Sanktionssystem Hartz IV beseitigen

In einem Interview mit der Tageszeitung „Frankfurter Rundschau“ spricht sich die Geschäftsführerin des Jobcenters Frankfurt am Main, Claudia Czernohorsky-Grüneberg, für das System Hartz IV aus, welches lediglich „optimiert“ werden müsse.
Dazu Astrid Buchheim, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Hartz IV muss nicht optimiert werden, sondern durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung abgelöst werden. Es ist inakzeptabel, dass Menschen das Existenzminimum gekürzt werden kann und das Jobcenter sie damit zwingt, jegliche Arbeit annehmen zu müssen. Es ist auch skandalös, dass in Frankfurt jedes fünfte Kind unter 15 Jahren in einem Hartz-IV-Haushalt und damit in Armut aufwächst. Das sind knapp 21500 Kinder, von denen über die Hälfte bereits länger als drei Jahre unter Hartz IV leiden“.
DIE LINKE fordert seit Jahren ein kommunales Investitionsprogramm zur Sanierung der Infrastruktur und zur Schaffung von Arbeitsplätzen vorrangig für Menschen, die sich schon lange im Kreislauf von Armut und Erwerbslosigkeit befinden.
„Wir brauchen endlich eine gerechtere und aktive Arbeitsmarktpolitik. Hierzu gehören eine Förderung der Binnenwirtschaft sowie eine bessere Strukturpolitik. Ein kommunales Beschäftigungsprogramm, um etwa die Infrastruktur zu sanieren, wäre eine wirksame Maßnahme, um vor allem auch Langzeitarbeitslose in gute Beschäftigungsverhältnisse zu bringen“, so Buchheim.

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