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presse[at]dielinke-fraktion.frankfurt.de.Offene Bürger*innen-Sprechstunden zu Wohnen
Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer bietet offene Bürger*innen-Sprechstunden zur Wohnungspolitik an. Termine und mehr Informationen finden Sie hier.Folge uns
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Schlagwort-Archive: Haushalt
Tourismusbeitragssatzung ergänzen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M83/2024 wird mit folgenden Änderungen bzw. Ergänzungen der Tourismusbeitragssatzung zugestimmt: 8 (4): – Änderung: „Der Beirat für Tourismus tagt öffentlich.“ 8 (2): – Änderung: „Der Beirat besteht aus 14 Mitgliedern.“ – Ergänzung: „6. zwei … Weiterlesen
Soziale Schieflage beim Haushalt und die bombastische Entdeckung der Grünen
Im Wirtschafts-, Rechts- und Frauenausschuss am 26.06.24 standen viele Etatanträge und eine um Jahrzehnte verzögerte Entdeckung der Grünen. Auf besonderen Wunsch der Grünen wurde für die Sitzung eine Tischvorlage (E 220) auf die Agenda gesetzt, die unbedingt noch abgestimmt werden … Weiterlesen
Linke fordert soziale Entlastungen für Frankfurter*innen und ein Umsteuern in der Haushaltspolitik
Anlässlich der laufenden Etatberatungen und der Einbringung zusätzlicher Etatanträge durch die Fraktionen, erklären Michael Müller und Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Römer: „Mit unseren Etatanträgen präsentieren wir eigene Schwerpunkte für die Haushaltsdebatte unter anderem in den Bereichen … Weiterlesen
Veranstaltung „Zeit zum Umsteuern – Reichtum gerecht umverteilen“
Wir laden Euch herzlich zu unserer Veranstaltung „Zeit zum Umsteuern – Reichtum gerecht umverteilen“ am Montag, den 17. Juni 2024 von 18 bis 20 Uhr im Haus am Dom in Frankfurt ein. Zeit zum Umsteuern – Reichtum gerecht umverteilen Frankfurt ist … Weiterlesen
The ETF must stay!
Rede während der 28. Plenarsitzung am 1. Februar 2024 Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! „The ETF must stay!“ Das war der Hashtag der öffentlichen Kampagne, die breit getragen wurde. Umso erleichterter … Weiterlesen
Unternehmen stärker in die Verantwortung nehmen
Rede während der 28. Plenarsitzung am 1. Februar 2024 Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir uns jetzt mit dem Thema beschäftigen. Heute streiken die Beschäftigten am Frankfurter Flughafen, … Weiterlesen
Gewerbesteuer erhöhen
Rede während der 28. Plenarsitzung am 1. Februar 2024 Stadtverordneter Michael Müller, LINKE. Sehr geehrter Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, wenn wir über Steuern sprechen, sollten wir zunächst auch ein bisschen über Zahlen sprechen. … Weiterlesen
Zukunft der Sommerwerft sichern – Zuschüsse anpassen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die finanzielle Unterstützung für den Trägerverein der Sommerwerft wird auf 150.000 Euro jährlich erhöht, um so langfristig das Festival zu erhalten und den Betrieb zu sichern. Begründung: Das … Weiterlesen
Schlechter Start ins neue Jahr: Römerkoalition erhöht Eintrittspreise für Museen und finanziert die falschen Projekte
Anlässlich der Erhöhung der Eintrittspreise der städtischen Museen sowie der Bewilligung von Finanzausgleichsmitteln für die Dom Römer GmbH von 5 Mio. Euro, kritisiert Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion die Linke im Römer: „Diese finanzpolitischen Entscheidungen der Römerkoalition … Weiterlesen
Gewerbesteuer-Plus für soziale Investitionen verwenden
Frankfurt verzeichnet in diesem Jahr Mehreinnahmen von 300 Millionen Euro. Im laufenden Jahr fallen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit 2,8 Milliarden Euro deutlich höher aus als erwartet. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen