Schlagwort-Archive: Akteneinsichtsausschuss

Saftige Niederlage mit Ansage: Multifunktionsarena kommt nicht

Auch der allerletzte gutgläubige Verfechter einer Multifunktionshalle am Kaiserlei, der zuständige Sportdezernent Markus Frank (CDU), streicht die Segel und sieht keine Grundlage mehr für weitere Verhandlungen mit dem letzten verbliebenen Bieter. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE … Weiterlesen

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses städtische Erbbaurechte an Immobilienkonzerne

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung richtet nach § 50 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung in Verbindung mit § 10 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung einen Akteneinsichtsausschuss „städtische Erbbaurechte Immobilien­konzerne“ ein. Gegenstand … Weiterlesen

Wir arbeiten an einem neuen Modell, das die Gesellschaft etwas besser macht

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Das Wort hat Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion, danach … Weiterlesen

Mehrheit der Frankfurter Bevölkerung handelt nicht nach dem Sankt-Florians-Prinzip

Rede während der 1. (konstituierenden) Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. April 2016 Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren! Die Grundlagen wurden jetzt schon häufig genug betont, und ich danke den beiden Dezernentinnen dafür, dass sie das noch … Weiterlesen