Archiv der Kategorie: Martin Kliehm

CDU verschiebt die Entscheidung einer dringend notwendigen Verkehrswende auf den Sankt-Nimmerleins-Tag

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2135: Ab wann kann die HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt den Flohmarkt an den Mainkai verlegen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Emmerling! Die nächste Wortmeldung … Weiterlesen

Dublin-III steht für illegale Push-Backs nach Libyen, für Frontex und die Festung Europa

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 9.2: Seenotrettung ist ein Gebot der Humanität – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Sicherer Hafen, auf. Zu diesem Thema … Weiterlesen

Der Zoo ist auch die größte Bildungseinrichtung in unserer Stadt

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 6: Fernwärme für den Frankfurter Zoo Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Frau Busch! Der nächste Redner ist Herr Kliehm für die LINKE. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Im … Weiterlesen

Wir werden antimuslimischen Rassismus hier und auf der Straße immer wieder entgegentreten

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2080: Stellungnahme der AWO zu den Vorgängen um die Asylbewerberunterkünfte. Liegt dem Magistrat ein Ergebnis dieser Prüfung vor, und, falls ja, wie sieht dieses aus? Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen

Dass Frankfurt ein sicherer Hafen wird, ist in erster Linie ein Anspruch an sich selbst

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2003: Vertritt der Magistrat die Auffassung, die Stadt Frankfurt müsse weitere „Geflüchtete“ aufnehmen, und – falls ja – wo will er diese angesichts der angespannten Wohnungssituation konkret … Weiterlesen

Parkraum in Lebensraum umwandeln

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Tagesordnungspunkt 7: Änderung der Satzung über die Gebühren an Parkzeituhren und Parkscheinautomaten in Frankfurt am Main Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier Als nächster Redner hat Herr Stadtverordneter Kliehm von der LINKEN das Wort, … Weiterlesen

Radentscheid ist noch nicht die Verkehrswende

34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019 Tagesordnungspunkt 6: Bürgerbegehren Radentscheid Frankfurt am Main Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke, Herr Tschierschke! Es folgt Herr Kliehm von der LINKEN. und dann Herr Mund. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr … Weiterlesen

Die AWO nicht so mit Dreck bewerfen!

34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1926: Zahlungen der Stadt Frankfurt an den Frankfurter Verband der Arbeiterwohlfahrt Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter … Weiterlesen

Man muss nicht samstags zum Einkaufen mit dem Auto in die Innenstadt fahren

34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1925: Mit welchen kurz- und langfristigen verkehrlichen Maßnahmen werden neben der Sperrung des nördlichen Mainufers zwischen der Alten Brücke und der Untermainbrücke sowie den Planungen für den … Weiterlesen

Wählt Pleiten‑Schneider nicht noch einmal! Ermöglichen wir Jan Schneider die Rückkehr in die normale Arbeitswelt

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Tagesordnungspunkt 7: Wiederwahl des hauptamtlichen Mitglieds des Magistrats Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste und letzte Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen