Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Wiemer in Magistrat gewählt

Die gemeinsamen Kandidatinnen der Fraktionen DIE LINKE. im Römer und „Die Frankfurter“ wurden in den ehrenamtlichen Magistrat gewählt. Margarete Wiemer, Personalratsvorsitzende der Städtischen Kliniken Höchst, wird DIE LINKE in der Stadtregierung vertreten. Auf Platz Zwei der gemeinsamen Liste der beiden … Weiterlesen

Sozialismus aus dem 3D-Drucker

Am 30. Juni 2016 diskutierten die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Halina Wawzyniak, Welf Schröter vom Forum Soziale Technikgestaltung, Peter Laskowski, Bundeskoordinierungskreis der Ema.Li und Martin Kliehm, im Kunstverein Montez über die Digitalisierung und die Auswirkungen auf die Gesellschaft. Ein Mitschnitt der … Weiterlesen

Parade der Kulturen 2016

„Gemeinsam für ein offenes und solidarisches Frankfurt“ lautet die Überschrift des Aufrufs für die Parade der Kulturen 2016. Fast 2000 Teilnehmer organisiert in 70 Gruppen nahmen an der Parade teil. Am Stand der Fraktion DIE LINKE. im Römer gab es … Weiterlesen

Brexit und die Folgen für Frankfurt

Die Bevölkerung in Großbritannien hat in einer Volksabstimmung für einen Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, erklärt dazu: „Das Referendum zum Brexit zeigt, dass Nationalismus und Populismus kein gutes politisches Fundament … Weiterlesen

Fahrpreise in Frankfurt: Teuer, teurer, am teuersten.

Wie jedes Jahr im Sommer meldet der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) eine Erhöhung der Preise zum Jahreswechsel. Laut RMV sollen die Preise durchschnittlich um 1,9 Prozent steigen. Frankfurter*innen müssen etwas mehr zahlen: Ab Januar 2017 erhöht sich der Preis für eine Einzelfahrt … Weiterlesen

Frankfurter Magistrat für Steueroasen

Regierungskoalition setzt die unsoziale Politik der Vorgängerregierung fort „Die Regierungskoalition im Römer hat nicht vor, sich aktiv dem Kampf gegen Steuerbetrug zu stellen und versäumt es, wichtige Schlüsse aus den veröffentlichten Panama-Papers zu ziehen“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der … Weiterlesen

Algerien, Marokko und Tunesien: keine „sicheren Drittstaaten“

Am Freitag wird im Bundesrat über das „Gesetz zur Einstufung der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten“ entschieden. In dem Entwurf wird deutlich, dass es in erster Linie um die beschleunigte Rückführung Asylsuchender … Weiterlesen

TTIP und CETA stoppen!

Öffentlicher Leseraum auf dem Römerberg „Ich begrüße die Initiative von Greenpeace, auf dem Römerberg die bislang streng geheimen Verhandlungstexte des Handelsabkommens TTIP auszulegen“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Die Freihandelsabkommen TTIP, aber auch CETA … Weiterlesen

Kein Stellenabbau bei der DB Cargo in Frankfurt

In ganz Deutschland sollen Verladestationen geschlossen werden. DIE LINKE. im Römer fordert den Frankfurter Magistrat auf, sich bei der Deutschen Bahn für den Erhalt der Arbeitsplätze einzusetzen. Weiterlesen

Stadthaus: Prestigebau auf der Suche nach einer Bestimmung

Das neue Areal zwischen Dom und Römer wird nicht wie geplant 100 Millionen Euro, sondern voraussichtlich 186 Millionen Euro kosten. Müller: „Damit zeigt sich, dass die Altstadt ein Millionengrab ist. Es ist nicht nachvollziehbar, warum hier großzügig Steuergelder verschwendet werden, aber gleichzeitig bei sozialen Projekten Mittel gestrichen werden und diese unsoziale Kürzungspolitik vom Stadtkämmerer dann noch als alternativlos dargestellt wird.“ Weiterlesen