Monatsarchive: Mai 2019

FES zurück in die öffentliche Hand

Anfrage der Stadtverordneten Dominike Pauli der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Umweltdezernentin Rosemarie Heilig und Kämmerer Uwe Becker haben die Presse ĂĽber ihre Pläne fĂĽr die Zukunft der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) informiert. … Weiterlesen

8. Mai – Tag der Befreiung

Am 8. Mai 1945 endete mit der Kapitulation der Nationalsozialistenen der Zweite Weltkrieg. Frankfurt hat diesen Tag zum wiederholten Mal unter dem Motto „Wer nicht feiert, hat verloren!“ als Fest der Verständigung, gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenhass begangen. Gemeinsam mit … Weiterlesen

Wohnen in Frankfurter Notunterkunft macht krank

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschien ein Artikel ĂĽber die Zustände in einer städtischen Notunterkunft. Eine sechs-köpfige Familie lebt auf 32 Quadratmetern. Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ergänzt die Darstellungen der Zeitung: „In dem Artikel … Weiterlesen

Offenlegung der Umbaupläne des Hausener Schwimmbads

Antrag der Fraktionen die farbechten/DIE LINKE und DIE GRĂśNEN im Ortsbeirat 7 Im Besonderen die regelmäßigen Nutzerinnen und Nutzer des Hausener Freibads, aber auch die restliche Bevölkerung – besonders im Bereich des Ortsbeirats 7 – sind stark verunsichert angesichts der … Weiterlesen

Neubau eines Veranstaltungszentrums am Petrihaus

Anfrage im Ortsbeirat 7 Am Petrihaus in der StraĂźe Am Rödelheimer Wehr entsteht derzeit ein Neubau fĂĽr Veranstaltungszwecke. Bei der StraĂźe Am Rödelheimer Wehr handelt es sich um eine Sackgasse, die nur aus Richtung Alt Rödelheim befahrbar ist. Der Bereich … Weiterlesen

Betreff: M51 – Schwellenwert von 100.000 € aufheben

Antrag im Ortsbeirat 7 Der Ortsbeirat 7 bittet die Stadtverordnetenversammlung der M 51 nur unter Beachtung folgende MaĂźgabe zuzustimmen: Dem zweiten Satz „Bei einer VorkaufsrechtsausĂĽbung zu einem Kaufpreis von ĂĽber 100.000,00 € wird der Magistrat die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen einer … Weiterlesen

Abriss der nord-östlichen Häuserzeile Alt Rödelheim?

Anfrage im Ortsbeirat 7 Die nord-östliche Häuserzeile Alt Rödelheim 12 – 20 war bereits mehrmals Gegen-stand diverser Ăśberlegungen zum Abriss und Neubebauung. Nun sind wiederum Aktivitäten beobachtet worden, die auf einen erneuten Anlauf zur Neubebauung hindeuten. Dies vorrausgeschickt bittet der … Weiterlesen

Frankfurt ruft den Klimanotstand aus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Die Stadt Frankfurt am Main ruft den Klimanotstand[1] aus. Die Stadtverordneten-versammlung erkennt an, dass die Stadt Frankfurt am Main wächst, sich entwickelt und vielfältige Aufgaben hat. Um diese Entwicklung nachhaltig und klimafreundlich zu gestalten verabschiedet sie … Weiterlesen

Abschleppdienstleistungen

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Die Stadt Frankfurt am Main hat beschlossen, die europaweite Ausschreibung zum Abschleppen von zugelassenen Fahrzeugen aller Art bis einschlieĂźlich 3,5 Tonnen zulässiger Gesamtmasse aufzuheben … Weiterlesen

Städtischer Rahmenplan „Klima“

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung einen verbindlichen städtebaulichen Rahmenplan „Klima“ zum Beschluss vorzulegen. Dieser soll der Stadtverwaltung im Rahmen der Bauleitplanung ermöglichen, fĂĽr klimatisch besonders belastete Bereiche bedarfsgerechte Anforderungen an Bebauung und BegrĂĽnung zu stellen. … Weiterlesen