Monatsarchive: August 2016

Engagement gegen Krieg, nötiger mehr denn je

AnlĂ€sslich des Antikriegstages am 1. September konstatiert Pearl Hahn, Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE. im Römer, dass ĂŒber 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges die bewaffneten Konflikte ihren traurigen Höhepunkt erreicht haben. „Krieg ist ĂŒberall auf der Welt zum … Weiterlesen

Angestellte sind keine Spar-Masse

„Es gibt Dinge, vor denen nicht einmal der Frankfurter KĂ€mmerer ewig die Augen verschließen kann, selbst wenn er damit im Nachhinein die Kritik der LINKEN bestĂ€tigt: Die Stadt hat viel zu wenig Personal und muss dringend einstellen“, kommentiert Dominike Pauli, … Weiterlesen

LehrkrÀftemangel ist hausgemacht

Zum Schulbeginn in Hessen fehlen auch in Frankfurt LehrkrĂ€fte. Besonders betroffen sind Grundschulen und Förderschulen. Ein Personalmangel herrscht ebenso bei SonderpĂ€dagog* innen, die fĂŒr den inklusiven Unterricht benötigt werden. Gleichzeitig mussten sich tausende LehrkrĂ€fte ĂŒber die Sommerferien arbeitslos melden. „Es … Weiterlesen

Zivilschutzkonzept fĂŒr alle?!

Die Bundesregierung ruft die Bevölkerung dazu auf, fĂŒr KatastrophenfĂ€lle VorrĂ€te anzulegen. Die in diesem so genannten Zivilschutzkonzept fĂŒr den Katastrophenfall vorzuhaltenden Lebensmittel, GetrĂ€nke und Campingkocher, belaufen sich in den Anschaffungskosten auf mehrere 100 Euro (Lidl z.B. kostet mit Lieferung 300 … Weiterlesen

Hintergrundinformationen zum Verkauf von ArrondierungsflĂ€chen in dem Gewerbegebiet Eschborner Landstraße/Gaugrafenstraße

ANFRAGE Die Antwort des Magistrats wird als unzureichend  zurĂŒckgewiesen. Ziel der Anfrage des Ortsbeirats 7 vom 03.05.2016 war, zu erfahren, welche Investoren Interesse am Kauf des oben genannten GrundstĂŒcks gezeigt haben. Dies geht aus der Anfrage deutlich hervor. Umso unbefriedigender … Weiterlesen

GrĂŒne Welle statt grĂŒnes Dogma

Das Straßenverkehrsamt Frankfurt hat einen Verkehrsversuch Tempo 30 nachts fĂŒr ein Tempolimit von 30 km/h auf Hauptstraßen zwischen 22 und 6 Uhr ver­öffentlicht. Ziel des Versuchs war es, den LĂ€rm durch Straßenverkehr zu reduzieren. Die Messungen auf der Eschers­heimer Landstraße, Nibelun­genallee, Lange Straße … Weiterlesen

Alles wiederholt sich: Mal als Tragödie, mal als Farce

„Was fĂŒr ein dilettantischer Wirrwarr, was fĂŒr eine peinliche Selbstdemontage der Chefetage. Und das haben wie in den letzten Jahren ja leider oft genug dort erlebt“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Frankfurter Römer, die jĂŒngsten Ereignisse … Weiterlesen

Die Stadtverordnetenversammlung unterstĂŒtzt den Protest gegen TTIP und CETA

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung unterstĂŒtzt die Großdemonstration am 17. September 2016 gegen TTIP und CETA, welche von einem breiten BĂŒndnis organisiert wird. Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung teilt das Ansinnen der Versammlung … Weiterlesen

Kommunale Unterkunft statt slumÀhnlichem Campieren

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat erarbeitet zusammen mit den in diesem Bereich aktiven Initiativen, zum Beispiel dem DGB, ein Konzept fĂŒr eine kommunale Unterkunft – eine Art Boardinghouse – fĂŒr obdachlose EU-AuslĂ€nder*innen, … Weiterlesen

Verkehrsanbindung fĂŒr das „Gymnasium Nord“ (Schulprovisorium) in Westhausen

GEMEINSAMER ANTRAG Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Entlang der Muckermannstraße wird bis zum Beginn des Schuljahres 2017/2018 ein direkter Zugang zum SchulgelĂ€nde gebaut. Entlang der Muckermannstraße werden, ebenfalls bis zum Beginn des Schuljahres 2017/2018, KurzzeitparkplĂ€tze eingerichtet, … Weiterlesen