Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Gute Finanzlage in Frankfurt, aber der Haushalt für 2023 wird geschoben – Kürzungen durch die Hintertür

Publiziert am 27. Oktober 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtkämmerei in Frankfurt erwartet in diesem Jahr Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer, meldet die Frankfurter Rundschau am heutigen Tage. „Ohne große Diskussion wird die liberale Stadtregierung die Einbringung des Etats im März 2023 und die Verabschiedung über den Haushalt 2023 … Weiterlesen →

Linke fordert aktive Wirtschaftspolitik: Der Industriepark Fechenheim muss Industriestandort bleiben!

Publiziert am 26. Oktober 2022 von DIE LINKE. im Römer

Das Schweizer Chemieunternehmen Clariant hat angekündigt, das Industrieareal an der Hanauer Landstraße, auf dem etwa 1500 Menschen arbeiten, über ein zweistufiges Bieter*innenverfahren zu verkaufen. „Das Bieter*innenverfahren für dieses Mega-Industriegebiet stellt Weichen für die Frankfurter Industriepolitik der nächsten Jahre“, erklärt Michael … Weiterlesen →

Moratorium für Strom- und Gassperren muss jetzt kommen

Publiziert am 21. Oktober 2022 von DIE LINKE. im Römer

Auf eine Anfrage der LINKEN gibt Oberbürgermeister Peter Feldmann zur Antwort, dass die von ihm angekündigte Vorlage für ein Strom- und Gassperren-Moratorium bei der Mainova im Magistrat wegen weiteren Abstimmungsbedarfs aktuell zurückgestellt ist. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion … Weiterlesen →

Frankfurter Buchpreis geht an Kim de l’Horizon – Glückwunsch!

Publiziert am 18. Oktober 2022 von DIE LINKE. im Römer

Für den Debütroman „Blutbuch“ erhält Kim de l’Horizon den Deutschen Buchpreis 2022. Es ist das Buch einer Familiengeschichte aus non-binärer Perspektive. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Eine gute Entscheidung, die weit ausstrahlt in die … Weiterlesen →

Vonovia hat scheinbar Kreide gefressen

Publiziert am 17. Oktober 2022 von DIE LINKE. im Römer

Das börsennotierte Wohnungsunternehmen Vonovia will in einigen Wohnungen im Norden Frankfurts die Heizungsanlagen modernisieren und hat den Mieter*innen deswegen angekündigt, zukünftig höhere Mieten verlangen zu wollen. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen →

Binding muss ein Frankfurter Bier bleiben

Publiziert am 14. Oktober 2022 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer wird einen Dringlichen Antrag in die nächste Stadtverordnetenversammlung einbringen, der sich mit den Beschäftigten der Binding-Brauerei solidarisiert. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wir fordern die Fraktionen und Stadtverordneten des demokratischen … Weiterlesen →

Untere Naturschutzbehörde muss Rodungsmoratorium erlassen

Publiziert am 13. Oktober 2022 von DIE LINKE. im Römer

Der BUND Frankfurt hat am Montag, den 10. Oktober 2022, Schreiben an vier zuständige Behörden gerichtet, erstmals auch an die Untere Naturschutzbehörde in Frankfurt. Zum wirksamen Schutz der streng geschützten Arten Heldbockkäfer und Bechsteinfledermaus wird darin von der Unteren Naturschutzbehörde … Weiterlesen →

Geförderten Wohnungsbau selbst in die Hand nehmen

Publiziert am 13. Oktober 2022 von DIE LINKE. im Römer

Ab dem Jahr 2022 werden von der Stadt Frankfurt Darlehen zur Unterstützung des geförderten Wohnungsbaus in Höhe von 47 Millionen Euro im Jahr bereitgestellt. Während 2016 ca. 53 Millionen Euro für 630 Wohnungen bewilligt worden sind, waren es 2021 nur … Weiterlesen →

Koalitionsdisziplin kontra Klimaschutz

Publiziert am 6. Oktober 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Grünen in Frankfurt haben einen offenen Brief an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und die Abgeordneten des deutschen Bundestags veröffentlicht, in dem sie für den Bau des Riederwaldtunnels in Frankfurt um ein Moratorium bitten. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin … Weiterlesen →

Relive der Veranstaltung: Bus und Bahn für ALLE! Wie die mobilitätsgerechte Stadt finanzieren?

Publiziert am 6. Oktober 2022 von DIE LINKE. im Römer

Das 9 Euro-Ticket war der Publikumshit des Sommers. Für Menschen mit nur wenig Geld in der Tasche wurde eine ungekannte Freiheit möglich – und ihnen wieder genommen. Gleichzeitig hat das zu kurze Experiment überdeutlich gezeigt, dass der ÖPNV dringend ausgebaut … Weiterlesen →