Monatsarchive: November 2020

Liegenschaft Spohrstraße 1

Anfrage im Ortsbeirat 3 zu ST 911 Aus der genannten Stellungnahme geht unter anderem hervor, dass der Magistrat bezĂŒglich der Liegenschaft Spohrstraße 1“ein Verwaltungsverfah­ren zur Wiederherstellung einer vorgartensatzungskonformen Nutzung ein­geleitet hat, wobei offensichtlich verfĂŒgt wurde, dass die EigentĂŒmerin bedauerlicherweise ihr … Weiterlesen

Leerstandsmeldungen

Anfrage im Ortsbeirat 3 zu ST 1815 Wie der oben genannten Stellungnahme zu entnehmen ist, „geht der Magistrat Hinweisen zu leerstehenden Wohnungen bzw. WohngebĂ€uden nach“, was sehr zu begrĂŒĂŸen ist. Dies vorausgeschickt, bittet der Ortsbeirat den Magistrat um Auskunft darĂŒber, … Weiterlesen

Endlich zwei Fahrradspuren auf der Friedberger Landstraße 2!

Antrag im Ortsbeirat 3 ersetzt den Antrag  OF 936/3 Der Ortsbeirat 3 hat in mehreren AntrĂ€gen seit langem separate Fahrradspuren auf der Friedberger Landstraße gefordert. Endlich gibt es  eine fast durchgehende Spur fĂŒr die Radfahrer*innen stadtauswĂ€rts und stadteinwĂ€rts vom Anlagenring … Weiterlesen

Protest gegen die Werksschließung von Coca-Cola in Liederbach

Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende und Michael MĂŒller, finanpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer waren bei der Betriebsversammlung von Coca-Cola in Liederbach. Der Konzern will den Standort schließen. DIE LINKE. im Römer steht an der Seite der BeschĂ€ftigten und fordert … Weiterlesen

Erhöhtes Aufkommen an GĂŒterverkehr macht die zeitnahe Vorlage eines wirksamen Katastrophenschutzplans erforderlich

Antrag im Ortsbeirat 2 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich bei der Deutschen Bahn AG umgehend fĂŒr die Vorlage eines Katastrophenschutzplans einzusetzen, da die Strecke am Westbahnhof vermehrt durch GĂŒterzĂŒge, unter anderem auch mit Kesselwagen befahren wird. … Weiterlesen

Hohe Zahl der WohngeldantrÀge ist alarmierend

Auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer gab der Magistrat bekannt, dass die Anzahl der WohngeldantrĂ€ge deutlich gestiegen ist. Bereits bis September sind mehr AntrĂ€ge gestellt worden als im gesamten letzten Jahr. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der … Weiterlesen

Kinder- und Jugendarbeit unter Pandemiebedingungen

Antrag im Ortsbeirat 2 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prĂŒfen und zu berichten Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit arbeiten in unterschiedlicher TrĂ€gerschaft und unter unterschiedlichen Bedingungen in den Stadtteilen. Wie wird der Informationsfluss. bzgl. der jeweils … Weiterlesen

Katastrophenschutzplan der Deutschen Bahn fĂŒr GĂŒterzĂŒge und speziell Kesselwagen im Bereich des Ortsbezirks 5

Antrag im Ortsbeirat 5 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich bei der Dt. Bahn AG umgehend fĂŒr die Vorlage eines Katastrophenschutzplans im Bereich des Ortsbezirks 5 einzusetzen, da die Strecke am Westbahnhof vermehrt durch GĂŒterzĂŒge, unter anderem … Weiterlesen

Katastrophenschutz bezĂŒglich UnfĂ€llen von GĂŒterzĂŒgen und speziell Kesselwagen im Bereich des Ortsbezirks 5

Anfrage im Ortsbeirat 5 Der Magistrat möge zu den folgenden Fragen im Falle eines GĂŒterzugunfalls prĂŒfen und berichten: Wie schnell ist in Frankfurt der Notfallbeauftragte der Bahn an der UnglĂŒcksstelle, um den Starkstrom abzuschalten und damit den Zugang der Feuerwehr … Weiterlesen

Gegen die antisolidarische Agenda der Coronaleugner*innen

Nach den gewalttĂ€tigen Ausschreitungen von Leipzig haben die Coronaleugner*innen angekĂŒndigt, am Samstag Frankfurt heimzusuchen. Dazu erklĂ€rt Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Als Antifaschist*innen rufen wir zur Teilnahme an den Gegenprotesten auf! Der Mischung aus ent­hemmtem KleinbĂŒrgertum, … Weiterlesen