Schlagwort-Archive: Rassismus

Meinungsfreiheit schlieĂźt die Freiheit der Gegenmeinung mit ein

Die Absage von einem Vortrag des Chefs der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt zieht weite Kreise. Der CDU-Vorsitzende Jan Schneider sieht bereits die Meinungsfreiheit in Gefahr. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist ĂĽberrascht vom Verlauf der Debatte. … Weiterlesen

Mit Volldampf nach rechts

Ăśber die Hälfte der Frankfurter Wohnbevölkerung haben einen Migrationshintergrund oder haben eine nichtdeutsche StaatsbĂĽrgerschaft. Die Stadt rĂĽhmt sich immer wieder damit, dass Menschen aus ĂĽber 175 Nationen in der Mainmetropole leben. Diese Tatsache spiegelt sich aber nicht in den politischen … Weiterlesen

Seit wann gilt ein CDU-Beschluss mehr als ein Menschenleben?

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 312: Ist der Magistrat bereit, sich fĂĽr die Aussetzung von Sammelabschiebungen von in Frankfurt lebenden afghanischen GeflĂĽchteten bei der Landes- und der Bundesregierung einzusetzen?   Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen

Ein Angriff auf Alle, Zivilcourage zeigen

Am Wochenende griffen Unbekannte das BeratungsbĂĽro von Project Shelter in der Berger StraĂźe an. Sie versprĂĽhten das als „Gräberpech“ bekannte Bitumen in den Räumlichkeiten des CafĂ©s. Inzwischen wurden Details aus dem Bekennerschreiben bekannt. Darin ĂĽbernimmt eine Gruppe, die sich „Fragida … Weiterlesen

Ein Rassist macht Platz für den nächsten

Wolfgang HĂĽbner, Chef der rechtspopulistischen BFF-Fraktion im Römer, hat seinen RĂĽcktritt angekĂĽndigt. Vermissen werden ihn nur wenige in der Stadtverordnetenversammlung. Welche politischen Ziele HĂĽbner verfolgt, zeigt auch seine Autorentätigkeit fĂĽr den rechtsextremen Blog „Politically Incorrect“, dem Sammelbecken fĂĽr rechtsradikales Gedankengut. … Weiterlesen

Rassismus nicht wegloben

Racial profiling ist ein Problem der bundes-, hessischen und Frankfurter Polizei. Das zeigt auch der jĂĽngste Vorfall am Frankfurter Flughafen. Beamte der Bundespolizei griffen sich bei einer Passagierkontrolle gezielt Personen mit schwarzer Hautfarbe raus. Dieser Vorfall kam an die Ă–ffentlichkeit, … Weiterlesen

Lauf gegen Rassismus

Das evangelische Stadtjugendpfarramt und der Verein fĂĽr Jugendsozialarbeit wollen ein Zeichen gegen Rassismus setzen. Dazu luden sie zum „Lauf gegen Rassismus“ in Frankfurt ein. Vor allem junge Menschen setzten ein deutliches Zeichen fĂĽr Toleranz und ein gutes Miteinander. Stadtverordnete der … Weiterlesen

Was ist von einer Koalition zu erwarten, die hauptsächlich aus Totengräbern des sozialen Wohnungsbaus besteht?

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Tagesordnungspunkt 10.1 und Tagesordnungspunkt 11.1: Wahl des BĂĽrgermeisters und der Stadträt*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen

Brexit fĂĽhrt zu Spaltungen

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 92: Mit welchen Auswirkungen der Brexit-Entscheidung auf die Stadt Frankfurt rechnet der Magistrat? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Herr Dr. Schmitt! Als nächster Redner hat … Weiterlesen

„Ich möchte euch Mut machen, Solidarität zu zeigen“

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 49: Beabsichtigt der Magistrat fĂĽr die Dauer des Christopher Street Days 2016 erneut die Schablonen ausgewählter FuĂźgängerampeln gegen solche auszutauschen, die gleich-geschlechtliche Ampelpärchen zeigen? Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich … Weiterlesen