Monatsarchive: Juni 2020

Leerstand im Europaviertel – und überall – beenden!

Etwa die Hälfte der 242 Eigentumswohnungen in einem Bauprojekt der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte (NH) im Europaviertel steht nach Schätzungen von Anlieger*innen leer. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert: „Es ist unverantwortlich, dass die … Weiterlesen

Sie bauen nur fĂĽr bestimmte Investoren

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Juni 2020 Tagesordnungspunkt 8: Kommunale Wohnraumversorgung – Jahresbericht 2018 Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Herrn Yilmaz von der LINKE.-Fraktion. Danach habe ich eine letzte Wortmeldung von Herrn Stadtrat Josef. Herr Yilmaz, bitte … Weiterlesen

Antisemitische Diskriminierung in ihrer ideologischen Erscheinungsform erkennen

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Juni 2020 Tagesordnungspunkt 5: Antisemitismus und religiöses Mobbing an Frankfurter Schulen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr von Wangenheim! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion, ihm folgt Herr Schenk … Weiterlesen

Es wird Zeit, dass Herr Schneider endlich einmal etwas liefert

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Juni 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2569: Ă„nderungen an den Zuständigkeiten fĂĽr das Amt fĂĽr Bau und Immobilien Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Wenn wir unser Corona-Päuschen wieder hinter uns haben, ist Herr MĂĽller von der … Weiterlesen

Ein bisschen mehr Schärfe bei Verhandlungen mit Privatinvestoren

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Juni 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2561:  BahnĂĽbergang in der OeserstraĂźe Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Romic‑Stojanovic! Ich darf einmal ins Foyer sprechen. Wir können hören, was Sie alles zu sagen haben. Das … Weiterlesen

Das Projekt Multifunktionshalle vergeigt

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Juni 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr.: 2562: Absage von Langano im Ausschreibungsverfahren um die Multifunktionsarena am Kaiserlei Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Meister! Die nächste Wortmeldung ist von Herrn MĂĽller von der LINKE.-Fraktion. … Weiterlesen

Konjunkturpaket fĂĽr Investitionen nutzen

Der Kämmerer der Stadt Frankfurt mĂĽsse die Entlastungen durch das Konjunkturpaket des Bundes fĂĽr Investitionen nutzen, erklärt Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Es ist richtig, dass die Gewerbesteuerausfälle 2020 und 2021 zur Hälfte vom Bund … Weiterlesen

#BlackLivesMatter – Gegen Rassismus bei der Polizei und ĂĽberall

George Floyd wurde in der vergangenen Woche von einem Polizisten in Minneapolis erstickt. Weil rassistische Polizeigewalt auch Schwarze Menschen in Deutschland betrifft erklärt Pearl Hahn, sicherheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Nach dem rassistischem Mord an George Floyd … Weiterlesen