Archiv der Kategorie: Martin Kliehm

Parkraum in Lebensraum umwandeln

Publiziert am 29. August 2019 von DIE LINKE. im Römer

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Tagesordnungspunkt 7: Änderung der Satzung über die Gebühren an Parkzeituhren und Parkscheinautomaten in Frankfurt am Main Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier Als nächster Redner hat Herr Stadtverordneter Kliehm von der LINKEN das Wort, … Weiterlesen →

Radentscheid ist noch nicht die Verkehrswende

Publiziert am 27. Juni 2019 von DIE LINKE. im Römer

34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019 Tagesordnungspunkt 6: Bürgerbegehren Radentscheid Frankfurt am Main Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke, Herr Tschierschke! Es folgt Herr Kliehm von der LINKEN. und dann Herr Mund. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr … Weiterlesen →

Die AWO nicht so mit Dreck bewerfen!

Publiziert am 27. Juni 2019 von DIE LINKE. im Römer

34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1926: Zahlungen der Stadt Frankfurt an den Frankfurter Verband der Arbeiterwohlfahrt Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter … Weiterlesen →

Man muss nicht samstags zum Einkaufen mit dem Auto in die Innenstadt fahren

Publiziert am 27. Juni 2019 von DIE LINKE. im Römer

34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1925: Mit welchen kurz- und langfristigen verkehrlichen Maßnahmen werden neben der Sperrung des nördlichen Mainufers zwischen der Alten Brücke und der Untermainbrücke sowie den Planungen für den … Weiterlesen →

Wählt Pleiten‑Schneider nicht noch einmal! Ermöglichen wir Jan Schneider die Rückkehr in die normale Arbeitswelt

Publiziert am 23. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Tagesordnungspunkt 7: Wiederwahl des hauptamtlichen Mitglieds des Magistrats Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste und letzte Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen →

Psychiatrie Klinikum Höchst: Die Rahmenbedingungen stimmen nicht

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Tagesordnungspunkt 7: Psychiatrie Klinikum Höchst: Zustände überprüfen und Missstände beseitigen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Als nächster Redner hat Herr Kliehm für die LINKE.-Fraktion das Wort. Ihm folgt Frau David von der … Weiterlesen →

Radentscheid: Klaus Oesterling sucht nach Fehlern im Kleingedruckten, statt die Vision weiterzuverfolgen

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1779: Wann erfolgt eine Magistratsvorlage zu den Forderungen des Radentscheids? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Zu dieser Aktuellen Stunde liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen nun zur … Weiterlesen →

Wir sind uns alle einig: Der RMV muss billiger werden!

Publiziert am 28. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Entwurf Haushalt 2019 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Sie haben noch fünf Minuten Redezeit. Bitte schön! Stadtverordneter Martin … Weiterlesen →

In der Au: FDP gießt weiter Öl ins Feuer

Publiziert am 28. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1710: Im August letzten Jahres hat Stadtrat Schneider angekündigt, dass er mit den Bewohnern des Anwesens „In der Au“ Verhandlungen über den Abschluss eines ordnungsgemäßen Mietvertrages aufnehmen … Weiterlesen →

Es gibt keine Linksextremen bei der Polizei

Publiziert am 31. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 9: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKEN. Sie haben noch neun Minuten Restredezeit. Bitte! Stadtverordneter Martin … Weiterlesen →