Schlagwort-Archive: SPD

Koalitionsvertrag: Schwarz-Grün mit SPD-Schützenhilfe

Publiziert am 23. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Fast drei Monate nach den Kommunalwahlen haben CDU, SPD und Grüne einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Viel neues steht nicht drin. Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, und der Sprecher des Kreisverbandes Frankfurt Axel Gerntke kommentieren den Vertrag. Weiterlesen →

Die Arbeit der Ortsbeiräte nicht diskreditieren

Publiziert am 12. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2016 TO 8: Bahnhofsvorplatz Höchst Südseite Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Damen und Herren! Nachdem uns meine Vorredner ausführlich in epischer Breite in Kenntnis gesetzt haben, wie es rund … Weiterlesen →

„Kenia“ bringt keine Veränderung

Publiziert am 2. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierungskoalition seien soweit abgeschlossen, berichten die lokalen Medien. In den nächsten fünf Jahren soll Frankfurt von einer sogenannten Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen regiert werden. „Zu einem wirklichen Politikwechsel wird es nicht kommen“, … Weiterlesen →