Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Menschen brauchen nicht nur bezahlbaren Wohnraum, sondern auch ordentliche Arbeitsplätze

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des Oberbürgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Bitte schön, Frau Pauli, Sie haben jetzt das Wort! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen →

Arroganz der größten und reichsten Stadt

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 704: Brief der Sozialdezernentin an den zuständigen hessischen Landesminister mit einer Festlegung der Stadt Frankfurt bezüglich der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Landeswohlfahrtsverband Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, … Weiterlesen →

Die Stadt Frankfurt hat das Gelände In der Au mitsamt Besetzern gekauft

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des Oberbürgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als nächster Redner hat Herr Kliehm für die LINKE. das Wort. Ihm folgt dann Herr Zieran für ÖkoLinx-ARL. Bitte schön, Herr Kliehm! … Weiterlesen →

Einmal sozial gebaut, soll die Sozialbindung für immer bestehen bleiben

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 10: Einmal sozial, immer sozial: Unbefristete Bindungen im öffentlichen Wohnungsbau Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 10., Sozialer Wohnungsbau, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 334 … Weiterlesen →

Die Debatte um den kommunalpolitischen Situationsbericht ist ein kollektives Armutszeugnis

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des Oberbürgermeisters Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Dr. Schmitt! Nachdem jetzt die 24. Wortmeldung zu diesem Tagesordnungspunkt bei mir eingetroffen ist, komme ich zur 22. Wortmeldung von … Weiterlesen →

Es ist höchste Zeit, eine sozial-ökologische Wende in der Verkehrspolitik einzuleiten

Publiziert am 29. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 8: ÖPNV stärken, Teilhabe erhöhen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 8., Bürger*innen-Ticket, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 319 der LINKE-Fraktion. DIE LINKE-Fraktion hat den Antrag … Weiterlesen →

Betriebsräte und Vertrauensleute sollen braunen Hetzern entgegentreten

Publiziert am 29. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 7: Ver.di – „Sta.si“ Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion, ihr folgen Herr Wehnemann und Herr Schenk. Bitte schön, Frau Pauli! Stadtverordnete Dominike … Weiterlesen →

Theater, Schauspiel und Oper gehören an den Willy-Brandt-Platz

Publiziert am 29. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Wegweiser zur Oper und Schauspiel im Frankfurter Verkehrsnetz Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank! Herr Müller, Sie haben sich so schön aufgeregt. Hier ist Ihre Wortmeldung, Sie brauchen nicht noch einen … Weiterlesen →

Welche Vision entwickeln wir für die Städtischen Bühnen

Publiziert am 29. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Wegweiser zur Oper und Schauspiel im Frankfurter Verkehrsnetz Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Ochs! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKEN. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, … Weiterlesen →

Die Stadt darf keine Wohnfläche an Privatinvestoren verkaufen

Publiziert am 29. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 653: Welcher positive Nutzen ergibt sich aus Sicht des Magistrats aus der Planung eines neuen Baugebietes im Nordwesten Frankfurts kurz- bis mittelfristig für die von Wohnraummangel und … Weiterlesen →