Schlagwort-Archive: Frankfurter Weg

Kein Verlust für Frankfurt

Markus Frank (CDU), Dezernent für Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr, hat angekündigt, auf seine Wiederwahl vor der Kommunalwahl im März 2021 zu verzichten. Somit ist der Dezernent vorerst nicht auf die Stimmen des Koalitionspartners, der SPD, angewiesen. Dazu Dominike Pauli, … Weiterlesen

Bahnhofviertel: Soziale Probleme löst nicht die Polizei

Das Frankfurter Bahnhofsviertel ist wieder verstärkt in der Diskussion. Die örtliche Gastronomie, Polizei und Politik fordern ein stärkeres Durchgreifen gegenüber der Drogen- und Obdachlosenszene. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die sozialen Probleme im Bahnhofviertel werden … Weiterlesen

Solidarität mit den Beschäftigten privater Busunternehmen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt ist solidarisch mit den hessischen Busfahrer*innen,  die sich in Tarifauseinandersetzung zwischen der Gewerkschaft ver.di und dem Landesverband Hessischer Omnibusunternehmer (LHO) befinden. Die öffentliche Ausschreibung von Busverkehrsleistungen,  … Weiterlesen

Vergabe von medizinischem Cannabis

Anfrage der Stadtverordneten Pearl Hahn der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO   Seit 2017 soll es durch die Gesetzesänderung des Betäubungsmittelgesetzes leichter möglich Cannabis als Medizin für Patient*innen zugänglich zu machen. So können theoretisch in … Weiterlesen

Verantwortung behalten – keine Schließung der Fachklinik Reddighausen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:   Der Magistrat unterstützt den Vereine Arbeits- und Erziehungshilfe e.V. (vae) bei der Weiterführung der Fachklinik Reddighausen durch folgende Punkte: 1. Der Magistrat wird beauftragt, für eine ausreichende Refinanzierung der … Weiterlesen

Der Frankfurter Weg ist tatsächlich erfolgreich

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 594: Plant der Magistrat die Verlagerung von Drogenhilfeeinrichtungen und die Verdrängung von drogen- und alkoholabhängigen Menschen aus dem Bahnhofsviertel? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau David! Die … Weiterlesen

Einen Konsumraum nachts öffnen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Einer der drei Konsumräume im Bahnhofsviertel soll jeweils nachts geöffnet bleiben. Begründung: Der sogenannte „Frankfurter Weg“ ermöglicht es Abhängigen, in Konsumräumen unter stressfreien, sicheren und hygienischen Bedingungen Drogen zu … Weiterlesen