Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Paragraf 219a ist Nährboden für fundamentalistische Abtreibungsgegner

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1102: Sogenannte Mahnwachen vor der Beratungsstelle von pro familia Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Frau Meister! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Ayyildiz von der … Weiterlesen

Nicht mit den billigsten, sondern mit den besten Anbietern arbeiten

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1101 und 1103: Fehlerhafte Berechnung des Zuschnittes der Wahlkreisgrenzen für Landtagswahlen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr zu Löwenstein! Der nächste Redner ist Herr Müller … Weiterlesen

Sie wollen hinter verschlossenen Türen Grundstücke verkaufen

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Tagesordnungspunkt 9,2: Grundstücksgeschäfte und Mietverträge der Stadt Frankfurt- Transparenz und Effizienz Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 9., Grundstücksgeschäfte, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen NR 413 der … Weiterlesen

Die Koalition folgt nicht den Interessen der Bevölkerung, sondern dient den Interessen von Investoren

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 10: Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnung und zu ähnlichen Zwecken (Ferienwohnungssatzung) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Pawlik! Die nächste Wortmeldung kommt von … Weiterlesen

Im Vordergrund steht eher die Kriminalisierung von Obdachlosigkeit, als die Bekämpfung der Ursachen

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 9: Schluss mit der Vertreibung Obdachloser Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Vertreibung Obdachlose, auf. Wir behandeln die Vorlage NR 483 der LINKE.-Fraktion mit dem Betreff „Schluss mit Vertreibung … Weiterlesen

Das „M-Wort“ existiert nicht ohne Kontext in der deutschen Sprache

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 8: Kein Rassismus im Stadtbild Frankfurts Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Fuchs! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Hahn von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Pearl Hahn, LINKE.: Sehr geehrter … Weiterlesen

Wir fordern eine komplette Entkriminalisierung von Cannabiskonsum

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 7: Medizinische Vergabe von Cannabisprodukten Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Hahn von der LINKE.-Fraktion. Sie sind heute sehr fleißig. Danach kommt Frau Ross von der GRÜNEN-Fraktion. … Weiterlesen

Energieversorgung muss ausschließlich durch erneuerbare Energien erfolgen

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 6: Photovoltaikpotenziale in Frankfurt Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Dr. Römer! Das Wort hat Frau Hahn von der LINKEN. Ihr folgt Herr Zieran von ÖkoLinX-ARL. Bitte! Stadtverordnete Pearl Hahn, … Weiterlesen

Kunst hat es verdient, darüber zu diskutieren

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1053: Welche kunsthistorische, philosophische oder vergleichbare Bildung befähigt diese hochrangigen Funktionäre der Frankfurter Sicherheitspolitik zu qualifizierten Geschmacksurteilen – i. S. ästhetischer Urteile Kant’scher Terminologie – zu diesem … Weiterlesen

Bekämpfen Sie die Ursachen und nicht die Menschen

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1050: Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage wurde der Vermerk in den Pass geschrieben, und was will der Magistrat gegen strukturellen Rassismus bei Frankfurter Behörden tun? Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen