Schlagwort-Archive: Frankfurter Weg

Kein Verlust fĂŒr Frankfurt

Markus Frank (CDU), Dezernent fĂŒr Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr, hat angekĂŒndigt, auf seine Wiederwahl vor der Kommunalwahl im MĂ€rz 2021 zu verzichten. Somit ist der Dezernent vorerst nicht auf die Stimmen des Koalitionspartners, der SPD, angewiesen. Dazu Dominike Pauli, … Weiterlesen

Bahnhofviertel: Soziale Probleme löst nicht die Polizei

Das Frankfurter Bahnhofsviertel ist wieder verstĂ€rkt in der Diskussion. Die örtliche Gastronomie, Polizei und Politik fordern ein stĂ€rkeres Durchgreifen gegenĂŒber der Drogen- und Obdachlosenszene. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die sozialen Probleme im Bahnhofviertel werden … Weiterlesen

SolidaritÀt mit den BeschÀftigten privater Busunternehmen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt ist solidarisch mit den hessischen Busfahrer*innen,  die sich in Tarifauseinandersetzung zwischen der Gewerkschaft ver.di und dem Landesverband Hessischer Omnibusunternehmer (LHO) befinden. Die öffentliche Ausschreibung von Busverkehrsleistungen,  … Weiterlesen

Vergabe von medizinischem Cannabis

Anfrage der Stadtverordneten Pearl Hahn der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO   Seit 2017 soll es durch die GesetzesĂ€nderung des BetĂ€ubungsmittelgesetzes leichter möglich Cannabis als Medizin fĂŒr Patient*innen zugĂ€nglich zu machen. So können theoretisch in … Weiterlesen

Verantwortung behalten – keine Schließung der Fachklinik Reddighausen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:   Der Magistrat unterstĂŒtzt den Vereine Arbeits- und Erziehungshilfe e.V. (vae) bei der WeiterfĂŒhrung der Fachklinik Reddighausen durch folgende Punkte: 1. Der Magistrat wird beauftragt, fĂŒr eine ausreichende Refinanzierung der … Weiterlesen

Der Frankfurter Weg ist tatsÀchlich erfolgreich

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 594: Plant der Magistrat die Verlagerung von Drogenhilfeeinrichtungen und die VerdrĂ€ngung von drogen- und alkoholabhĂ€ngigen Menschen aus dem Bahnhofsviertel? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau David! Die … Weiterlesen

Einen Konsumraum nachts öffnen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Einer der drei KonsumrĂ€ume im Bahnhofsviertel soll jeweils nachts geöffnet bleiben. BegrĂŒndung: Der sogenannte „Frankfurter Weg“ ermöglicht es AbhĂ€ngigen, in KonsumrĂ€umen unter stressfreien, sicheren und hygienischen Bedingungen Drogen zu … Weiterlesen