Schlagwort-Archive: Haushalt

FĂĽr soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt

Im Ausschuss fĂĽr Soziales und Gesundheit berieten die Stadtverordneten ĂĽber die eingereichten Etatanträge der Fraktionen fĂĽr den städtischen Haushalt. Die Römer-Koalition aus GrĂĽne, SPD, FDP und Volt plant derweil eine KĂĽrzung von ca. 10 Millionen Euro jährlich im Sozialdezernat. Dazu … Weiterlesen

Die soziale Leerstelle im Haushalt fĂĽllen

Anlässlich der laufenden Etatberatungen erklären Michael MĂĽller und Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Im Mittelpunkt unserer Vorschläge zum Etat 2022 steht die Frage nach sozialer Absicherung der Menschen in Frankfurt und die Jahrhundertaufgabe Klimagerechtigkeit. Wir wollen … Weiterlesen

LINKE kritisiert Haushaltsentwurf als Kahlschlag fĂĽr Kulturszene

Zu den von der Römer-Koalition geplanten KĂĽrzungen im Kulturdezernat von rund 15 Mio. jährlich in den kommenden zwei Jahren, erklärt Michael MĂĽller, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf offenbart an vielen … Weiterlesen

Öffentliche Spielplätze endlich bedarfsgerecht sanieren

Stadtweit sind auf öffentlichen Spielplätzen immer mehr Spielgeräte defekt und werden nicht repariert bzw. abgebaut. Dem zuständigen städtischen GrĂĽnflächenamt fehlt es an finanziellen Mitteln und Personal fĂĽr die Spielplatzunterhaltung. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen

Haushaltspolitik darf nicht auf Kosten der Kulturlandschaft umgesetzt werden

Ab 1. April sollen die städtischen Museen in Frankfurt ihre Ă–ffnungszeiten um bis zu 9 Stunden pro Woche einschränken, was einem zusätzlichen SchlieĂźtag entspricht. Dazu erklärt Michael MĂĽller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die ĂĽberraschende AnkĂĽndigung, die … Weiterlesen

LINKE fordert glaubwĂĽrdige Sozialpolitik im Haushalt

Anlässlich der bevorstehenden Vorstellung des Haushaltsentwurfs diesen Freitag durch den Magistrat, äuĂźert sich Michael MĂĽller, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, dazu: „Frankfurt darf nicht auf der bereits von der vorherigen Regierung angekĂĽndigten KĂĽrzungsbremse stehen, sondern … Weiterlesen

„Kein Termin verfĂĽgbar“ ist keine Option – Personalengpässe in den BĂĽrgerämtern beheben

Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die aktuellen Engpässe in den BĂĽrgerämtern: „Die Dezernentin fĂĽr BĂĽrger:innenservice, Eileen O’Sullivan, muss jetzt den notwendigen politischen Mut aufbringen und endlich ins Handeln kommen. Die Lösung des … Weiterlesen

Bildungspolitik: Notwendige Priorität im Haushalt widerspiegeln

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer teilt die Forderung des StadtschĂĽler*innenrats, Stadtelternrats und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, der Bildungspolitik im kommenden Haushalt der Stadt Frankfurt die notwendige Priorität einzuräumen. Dazu Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE … Weiterlesen

Appell zur Haushaltsdisziplin als falsches Signal

Den Aufruf des Rechnungshofpräsidenten Walter Wallmann zu mehr Haushaltsdisziplin fĂĽr die Stadt Frankfurt und u.a. Einsparungen im Bereich der Kinderversorgung weist Michael MĂĽller, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, entschieden zurĂĽck: „Die Kritik des Hessischen Rechnungshofes … Weiterlesen

Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Römer-Koalition kürzt mit dem Rasenmäher

„Was DIE LINKE schon lange befĂĽrchtet hat, bewahrheitet sich nun, es soll noch vor der Kommunalwahl zu massiven KĂĽrzungen im Etat kommen“, so Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Diese KĂĽrzungen sind das Armutszeugnis einer Römerkoalition … Weiterlesen