Monatsarchive: August 2016

Engagement gegen Krieg, nötiger mehr denn je

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September konstatiert Pearl Hahn, Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE. im Römer, dass ĂĽber 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges die bewaffneten Konflikte ihren traurigen Höhepunkt erreicht haben. „Krieg ist ĂĽberall auf der Welt zum … Weiterlesen

Angestellte sind keine Spar-Masse

„Es gibt Dinge, vor denen nicht einmal der Frankfurter Kämmerer ewig die Augen verschlieĂźen kann, selbst wenn er damit im Nachhinein die Kritik der LINKEN bestätigt: Die Stadt hat viel zu wenig Personal und muss dringend einstellen“, kommentiert Dominike Pauli, … Weiterlesen

Lehrkräftemangel ist hausgemacht

Zum Schulbeginn in Hessen fehlen auch in Frankfurt Lehrkräfte. Besonders betroffen sind Grundschulen und Förderschulen. Ein Personalmangel herrscht ebenso bei Sonderpädagog* innen, die fĂĽr den inklusiven Unterricht benötigt werden. Gleichzeitig mussten sich tausende Lehrkräfte ĂĽber die Sommerferien arbeitslos melden. „Es … Weiterlesen

Zivilschutzkonzept fĂĽr alle?!

Die Bundesregierung ruft die Bevölkerung dazu auf, fĂĽr Katastrophenfälle Vorräte anzulegen. Die in diesem so genannten Zivilschutzkonzept fĂĽr den Katastrophenfall vorzuhaltenden Lebensmittel, Getränke und Campingkocher, belaufen sich in den Anschaffungskosten auf mehrere 100 Euro (Lidl z.B. kostet mit Lieferung 300 … Weiterlesen

Hintergrundinformationen zum Verkauf von Arrondierungsflächen in dem Gewerbegebiet Eschborner Landstraße/Gaugrafenstraße

ANFRAGE Die Antwort des Magistrats wird als unzureichend  zurĂĽckgewiesen. Ziel der Anfrage des Ortsbeirats 7 vom 03.05.2016 war, zu erfahren, welche Investoren Interesse am Kauf des oben genannten GrundstĂĽcks gezeigt haben. Dies geht aus der Anfrage deutlich hervor. Umso unbefriedigender … Weiterlesen

GrĂĽne Welle statt grĂĽnes Dogma

Das StraĂźenverkehrsamt Frankfurt hat einen Verkehrsversuch Tempo 30 nachts fĂĽr ein Tempolimit von 30 km/h auf HauptstraĂźen zwischen 22 und 6 Uhr ver­öffentlicht. Ziel des Versuchs war es, den Lärm durch StraĂźenverkehr zu reduzieren. Die Messungen auf der Eschers­heimer LandstraĂźe, Nibelun­genallee, Lange StraĂźe … Weiterlesen

Alles wiederholt sich: Mal als Tragödie, mal als Farce

„Was fĂĽr ein dilettantischer Wirrwarr, was fĂĽr eine peinliche Selbstdemontage der Chefetage. Und das haben wie in den letzten Jahren ja leider oft genug dort erlebt“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Frankfurter Römer, die jĂĽngsten Ereignisse … Weiterlesen

Die Stadtverordnetenversammlung unterstĂĽtzt den Protest gegen TTIP und CETA

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung unterstĂĽtzt die GroĂźdemonstration am 17. September 2016 gegen TTIP und CETA, welche von einem breiten BĂĽndnis organisiert wird. Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung teilt das Ansinnen der Versammlung … Weiterlesen

Kommunale Unterkunft statt slumähnlichem Campieren

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat erarbeitet zusammen mit den in diesem Bereich aktiven Initiativen, zum Beispiel dem DGB, ein Konzept fĂĽr eine kommunale Unterkunft – eine Art Boardinghouse – fĂĽr obdachlose EU-Ausländer*innen, … Weiterlesen

Verkehrsanbindung fĂĽr das „Gymnasium Nord“ (Schulprovisorium) in Westhausen

GEMEINSAMER ANTRAG Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Entlang der MuckermannstraĂźe wird bis zum Beginn des Schuljahres 2017/2018 ein direkter Zugang zum Schulgelände gebaut. Entlang der MuckermannstraĂźe werden, ebenfalls bis zum Beginn des Schuljahres 2017/2018, Kurzzeitparkplätze eingerichtet, … Weiterlesen