Archiv der Kategorie: Monika Christann

Reden von Monika Christann

Kürzung der Integrationskurse des BAMF

Rede in StVV am 05.03.26 zur Kleinen Anfrage Nr. 3814   Herr Vorsteher, werte Stadtverordnete, die jüngsten Kappungen von Sprach- und Integrationskursen durch den Bundesinnenminister sind so ziemlich die dümmste Politik seit den Jahren der Gründung der Bundesrepublik. Es ist … Weiterlesen

Linke verurteilt Gewalt gegen Einsatz- und Rettungskräfte.

Rede während der 46. Plenarsitzung am 29. Januar 2026   Ich grüße ganz herzlich die Rettungskräfte auf der Tribüne. Werte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren! Um es gleich vorwegzusagen, die Linke verurteilt Gewalt und insbesondere gegen Einsatz- und Rettungskräfte. … Weiterlesen

Nulltoleranz von Polizeigewalt gegen Bürger:innen

Rede während der 45. Plenarsitzung am 11. Dezember 2025   Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete und Zuhörende! Wir linke Stadtverordnete haben diese Frage gestellt, weil wir null Toleranz von Polizeigewalt gegen Bürger:innen dulden wollen. Innenminister Poseck redet immer von Nulltoleranz, wenn es … Weiterlesen

Die Novellierung des HSOG vom Februar ist gefährlich

Rede in StVV 18.09.25 zur Kleinen Anfrage Nr. 3425 (Grüne) Videoüberwachung mit Gesichtserkennung   Werte Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete, die „schwarze Achse“ zwischen Hessischer und Frankfurter CDU und Dobrindt schlägt wieder zu. Völlig egal, ob Bestimmungen des Grundgesetzes verletzt werden. … Weiterlesen

Richtlinie zur Öffentlichkeitsbeteiligung hat noch Schönheitsfehler

Rede während der 40. Plenarsitzung am 8. Mai 2025   Frau Vorsteherin, werte Damen und Herren! Wir sprechen heute zu unserem Zusatzantrag zur M 62. Die Linke begrüßt sehr, dass eine Beteiligung der allgemeinen Öffentlichkeit gefördert werden soll. Alles, was einer … Weiterlesen

Keine menschenverachtende und dem Grundgesetz entgegenstehende Überwachung

Rede während der 39. Plenarsitzung am 3. April 2025   Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete! Die Hessische Landesregierung aus CDU und SPD überschlägt sich darin, eine Repression nach der anderen durchzusetzen, und scheut sich nicht, gegenüber den Bürger:innen den Weg in … Weiterlesen

Solidarität statt weiteren Repressionen – Keine KI in der Videoüberwachung

Rede in der Stadtverordnetenversammlung  am 03.04.25 zur Linken-Anfrage Nr. 3096 „KI in der Videoüberwachung“   Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete, die Hessische Landesregierung aus CDU und SPD überschlägt sich darin, eine Repression nach der anderen durchzusetzen. Und sie scheut sich nicht, … Weiterlesen

Die Linke unterstützt die Streikenden bei ihrem gerechten Kampf

Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 3012   Werte Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete! Es sind gerade sehr anstrengende Zeiten, nicht nur wegen der vorgezogenen Bundestagswahl und des Rechtsrucks der Bundestagsparteien, außer bei uns Linken, nein, sondern auch, weil wir uns gerade … Weiterlesen

Digitalisierungsstrategie

Rede in der Stadtverordnetenversammlung am 19.09.24 Herr Vorsteher, werte Stadtverordnete, zu Beginn möchte ich eines klarstellen: Meine Fraktion Die Linke befürwortet die Digitalisierung, prüft aber die Beschlussvorlagen. Wir begrüßen eine beschleunigte Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes, was durch den früheren CDU-Dezernenten Jan … Weiterlesen

Der Pflegenotstand kann nur behoben werden, wenn Bezahlung und Arbeitsbedingungen stimmen

  23. Plenarsitzung am 22. Juni 2023   Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.:   Herr Vorsteher, werte Stadtverordnete!   Welch löblicher Ansatz, die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern! Das wünschen wir uns seit Langem. Denn wir wissen, dass Pflegekräfte in … Weiterlesen