Monatsarchive: Mai 2019

Keine gleichen Rechte ohne gleiche Pflichten

Am Donnerstag, den 23. Mai 2019 haben Taxifahrer*innen in Frankfurt und in vielen weiteren Städten gegen die geplante Liberalisierung des Taximarktes protestiert. Martin Kliehm, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, hat am Protest teilgenommen und die Kutscher wissen … Weiterlesen

Nachverdichtung muss ohne Verdrängung und ökologisch möglich sein

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept ist den Stadtverordneten nicht zur Abstimmung vorgelegt worden – aufgrund von Uneinigkeiten in der Koalition. Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert: „Statt ein Konzept transparent zu machen und diesem zu folgen, wird … Weiterlesen

Die vermeintlich christliche, soziale und grĂĽne Koalition versĂĽndigt sich am Leben und an den nachfolgenden Generationen

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Tagesordnungspunkt 13: Bausteine fĂĽr den Klimaschutz Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als nächste Rednerin kommt Frau Christann fĂĽr die LINKE.-Fraktion. Danach, wie schon gesagt, Herr Zieran fĂĽr Ă–koLinX-ARL. Ihm folgt Herr Podstatny und … Weiterlesen

Bei dem Schneckentempo wird der barrierefreie Umbau des Ă–PNV wohl eher im Jahr 2035 erfolgt sein

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Tagesordnungspunkt 12: Umsetzung der UN-Konvention fĂĽr Menschen mit Behinderung Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke, Herr Frischkorn! Das Wort hat nun Frau Stadtverordnete Dalhoff von den LINKEN, ihr folgt Frau Stadtverordnete Schubring von … Weiterlesen

Wählt Pleiten‑Schneider nicht noch einmal! Ermöglichen wir Jan Schneider die Rückkehr in die normale Arbeitswelt

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Tagesordnungspunkt 7: Wiederwahl des hauptamtlichen Mitglieds des Magistrats Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste und letzte Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen

Wir fordern den Magistrat zum Handeln und nicht zum Warten auf

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Tagesordnungspunkt 7: Wiederwahl des hauptamtlichen Mitglieds des Magistrats Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Yilmaz von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen … Weiterlesen

Jan Schneiders bildungspolitische Kompetenzen spiegeln sich in den Pissoirs öffentlicher Schultoiletten wider

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Tagesordnungspunkt 7: Wiederwahl des hauptamtlichen Mitglieds des Magistrats Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Rinn! Die nächste Wortmeldung, die mir vorliegt, kommt von Frau Dalhoff von den LINKEN. Ich darf Sie darĂĽber … Weiterlesen

Privatinvestoren sind fĂĽr Herrn Schneider und die CDU wichtiger als die Mieterinnen und Mieter

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1853: Wie oft wurde das städtische Vorkaufsrecht im Zeitraum Januar 2018 bis jetzt erwogen, und wie oft wurde es tatsächlich ausgeĂĽbt? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen … Weiterlesen

Im Kern dieser Debatte geht es um antimuslimischen Rassismus

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1851: Die Ausstellung Contemporary Muslim Fashions im Frankfurter Museum fĂĽr Angewandte Kunst ist zum Teil scharf kritisiert worden. Wie beurteilt der Magistrat die Kritik an der Ausstellung? … Weiterlesen

Verhelfen wir dem Grundsatz „Eigentum verpflichtet“ zu seiner Geltung

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1850: Wie gedenkt der Magistrat zum Schutz der Mieterinnen und Mieter vorzugehen, wenn tatsächlich größere Wohnungsbestände in Milieuschutzgebieten durch die Gesellschaft Deutsche Wohnen erworben werden? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin … Weiterlesen