Archiv der Kategorie: Martin Kliehm

Was geschaffen wird, sind Doppelstandards

49. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 5. November 2020 Tagesordnungspunkt 5: Kampf gegen Corona Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Ochs! Die nächste Wortmeldung ist nach unserem obligatorischen Päuschen von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Herr Kliehm, Sie haben das Wort. … Weiterlesen

Wir mĂĽssen beim Problem ansetzen und das Problem sind die Autos

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2992: Was muss noch geschehen, bis die SonnemannstraĂźe/Oskar-von-Miller-StraĂźe endlich entschärft wird, und welche MaĂźnahmen sind fĂĽr wann geplant? Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächstes spricht Herr Kliehm … Weiterlesen

Warum müssen Schlachthöfe und Schulen offen bleiben, nur damit der Kapitalismus nicht zugrunde geht?

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2985: Wie sehen die konkreten Planungen der Stadt bezĂĽglich einer leistungsfähigen Infrastruktur zum Impfen und Versorgung mit ausreichend Impfstoff aus? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Frau Ross, Ihre Redezeit … Weiterlesen

Sensible Daten von Schüler:innen und Lehrkräften können wir nicht dem Markt überlassen

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2989: Sieht der Magistrat eine Möglichkeit, den Ausbau von WLAN an Frankfurter Schulen deutlich zu beschleunigen, und, falls dies nicht der Fall ist, aus welchen GrĂĽnden kann … Weiterlesen

„Leave no one behind“ – wird auch endlich Zeit!

48. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2809: Frankfurt muss sicherer Hafen sein, denn der Zustand auf den griechischen Inseln, vor allem nach dem Brand in Moria, ist untragbar. Was wird die Stadt ĂĽber … Weiterlesen

Polizeigewalt sehen! Und nicht permanent bis zum Hals im Hintern der Polizei stecken

47. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 3. September 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2723: Welche MaĂźnahmen wird der Magistrat ergreifen, um die Frankfurter Bevölkerung vor Polizeigewalt zu schĂĽtzen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Stadtrat Schneider! Damit ist diese Aktuelle … Weiterlesen

KĂĽnstliche Intelligenz von Ampeln gleicht mangelnde Intelligenz von Autofahrern nicht aus

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 Tagesordnungspunkt 6: Mainkai-Test fortfĂĽhren Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Stammwitz! Das Wort hat Herr Kliehm von der LINKE.-Fraktion, ihm folgt Frau Rinn von der FDP‑Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: … Weiterlesen

Warum mĂĽssen in einer Stadt wie Frankfurt Menschen im MĂĽll schlafen?

46. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 Fragestunde zu Frage Nr. 2639: Entwicklung im Bahnhofsviertel Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.‑Fraktion. Im Anschluss spricht Herr Stadtrat Majer. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: … Weiterlesen

Der Verkehr wurde reduziert, der Lebensraum aber nicht aufgewertet

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 Fragestunde zu Frage Nr. 2635: Ein dauerhaft autofreies Mainufer Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Herrn Kliehm, und dann ist Herr Oesterling an der Reihe. Nur zur Erinnerung: Das ist die … Weiterlesen

Antisemitische Diskriminierung in ihrer ideologischen Erscheinungsform erkennen

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Juni 2020 Tagesordnungspunkt 5: Antisemitismus und religiöses Mobbing an Frankfurter Schulen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr von Wangenheim! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion, ihm folgt Herr Schenk … Weiterlesen