Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Stadthaus: Prestigebau auf der Suche nach einer Bestimmung

Publiziert am 7. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

Das neue Areal zwischen Dom und Römer wird nicht wie geplant 100 Millionen Euro, sondern voraussichtlich 186 Millionen Euro kosten. Müller: „Damit zeigt sich, dass die Altstadt ein Millionengrab ist. Es ist nicht nachvollziehbar, warum hier großzügig Steuergelder verschwendet werden, aber gleichzeitig bei sozialen Projekten Mittel gestrichen werden und diese unsoziale Kürzungspolitik vom Stadtkämmerer dann noch als alternativlos dargestellt wird.“ Weiterlesen →

Riederwälder trotzen dem Wetter

Publiziert am 7. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

8. Straßenfest im Frankfurter Stadtteil Riederwald. Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann besuchte das Fest der LINKEN. Trotz des schlechten Wetters kamen viele wieder Besucher*innen und es wurde gefeiert und getanzt bis in die späten Abendstunden. Weiterlesen →

Koalitionsvertrag: Schwarz-Grün mit SPD-Schützenhilfe

Publiziert am 23. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Fast drei Monate nach den Kommunalwahlen haben CDU, SPD und Grüne einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Viel neues steht nicht drin. Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, und der Sprecher des Kreisverbandes Frankfurt Axel Gerntke kommentieren den Vertrag. Weiterlesen →

Kultur der Verwertungslogik entziehen

Publiziert am 11. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Abschied von Kulturdezernent Felix Semmelroth offenbart die Kulturdefizite innerhalb der CDU und der SPD. Der CDU-Vorsitzende Uwe Becker will in den Koalitionsverhandlungen für eine „bürgerliche Kulturpolitik“ eintreten, was sich mit „Kultur für ein konservatives Bildungsbürgertum“ übersetzen lässt: mehr Romantikmuseum … Weiterlesen →

Bauernopfer Semmelroth – Neue Chancen für die freie Kulturszene?

Publiziert am 3. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Mit dem Rücktritt von Felix Semmelroth als Kulturdezernent haben die merkwürdigen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD ihr erstes Bauernopfer gefordert. „Er will nicht weiter als `lame duck´ in einem Amt bleiben, das besonders das Gestalterische in der Politik herausfordert. Insofern … Weiterlesen →

Alter Flugplatz Bonames: Nach Baustopp Abriss aufschieben

Publiziert am 3. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat die Stadt aufgefordert, die Bauarbeiten für die Unterkunft für Geflüchtete auf dem Alten Flugplatz in Bonames ruhen zu lassen. Das Sozialdezernat habe die Arbeiten vorübergehend eingestellt. Die Bürgerinitiative „Renaturierung des Alten Flugplatzes Bonames“ hatte per Eilantrag … Weiterlesen →

1. Mai: Sonntagsreden auf dem Römerberg, Polizeieinsatz im Gallus

Publiziert am 2. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Maikundgebung des Internationalen Zentrums im Gallus wurde am Sonntag unerwartet von Bereitschaftspolizei umstellt. Etwa ein Dutzend Einsatzfahrzeuge waren vor Ort. Angemeldet war eine Kundgebung zum internationalen Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter unter dem Motto „Mieten runter im Gallus!“ Das … Weiterlesen →

„Kenia“ bringt keine Veränderung

Publiziert am 2. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierungskoalition seien soweit abgeschlossen, berichten die lokalen Medien. In den nächsten fünf Jahren soll Frankfurt von einer sogenannten Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen regiert werden. „Zu einem wirklichen Politikwechsel wird es nicht kommen“, … Weiterlesen →

Wohnungsbau in Frankfurt: Luxus für wenige, Schulden für die Mehrheit

Publiziert am 25. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Nassauischen Heimstätte baut auf dem Riedberg Luxuswohnungen. Frankfurts Bürgermeister und Baudezernent feierte zusammen mit geladenen Gästen Richtfest. Für DIE LINKE. in Römer ist das ein Sinnbild für die Wohnungspolitik in Frankfurt. Während immer mehr Menschen auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind, bauen die Stadt und öffentliche Wohnungsgesellschaften teure Wohnungen für Besserverdiener. Für Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion, ist das nicht hinnehmbar. Yilmaz: „Dass diese Luxuswohnungen ausgerechnet auf dem Riedberg gebaut werden, ist bezeichnend für die Wohnungspolitik in dieser Stadt. Während dort Wohnungen für wenige Privilegierte entstehen, werden die Bürgerinnen und Bürger von Frankfurt den Verlust von über 70 Millionen Euro aus der Erschließung des Riedberg tragen müssen.“ Weiterlesen →

Bürgerbeteiligung beim Innovationsquartier

Publiziert am 13. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

„Völlig unverständlich und demokratisch fragwürdig ist das Vorpreschen von Herrn Olaf Cunitz, das so genannte Innovationsquartier im Frankfurter Nordend im Eilverfahren durchzusetzen“, erklärt Michael Müller, Stadtverordneter für DIE LINKE im Frankfurter Römer. „Bevor so ein einschneidendes und großes Projekt angegangen … Weiterlesen →