Archiv der Kategorie: Martin Kliehm

Künstliche Intelligenz von Ampeln gleicht mangelnde Intelligenz von Autofahrern nicht aus

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 Tagesordnungspunkt 6: Mainkai-Test fortführen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Stammwitz! Das Wort hat Herr Kliehm von der LINKE.-Fraktion, ihm folgt Frau Rinn von der FDP‑Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: … Weiterlesen

Warum müssen in einer Stadt wie Frankfurt Menschen im Müll schlafen?

46. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 Fragestunde zu Frage Nr. 2639: Entwicklung im Bahnhofsviertel Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.‑Fraktion. Im Anschluss spricht Herr Stadtrat Majer. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: … Weiterlesen

Der Verkehr wurde reduziert, der Lebensraum aber nicht aufgewertet

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 Fragestunde zu Frage Nr. 2635: Ein dauerhaft autofreies Mainufer Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Herrn Kliehm, und dann ist Herr Oesterling an der Reihe. Nur zur Erinnerung: Das ist die … Weiterlesen

Antisemitische Diskriminierung in ihrer ideologischen Erscheinungsform erkennen

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Juni 2020 Tagesordnungspunkt 5: Antisemitismus und religiöses Mobbing an Frankfurter Schulen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr von Wangenheim! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion, ihm folgt Herr Schenk … Weiterlesen

Es gibt kein Zurück zum Davor

44. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. Mai 2020 Tagesordnungspunkt 5: Kompetenz-Zuordnung der HGO gilt auch in der Corona-Krise! Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Stadtrat! Während wir unser übliches Corona-Päuschen machen, lese ich einfach einmal vor, wessen Wortmeldezettel ich hier … Weiterlesen

Sie gehören mit zu diesen Brandstiftern

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Entsetzen über Gewalt in Hanau – Konsens der Demokratinnen und Demokraten Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich habe jetzt zwei frische Wortmeldezettel vorliegen. Die Wortmeldung 17 ist von Herrn Kliehm von der … Weiterlesen

„Besondere Gebührenordnung“: Racial Profiling auf Kosten der Diskriminierten

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2391: „Besondere Gebührenordnung“ zu Einsätzen der Bundespolizei Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Es gibt keine weitere Wortmeldung zur dritten Aktuellen Stunde. Wir kommen damit zur vierten Aktuellen Stunde, angemeldet … Weiterlesen

Frankfurter*innen haben ein Anrecht auf die großartigen Bühnen

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Keine Sanierung der Städtischen Bühnen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächster bitte schön Herr Kliehm für die LINKE-Fraktion. Danach folgen Herr Wehnemann für die FRAKTION, Herr Zieran und Frau Ditfurth. … Weiterlesen

Das alte Konzept der IAA ist tot

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2310: Wie genau soll das Konzept für die IAA aussehen, und welche Maßnahmen werden zur Umsetzung des Konzeptes in den nächsten Monaten konkret erfolgen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: … Weiterlesen

CDU verschiebt die Entscheidung einer dringend notwendigen Verkehrswende auf den Sankt-Nimmerleins-Tag

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2135: Ab wann kann die HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt den Flohmarkt an den Mainkai verlegen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Emmerling! Die nächste Wortmeldung … Weiterlesen