Am Samstag den 5. Juli sind wir auf dem Gravensteiner Platz und feiern unser 4. Familienfest. Euch erwarten Musik, eine Bühnenshow des Clowns „Herr von Bauch“, Mitmachprogramm für Kinder
mit Playground e. V., Hüpfburg, Popcorn, Kinderschminken, Getränke, Essen und Gespräche mit Ortsbeirät*innen und Stadtverordneten.
Kommt vorbei!
Angesichts der aktuellen Hitzewelle fordert Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer:
„Die Stadt muss jetzt handeln, um besonders vulnerable Gruppen zu schützen und allen Frankfurter*innen Zuflucht vor der Hitze zu bieten.“
Sie schlägt vor, den Hitzebus regelmäßig einzusetzen, um Obdachlosen Zugang zu Wasser, Sonnenschutz und anderen Hilfsmöglichkeiten zu verschaffen. Wie beim Kältebus sollte die Stadt die Frankfurter*innen auch über den Hitzebus informieren.
Zudem fordert Mehler-Würzbach, alle städtischen Schwimmbäder während anhaltender Hitzewellen kostenlos für alle zugänglich zu machen – so wie es in Marseille praktiziert wird. Das bietet eine schnelle und wirksame Möglichkeit, sich abzukühlen.
Auch die Öffnung klimatisierter Museen und weiterer kühler Orte für alle Bürger*innen sei eine wichtige Maßnahme, um kurzfristig Schutz vor der Hitze zu gewährleisten. Die Linke im Römer kritisiert seit langem, dass Frankfurt unzureichend auf extreme Hitze vorbereitet ist.
Mehler-Würzbach betont: „Unsere Stadt heizt sich besonders schnell auf. Das kann lebensbedrohlich sein – für ältere Menschen, Kranke, Schwangere, Kinder sowie Menschen, die im Freien arbeiten, Armutsbetroffene oder Wohnungslose. Hitze betrifft nicht alle gleich. Während sich wohlhabende Menschen in klimatisierten Büros oder kühleren Wohnungen aufhalten können, leiden ärmere Bevölkerungsschichten unter extremer Hitze und allen gesundheitlichen Folgen, wie Herz-Kreislaufbeschwerden, Verschlimmerung von existierenden Krankheiten oder Hitzeschlag.“
Abschließend erklärt sie: „Die Verantwortung wird häufig auf das Verhalten der Bürger*innen geschoben, während die Stadt bei strukturellen Anpassungen viel zu langsam ist und nur wenig Infrastruktur für den Hitzeschutz bereitstellt. Wir brauchen jetzt kurzfristige Maßnahmen – aber vor allem eine klare Strategie und konkrete Pläne von der Stadt.“
In einem Antrag forderte die Fraktion Die Linke im Römer, dass der Messe die Fläche im „alten“ Rebstockpark nicht mehr als Bedarfsparkfläche überlassen werden darf und der Park als naturnaher Erholungsort weiterentwickelt werden soll. Außerdem muss zwischen dem alten und neuen Rebstockpark am Übergang „Zum Messeparkhaus Rebstockpark/Am Rebstockpark“ ein sicherer und barrierefreier Überweg errichtet werden. Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt:
„Das Gebiet auf dem alten Rebstockpark sollte zur Nutzung als Naherholungsfläche und ökologisch aufgewertet werden. Es könnten Spielplätze und Blühwiesen entstehen, Artenschutz und Klimaanpassung berücksichtigt werden, statt weiter nur den Rasen kurz zu halten. Frankfurt ist längst weiter – doch der alte Rebstockpark steckt im Wartemodus. Statt dauerhaft als Notfallparkplatz mit kurzem Rasen zu verkümmern, sollte er endlich als grüner Erholungsraum für alle weiterentwickelt werden.“
Die von der Messe tatsächlich benutzte Parkfläche zwischen der A648 und der Max-Pruss-Straße kann bestehen bleiben, der Rest des Parks weiterentwickelt werden. Mehler-Würzbach reagiert auf die Aussprache im Mobilitätsausschuss:
„Grüne, SPD, Volt und FDP wollen einzig die Forderung nach einem sicheren Überweg prüfen lassen – dabei braucht die Messe das Gelände um den Weiher im alten Rebstockpark gar nicht. Seit über einem halben Jahrzehnt standen dort keine Autos mehr. Doch falls die Messe irgendwann wieder Bedarf hätte, müsse der Park der Messe als ‚Überlauffläche‛ zum Parken zur Verfügung stehen – so die verquere Argumentation der Koalition. Die hat die Profitinteressen der Messe mehr im Blick als die Bedürfnisse der Frankfurter*innen. Diese wollen mehr Grün und Naherholung, insbesondere in einer immer heißer werdenden Stadt.“
Anlässlich des Nachtragshaushalts, der vom Kämmerer Bergerhoff (Grüne) am 13. Juni eingebracht wurde und die Bewilligung zusätzlicher Gelder für das laufende Jahr vorsieht, erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke:
„Der Kämmerer und der Magistrat wollen im Eilverfahren einen Nachtragshaushalt durchpeitschen, ohne dass Raum bleibt für eine nötige Debatte darüber, ob sämtliche Ausgaben überhaupt sinnvoll, notwendig und nachvollziehbar sind. Wir haben bei einigen Punkten große Fragezeichen.“
„Warum muss das so schnell gehen und wieso werden keine Gründe für die Ausgaben angegeben? Scheut der Kämmerer die öffentliche Debatte darüber, warum mal eben satte 2,3 Mio. Euro für die Innenstadtbeleuchtung im Rahmen der World Design Capital-Festivitäten lockergemacht werden, während der freien Theaterszene, wie dem Engelsburgtheater, von Kulturdezernentin Ina Hartwig gesagt wird, es gebe keine 50.000 Euro, um deren Produktionen zu fördern? Da müsse das Theater schon auf den nächsten Haushalt warten. Aber mit dem Nachtragshaushalt werden dann doch plötzlich direkt Mittel bewilligt. Auch beispielsweise 1,5 Mio. Euro für die Frankfurter Jugendkirchenmusik. Wie kommt das denn? Und die Sportpark Stadion mbH bekommt einfach mal so eine Kapitalspritze von 1,7 Mio. Euro? Neben sinnvollen Maßnahmen im Bereich der Infrastruktur und des Schulbaus ist es politisch höchst fragwürdig, wieso hier nebenbei höchst fragwürdige Projekte im Schnellverfahren finanziert werden, die zudem nicht als besonders dringend erscheinen.“
Müller abschließend: „Als Linksfraktion legen wir den Finger in die Wunde und werden beim Kämmerer nachhaken. Auch ein Nachtragshaushalt muss ordentlich eingebracht, begründet und debattiert werden. Diese simplen Grundsätze werden hier nicht eingehalten.“
Nach der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses im Römer ist unklar, ob und wie das geplante Suchthilfezentrum in der Niddastraße von der Stadt Frankfurt umgesetzt wird. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer:
„Der Frankfurter Oberbürgermeister Mike Josef torpediert den erfolgreichen Frankfurter Weg in der Suchthilfe. Auswärtige von Behandlungsangeboten ausschließen zu wollen hat die Debatte dermaßen vergiftet, dass das geplante Suchthilfezentrum inzwischen auf der Kippe steht.
Von der Stadtregierung wurde das Thema gestern im Sozialausschuss vorerst auf den Planungsausschuss am kommenden Dienstag geschoben.
Pauli weiter: „Die Linke fordert, dass sich der Oberbürgermeister der Debatte stellt und sie nicht über geschaffene Fakten im Bahnhofsviertel am Parlament vorbei durchsetzt. Wir fordern den Oberbürgermeister auf, in den Planungsausschuss zu kommen und gegenüber den Stadtverordneten den Sinn und Zweck seines Vorgehens zu erläutern und sich der Kritik daran zu stellen. Die Linke will das geplante Suchthilfezentrum verwirklicht sehen. Dies muss aber den Suchtkranken zugewandt und inklusiv aufgestellt sein.“
„Die Hilfsangebote des neuen Suchthilfezentrums für Crack-Konsumierende lediglich für Frankfurter*innen anzubieten, widerspricht allen humanitären Ansätzen der Drogensuchthilfe“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Römer, die Pläne des Oberbürgermeisters (OB) und des Magistrats, Auswärtige von der Hilfe auszuschließen.
In einem Pressegespräch äußerte der Oberbürgermeister Mike Josef wiederholt, dass Frankfurt nicht ganz Südhessen versorgen könne. Des Weiteren würden die Pläne, Hilfsangebote nur noch für Frankfurter*innen zu ermöglichen, dazu führen, dass andere Kommunen eigene Angebote schaffen.
„Die Äußerungen von Mike Josef sind menschenverachtend und eines Sozialdemokraten unwürdig. Mit dem Vorhaben, suchtkranken Menschen die Hilfe zu verwehren, um ihr Elend als Druckmittel einzusetzen, hat sich der Oberbürgermeister vollends vom Frankfurter Weg der Drogenpolitik verabschiedet. Der war es immer, allen Menschen zu helfen, Leben zu retten und einen Ausweg aus der Sucht zu ermöglichen“, kritisiert Pauli den Oberbürgermeister.
Die Fraktion Die Linke im Römer hat einen Antrag eingebracht, der festhält, dass alle Menschen Suchthilfeangebote in Frankfurt wahrnehmen können. Dieser steht im heutigen Sozialausschuss zur Abstimmung.
„Die Stadtverordneten müssen dem Magistrat und dem Oberbürgermeister verdeutlichen welcher Irrweg hier eingeschlagen werden soll. Suchtkranke Menschen sind in dieser Stadt und bleiben in dieser Stadt, weil es hier die Drogen gibt. Und hier muss ihnen auch geholfen werden. Wenn der OB will, dass andere Kommunen eigene Angebote schaffen, muss er sich dafür auf Landesebene und im Deutschen Städtetag einsetzen“, so Pauli abschließend.
Die Fraktion Die Linke im Römer kritisiert die geplanten Kürzungen im Hochschulpakt scharf. Sie sieht in der mehrjährigen Unterfinanzierung eine massive Gefährdung von Arbeitsplätzen, Studienangeboten und der sozialen Durchlässigkeit in der Stadt.
Michael Müller, Mitglied im Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport, warnt vor den Folgen für den Bildungs- und Wissenschaftsstandort Frankfurt:
„Die drohenden Kürzungen im Hochschulpakt treffen Frankfurt ins Mark – sie gefährden qualifizierte Arbeitsplätze, entziehen der Stadt wichtige Impulse für Innovation und Kultur und schwächen langfristig ihre soziale und wirtschaftliche Entwicklung. Eine Stadt, die auf Wissen, Vielfalt und Offenheit baut, kann sich diesen Rückschritt nicht leisten. Ich fordere von der Frankfurter Kulturdezernentin Ina Hartwig sich den Protesten anzuschließen und damit auch auszudrücken, dass der Frankfurter Magistrat hinter den Beschäftigten und Student*innen steht.“
Die Linksfraktion betont, dass die Hochschulen jedes Jahr tausende junge, oft sehr diverse Menschen nach Frankfurt bringen. Viele von ihnen bleiben, arbeiten, gründen Familien – sie sind ein zentraler Teil der Stadtentwicklung und ihrer Zukunft. „Wer jetzt bei den Hochschulen spart, gefährdet nicht nur Arbeitsplätze und dringend benötigte Studienplätze – sondern auch soziale Durchlässigkeit, Freiräume für Forschung und Lehre sowie die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben für viele junge Menschen.“
Die Linke im Römer fordert von der CDU und SPD geführten hessischen Landesregierung ein Umsteuern und ein klares Bekenntnis zu starker, gut ausgestatteter öffentlicher Hochschulbildung. Die Linke wird bei den geplanten Protesten der Gewerkschaften, Beschäftigten und Studierendenvertretungen vor Ort sein und ruft zur Beteiligung auf:
– 11 Uhr – No Cuts – Kundgebung auf dem Campus Westend von GEW, ver.di und AStA der Goethe-Universität Theodor-W.-Adorno-Platz. Für die FRA-UAS: 10:30 Uhr Treffen der FRA-UAS im Innenhof Niebelungenplatz und gemeinsame Anreise.
– 17:30 – Kundgebung auf dem Opernplatz der Allgemeinen Studierendenvertretungen der Goethe-Universität, FRA-UAS, HfMdK, Hochschule für Gestaltung in Offenbach und der LandesASten-Konferenz.
Die Fraktion Die Linke im Römer zeigt sich verwundert darüber, dass bei den Überlegungen zum Bau der Europäischen Schule am Ratsweg nun das Gelände des Rebstockparks als Favorit des Magistrats für die Verlagerung des Festplatzes genannt wird. Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt dazu:
„Es ist kaum zu fassen, dass der Magistrat gleich zwei problematische Weichenstellungen in Betracht zieht. Der Rebstockpark ist eine schützenswerte Grünfläche und ein wichtiges Naherholungsgebiet. Wir fordern weiterhin, dass die Europäische Schule nicht in Frankfurt gebaut wird, sondern in enger Abstimmung mit umliegenden Kommunen ein geeigneter Standort dort gefunden wird. Die Dippemess soll auf dem Festplatz und die anliegenden Kleingärten sollen bleiben. Und der Rebstockpark muss als wertvolles Natur- und Erholungsgebiet geschützt werden, statt weiter als Parkplatz der Messe bei Bedarf herzuhalten.“
Mehler-Würzbach weiter: „Die Entwicklung des Rebstockparks sollte nachhaltig und ökologisch verträglich erfolgen. Dazu gehört auch die seit über 40 Jahren andauernde Nutzungsüberlassung des Rebstockgeländes an die Messe als Parkfläche anzupassen. Diese Nutzungsüberlassung ist spätestens seit dem Bau des Messparkhauses längst überholt. Ohne Anpassung wird auch die weitere Stadtentwicklung erheblich eingeschränkt. Es ist völlig aus der Zeit gefallen, dass diese Regelung bis heute gilt und sowohl ökologische Aspekte als auch Wegebeziehungen im Umfeld einschränkt. Wir haben dazu einen Antrag eingebracht und fordern eine Anpassung dieser Nutzungsvereinbarung. Nur so kann auch der Park endlich naturnah weiterentwickelt werden – zum Wohle aller Frankfurter*innen.“
Zum heutigen Protest des Bündnisses der Bürgerinitiativen gegen die Flughafenerweiterung (BBI) um 18 Uhr im Terminal 1 erklärt Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer:
„Fraport will mit einem neuen Betriebskonzept noch mehr Starts und Landungen ermöglichen – und ignoriert damit die massive Belastung der Anwohner*innen. Bürgerinitiativen, Kommunen und die Fluglärmkommission kritisieren Fraport völlig zurecht für das vorgestellte neue Betriebskonzept, das ohne Einbindung der zuständigen Gremien erarbeitet wurde. Fluglärm, Feinstaub und Ultrafeinstaub belasten die Region schon jetzt massiv. Besonders betroffen sind Menschen in den Einflugschneisen, wo die Gesundheitsgefahren längst belegt sind. Das neue Betriebskonzept ist ein Angriff auf die Gesundheit der Menschen.“
Mehler-Würzbach fordert abschließend: „Dieser Wahnsinn muss gestoppt werden – die Menschen im Rhein-Main-Gebiet sind keine Versuchskaninchen für Fraports Gewinnsucht! Wer Fluglärm und Emissionen ernsthaft verringern will, muss den Flugverkehr reduzieren – nicht ausweiten. Statt den internationalen Standortwettbewerb weiter ohne Rücksicht auf Verluste mitzumachen, muss die Stadt Frankfurt und ihre Vertreter*innen ihren Einfluss in den verschiedenen Gremien geltend machen und sich für den Schutz der Menschen in Frankfurt und der ganzen Flughafenregion einsetzen.“
Die Linke im Römer reagiert mit Ablehnung auf die Ankündigung, einen sogenannten „Veteranentag“ einzuführen. Dieser soll am 15. Juni 2025 im Kaisersaal des Frankfurter Römers stattfinden. Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer, erklärt:
„Ein ‚Veteranentag‘ ist kein harmloser Akt der Anerkennung, sondern ein politisches Statement. Er ist ein weiterer Schritt in Richtung Militarisierung unserer Gesellschaft. Auch die Stadt Frankfurt macht mit, indem sie anlässlich des ‚Veteranentags‘ mit einem Festakt der Bundeswehr den roten Teppich ausrollt. Einen Gedenktag zu Ehren deutscher Soldat*innen gab es, aus sehr guten Gründen im Nachkriegsdeutschland bisher nicht. Dass dieser Tag nun groß zelebriert wird, ist zutiefst besorgniserregend. Solche Tage befeuern einen Nationalismus, der schnell gefährlich für eine demokratische Gesellschaft werden kann. Diese Verherrlichung des Militärischen hat in einer friedlichen Gesellschaft keinen Platz – schon gar nicht in einer weltoffenen Stadt wie Frankfurt!“
Müller kritisiert zudem die starke Präsenz der Bundeswehr auf dem diesjährigen Hessentag 2025 in Bad Vilbel: „Während sich auf dem Hessentag Familien, Kinder und Jugendliche versammeln, will die Bundesregierung das Militär feiern und den Krieg salonfähig machen. Das ist ein brandgefährliches Signal. Anstatt nach Frieden und internationaler Solidarität zu streben, wird die Bundeswehr zunehmend zur Normalität im öffentlichen Raum – jetzt sogar eingebettet bei einem friedlichen Familienfest. Damit zu werben, ‚echte Truppenteile hautnah zu erleben‘, ist schlichtweg eine Verharmlosung von Gewalt, vermarktet als Freizeitspaß für die ganze Familie.“
Müller abschließend: „In diesem Zusammenhang kritisiert Die Linke auch die Werbung der Bundeswehr im öffentlichen Raum und auf Fahrzeugen öffentlicher Verkehrsmittel. Keine Straßenbahn sollte im ‚Tarnfleck‘ durch Frankfurt fahren. Das Werben für das Sterben muss endlich aufhören!“
