Archiv der Kategorie: Michael Müller

Nicht mit den billigsten, sondern mit den besten Anbietern arbeiten

Publiziert am 22. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1101 und 1103: Fehlerhafte Berechnung des Zuschnittes der Wahlkreisgrenzen für Landtagswahlen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr zu Löwenstein! Der nächste Redner ist Herr Müller … Weiterlesen →

Im Vordergrund steht eher die Kriminalisierung von Obdachlosigkeit, als die Bekämpfung der Ursachen

Publiziert am 1. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 9: Schluss mit der Vertreibung Obdachloser Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Vertreibung Obdachlose, auf. Wir behandeln die Vorlage NR 483 der LINKE.-Fraktion mit dem Betreff „Schluss mit Vertreibung … Weiterlesen →

Kunst hat es verdient, darüber zu diskutieren

Publiziert am 1. März 2018 von DIE LINKE. im Römer

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1053: Welche kunsthistorische, philosophische oder vergleichbare Bildung befähigt diese hochrangigen Funktionäre der Frankfurter Sicherheitspolitik zu qualifizierten Geschmacksurteilen – i. S. ästhetischer Urteile Kant’scher Terminologie – zu diesem … Weiterlesen →

Allen Rattenfängern vom rechten Rand immer laut widersprechen

Publiziert am 1. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Februar 2018 Tagesordnungspunkt 11: Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen dauerhaft installieren Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von den LINKEN. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Der … Weiterlesen →

Auf Profitmaximierung und Privatisierung zu setzen, hat nichts mit sportlichem Erfolg zu tun

Publiziert am 1. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer

20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Februar 2018 Tagesordnungspunkt 9: Commerzbank-Arena der Frankfurter Eintracht zum Kauf anbieten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächster hat Herr Müller für die LINKE.-Fraktion das Wort, danach folgt Herr Ochs für die FRANKFURTER-Fraktion und dann … Weiterlesen →

Haushaltspolitik ist immer und zuvorderst Sozialpolitik

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2018. Erste Stellungnahmen der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Müller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael … Weiterlesen →

Steuerflucht mag zwar legal sein, aber legitim ist es in keiner Weise

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Tagesordnungspunkt 12: „Optimierung der Steuerposition“ der Fraport beenden Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 12., Steuerzahlungen Fraport AG, auf. Wir behandeln die Vorlage NR 411 der LINKE.-Fraktion mit dem Betreff „Optimierung … Weiterlesen →

Sie wollen von den tatsächlichen Problemen ablenken

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Tagesordnungspunkt 8: Städtische Liegenschaft „In der Au 14-16″ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Als nächster Redner hat Herr Müller für die LINKE. das Wort, ihm folgt Herr Dr. Schmitt von … Weiterlesen →

Soziale Rendite muss im Vordergrund stehen

Publiziert am 16. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 836: Wie wird durch das Amt für Bau und Immobilien gewährleistet, dass die Immobilien der Stadt Frankfurt am Main in Zukunft werterhaltend instand gehalten werden? Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen →

Die Debatte um den kommunalpolitischen Situationsbericht ist ein kollektives Armutszeugnis

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des Oberbürgermeisters Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Dr. Schmitt! Nachdem jetzt die 24. Wortmeldung zu diesem Tagesordnungspunkt bei mir eingetroffen ist, komme ich zur 22. Wortmeldung von … Weiterlesen →