vorstellung des Haushaltsentwurfs diesen Freitag durch den Magistrat, äuĂźert sich Michael MĂĽller, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, dazu: „Frankfurt darf nicht auf der bereits von der vorherigen Regierung angekĂĽndigten KĂĽrzungsbremse stehen, sondern … Weiterlesen →

„Kein Termin verfĂĽgbar“ ist keine Option – Personalengpässe in den BĂĽrgerämtern beheben

Publiziert am 8. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die aktuellen Engpässe in den BĂĽrgerämtern: „Die Dezernentin fĂĽr BĂĽrger:innenservice, Eileen O’Sullivan, muss jetzt den notwendigen politischen Mut aufbringen und endlich ins Handeln kommen. Die Lösung des … Weiterlesen →

Bildungspolitik: Notwendige Priorität im Haushalt widerspiegeln

Publiziert am 20. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer teilt die Forderung des StadtschĂĽler*innenrats, Stadtelternrats und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, der Bildungspolitik im kommenden Haushalt der Stadt Frankfurt die notwendige Priorität einzuräumen. Dazu Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE … Weiterlesen →

Appell zur Haushaltsdisziplin als falsches Signal

Publiziert am 22. November 2021 von DIE LINKE. im Römer

Den Aufruf des Rechnungshofpräsidenten Walter Wallmann zu mehr Haushaltsdisziplin fĂĽr die Stadt Frankfurt und u.a. Einsparungen im Bereich der Kinderversorgung weist Michael MĂĽller, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, entschieden zurĂĽck: „Die Kritik des Hessischen Rechnungshofes … Weiterlesen →

Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Römer-Koalition kürzt mit dem Rasenmäher

Publiziert am 16. Februar 2021 von DIE LINKE. im Römer

„Was DIE LINKE schon lange befĂĽrchtet hat, bewahrheitet sich nun, es soll noch vor der Kommunalwahl zu massiven KĂĽrzungen im Etat kommen“, so Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Diese KĂĽrzungen sind das Armutszeugnis einer Römerkoalition … Weiterlesen →