Schlagwort-Archive: Haushalt

Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Römer-Koalition kürzt mit dem Rasenmäher

„Was DIE LINKE schon lange befĂĽrchtet hat, bewahrheitet sich nun, es soll noch vor der Kommunalwahl zu massiven KĂĽrzungen im Etat kommen“, so Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Diese KĂĽrzungen sind das Armutszeugnis einer Römerkoalition … Weiterlesen

LINKER Widerstand gegen die Kürzungspolitik von Kämmerer Uwe Becker

„Angesichts des erheblichen Investitionsstaus in Frankfurt ist es von höchster Bedeutung, die geplanten Investitionen zu tätigen. Es darf nicht in die Krise hinein gekĂĽrzt werden! Kämmerer Uwe Becker liegt – wieder einmal – völlig falsch, wenn er jetzt die Zeit … Weiterlesen

LINKE gegen KĂĽrzungen und fĂĽr einen kommunalen Rettungsschirm fĂĽr Kultur & Soziales

„Kämmerer Uwe Becker kĂĽndigt vollmundig an, jetzt sowohl im Verwaltungshaushalt wie auch im Investitions-Etat der Stadt Frankfurt am Main zu kĂĽrzen. Das ist fehlgeleitete Haushaltspolitik!“, erklärt Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Wir werden uns gegen … Weiterlesen

Aus neu mach alt?

RĂĽckblick auf den kritischen Rundgang durch die Neue Altstadt Wir waren sehr erfreut ĂĽber den Zulauf zu unserem kritischen Stadtrundgang durch die Neue Altstadt. Wir haben sehr positive RĂĽckmeldungen bekommen und möchten uns auch fĂĽr die vielen Beiträge zum Gespräch … Weiterlesen

Keine Kürzungen in Frankfurt – Fördergelder des Bundes abrufen und investieren

Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Im Römer: „Jegliche Ăśberlegungen von Seiten der Koalition, die Corona-Krise dafĂĽr zu nutzen, KĂĽrzungen bei den Ausgaben vorzunehmen, erteilt DIE LINKE. eine Absage. Vielmehr muss sich Kämmerer Uwe Becker dafĂĽr stark machen, … Weiterlesen

Millionen als Anschubfinanzierung fĂĽr die Fashion Week

„Die Mitteilung aus Berlin, dass die Fashion Week kĂĽnftig in Frankfurt am Main ausgerichtet werden soll, hat zu euphorischen Aussagen in der Römerkoalition gefĂĽhrt, die sonst wenig Grund zur Freude hatte und keine Erfolgsmeldungen vorzuweisen hat. Es wurde von Seiten … Weiterlesen

Frankfurter Gleichstellung: Ein Schritt vor, zwei Schritte zurĂĽck

„Am 8. März, dem Internationalen Frauentag 2020, gibt der Frankfurter Magistrat ein jämmerliches Bild ab: Die aktuellen gemeinsamen Etatanträge der Koalition zur Umsetzung der Istanbul-Konvention belegen, dass sie nicht willens ist, die seit dem 1. Februar 2018 bestehenden Pflichtaufgaben aus … Weiterlesen

„Knöllchenurteil“ zeigt: Privatisierung ist der falsche Weg

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden: Private Dienstleister dĂĽrfen keine Strafzettel verteilen. Die Stadt hatte diese Aufgabe an einen privaten Dienstleister ĂĽbertragen. Dieser hat dafĂĽr Leiharbeiter*innen eingesetzt. Weiterlesen

Investitionen endlich realisieren

Seit Jahren werden wichtige Investitionen nicht getätigt, obwohl die Mittel dafĂĽr beschlossen wurden. Dieser Negativtrend setzt sich auch in diesem Jahr fort, wie aus dem Bericht des Kämmerers zu den AusfĂĽhrungen des Haushalts 2019 zu entnehmen ist. Dazu erklärt Michael … Weiterlesen

Offene Kinder- und Jugendarbeit erhalten

Erneut haben Kinder, Jugendliche und Mitarbeiter*innen der freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe im Vorfeld der Stadtverordnetenversammlung auf dem Römerberg protestiert. Denn noch immer gibt es seitens der Stadt keine Zusage, die ZuschĂĽsse zu erhöhen, um die gestiegenen Personalkosten durch … Weiterlesen