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presse[at]dielinke-fraktion.frankfurt.de.Offene BĂĽrger*innen-Sprechstunden zu Wohnen
Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer bietet offene Bürger*innen-Sprechstunden zur Wohnungspolitik an. Termine und mehr Informationen finden Sie hier.Folge uns
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Bevorstehende Veranstaltungen
Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.
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- FĂĽr soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt
- Kritischer Stadtteilrundgang durch Bockenheim
- Pressemitteilung zur Pressekonferenz von Peter Feldmann
- Impressionen vom Riederwaldfest 2022
- Mietendeckel statt Mietspiegel
- Energiearmut bekämpfen – LINKE fordert SofortmaĂźnahmen
- Brotfabrik: Stadt muss Vorkaufsrecht prĂĽfen
- Warnstreiks der Sozial- und Erziehungsdienste
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Schlagwort-Archive: Haushalt
FĂĽr soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt
Im Ausschuss fĂĽr Soziales und Gesundheit berieten die Stadtverordneten ĂĽber die eingereichten Etatanträge der Fraktionen fĂĽr den städtischen Haushalt. Die Römer-Koalition aus GrĂĽne, SPD, FDP und Volt plant derweil eine KĂĽrzung von ca. 10 Millionen Euro jährlich im Sozialdezernat. Dazu … Weiterlesen
Die soziale Leerstelle im Haushalt fĂĽllen
Anlässlich der laufenden Etatberatungen erklären Michael MĂĽller und Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Im Mittelpunkt unserer Vorschläge zum Etat 2022 steht die Frage nach sozialer Absicherung der Menschen in Frankfurt und die Jahrhundertaufgabe Klimagerechtigkeit. Wir wollen … Weiterlesen
LINKE kritisiert Haushaltsentwurf als Kahlschlag fĂĽr Kulturszene
Zu den von der Römer-Koalition geplanten KĂĽrzungen im Kulturdezernat von rund 15 Mio. jährlich in den kommenden zwei Jahren, erklärt Michael MĂĽller, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf offenbart an vielen … Weiterlesen
Öffentliche Spielplätze endlich bedarfsgerecht sanieren
Stadtweit sind auf öffentlichen Spielplätzen immer mehr Spielgeräte defekt und werden nicht repariert bzw. abgebaut. Dem zuständigen städtischen GrĂĽnflächenamt fehlt es an finanziellen Mitteln und Personal fĂĽr die Spielplatzunterhaltung. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen
Haushaltspolitik darf nicht auf Kosten der Kulturlandschaft umgesetzt werden
Ab 1. April sollen die städtischen Museen in Frankfurt ihre Ă–ffnungszeiten um bis zu 9 Stunden pro Woche einschränken, was einem zusätzlichen SchlieĂźtag entspricht. Dazu erklärt Michael MĂĽller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die ĂĽberraschende AnkĂĽndigung, die … Weiterlesen
LINKE fordert glaubwĂĽrdige Sozialpolitik im Haushalt
Anlässlich der bevorstehenden Vorstellung des Haushaltsentwurfs diesen Freitag durch den Magistrat, äuĂźert sich Michael MĂĽller, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, dazu: „Frankfurt darf nicht auf der bereits von der vorherigen Regierung angekĂĽndigten KĂĽrzungsbremse stehen, sondern … Weiterlesen
„Kein Termin verfĂĽgbar“ ist keine Option – Personalengpässe in den BĂĽrgerämtern beheben
Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die aktuellen Engpässe in den BĂĽrgerämtern: „Die Dezernentin fĂĽr BĂĽrger:innenservice, Eileen O’Sullivan, muss jetzt den notwendigen politischen Mut aufbringen und endlich ins Handeln kommen. Die Lösung des … Weiterlesen
Bildungspolitik: Notwendige Priorität im Haushalt widerspiegeln
Die Fraktion DIE LINKE. im Römer teilt die Forderung des StadtschĂĽler*innenrats, Stadtelternrats und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, der Bildungspolitik im kommenden Haushalt der Stadt Frankfurt die notwendige Priorität einzuräumen. Dazu Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE … Weiterlesen
Appell zur Haushaltsdisziplin als falsches Signal
Den Aufruf des Rechnungshofpräsidenten Walter Wallmann zu mehr Haushaltsdisziplin fĂĽr die Stadt Frankfurt und u.a. Einsparungen im Bereich der Kinderversorgung weist Michael MĂĽller, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, entschieden zurĂĽck: „Die Kritik des Hessischen Rechnungshofes … Weiterlesen
Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Römer-Koalition kürzt mit dem Rasenmäher
„Was DIE LINKE schon lange befĂĽrchtet hat, bewahrheitet sich nun, es soll noch vor der Kommunalwahl zu massiven KĂĽrzungen im Etat kommen“, so Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Diese KĂĽrzungen sind das Armutszeugnis einer Römerkoalition … Weiterlesen