Archiv der Kategorie: Martin Kliehm

Sie gehören mit zu diesen Brandstiftern

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Entsetzen über Gewalt in Hanau – Konsens der Demokratinnen und Demokraten Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich habe jetzt zwei frische Wortmeldezettel vorliegen. Die Wortmeldung 17 ist von Herrn Kliehm von der … Weiterlesen

„Besondere Gebührenordnung“: Racial Profiling auf Kosten der Diskriminierten

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2391: „Besondere Gebührenordnung“ zu Einsätzen der Bundespolizei Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Es gibt keine weitere Wortmeldung zur dritten Aktuellen Stunde. Wir kommen damit zur vierten Aktuellen Stunde, angemeldet … Weiterlesen

Frankfurter*innen haben ein Anrecht auf die großartigen Bühnen

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Keine Sanierung der Städtischen Bühnen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächster bitte schön Herr Kliehm für die LINKE-Fraktion. Danach folgen Herr Wehnemann für die FRAKTION, Herr Zieran und Frau Ditfurth. … Weiterlesen

Das alte Konzept der IAA ist tot

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2310: Wie genau soll das Konzept für die IAA aussehen, und welche Maßnahmen werden zur Umsetzung des Konzeptes in den nächsten Monaten konkret erfolgen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: … Weiterlesen

CDU verschiebt die Entscheidung einer dringend notwendigen Verkehrswende auf den Sankt-Nimmerleins-Tag

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2135: Ab wann kann die HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt den Flohmarkt an den Mainkai verlegen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Emmerling! Die nächste Wortmeldung … Weiterlesen

Dublin-III steht für illegale Push-Backs nach Libyen, für Frontex und die Festung Europa

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 9.2: Seenotrettung ist ein Gebot der Humanität – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Sicherer Hafen, auf. Zu diesem Thema … Weiterlesen

Der Zoo ist auch die größte Bildungseinrichtung in unserer Stadt

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 6: Fernwärme für den Frankfurter Zoo Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Frau Busch! Der nächste Redner ist Herr Kliehm für die LINKE. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Im … Weiterlesen

Wir werden antimuslimischen Rassismus hier und auf der Straße immer wieder entgegentreten

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2080: Stellungnahme der AWO zu den Vorgängen um die Asylbewerberunterkünfte. Liegt dem Magistrat ein Ergebnis dieser Prüfung vor, und, falls ja, wie sieht dieses aus? Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen

Dass Frankfurt ein sicherer Hafen wird, ist in erster Linie ein Anspruch an sich selbst

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2003: Vertritt der Magistrat die Auffassung, die Stadt Frankfurt müsse weitere „Geflüchtete“ aufnehmen, und – falls ja – wo will er diese angesichts der angespannten Wohnungssituation konkret … Weiterlesen

Parkraum in Lebensraum umwandeln

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Tagesordnungspunkt 7: Änderung der Satzung über die Gebühren an Parkzeituhren und Parkscheinautomaten in Frankfurt am Main Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier Als nächster Redner hat Herr Stadtverordneter Kliehm von der LINKEN das Wort, … Weiterlesen