Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Weltspartag – kein Grund zum Feiern. Stattdessen: Dispo-Zinsen senken!

Publiziert am 28. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Zum Weltspartag am 28. Oktober 2016 erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne und Niedrigrenten nehmen in dem Maße zu, wie das Sparpotential der Mehrheit der Bevölkerung abnimmt. Dies zeigt eine im Auftrag der … Weiterlesen →

Ein Rassist macht Platz für den nächsten

Publiziert am 27. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Wolfgang Hübner, Chef der rechtspopulistischen BFF-Fraktion im Römer, hat seinen Rücktritt angekündigt. Vermissen werden ihn nur wenige in der Stadtverordnetenversammlung. Welche politischen Ziele Hübner verfolgt, zeigt auch seine Autorentätigkeit für den rechtsextremen Blog „Politically Incorrect“, dem Sammelbecken für rechtsradikales Gedankengut. … Weiterlesen →

Sonntag ohne Konsumzwang

Publiziert am 25. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

„Wenn Wirtschaftsdezernent Markus Frank sich wirklich um die Belange der kleineren Einzelhändler*innen kümmern und volkswirtschaftlichen Schaden von ihnen abwenden wollte, dann sollte er nicht weiter an verkaufsoffenen Sonntagen festhalten, sondern die Rechtslage endlich zur Kenntnis nehmen“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende … Weiterlesen →

Rassismus nicht wegloben

Publiziert am 19. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Racial profiling ist ein Problem der bundes-, hessischen und Frankfurter Polizei. Das zeigt auch der jüngste Vorfall am Frankfurter Flughafen. Beamte der Bundespolizei griffen sich bei einer Passagierkontrolle gezielt Personen mit schwarzer Hautfarbe raus. Dieser Vorfall kam an die Öffentlichkeit, … Weiterlesen →

IHK-Standort-Umfrage: Profitieren, Ja – beteiligen, Nein!

Publiziert am 18. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

„In einem Punkt der IHK-Standort-Umfrage sind alle in Frankfurt offensichtlich einer Meinung: Es fehlen bezahlbare Wohnungen“, kommentiert Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Ergebnisse. „Wenn schon die Unternehmen die Wohnungssituation als negativen Faktor für den … Weiterlesen →

In Frankfurt fehlen 110 000 Sozialwohnungen

Publiziert am 18. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Ein Zeitungsbericht vom 15. Oktober 2016 der Frankfurter Neuen Presse bestärkt die Forderungen der Fraktion DIE LINKE. im Römer nach mehr Sozialwohnungen: Durch eine Neufassung des Frankfurter Programms zur sozialen Mietwohnungsbauförderung steigen die Einkommensgrenzen, sodass mehr Personen zum Bezug einer … Weiterlesen →

Aktionstag 17.Oktober: Armut endlich beseitigen

Publiziert am 17. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

1992 wurde der 17. Oktober von der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum „Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut“ erklärt. In Frankfurt leben über 75.000 Menschen von Leistungen aus dem SGB II, ca. 18.000 davon sind arbeitslos. 22,1 Prozent aller … Weiterlesen →

Von Wohnungen im Polizeipräsidium und Sanitäranlagen im Boden

Publiziert am 17. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Aktuelle Anträge der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Das Areal auf dem sich das alte Polizeipräsidium befindet, wird zum Verkauf angeboten. Das hat die hessische Landesregierung angekündigt. Auf dem Gelände könnten mit einer Änderung des aktuellen Bebauungsplans viele geförderte Wohnungen … Weiterlesen →

ABG in die Pflicht nehmen

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Bestand an Sozialwohnungen nimmt in Frankfurt kontinuierlich ab. 2015 wurden gerade einmal 194 neue Sozialwohnungen gebaut. Um die ständig steigende Nachfrage an gefördertem Wohnraum zu decken, muss der Bau dieser massiv vorangetrieben werden. Ob es gelingt Investoren mit Hilfe … Weiterlesen →

Vermummt gegen tanzende Menschen

Publiziert am 7. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Musikclub Elfer in Sachsenhausen wurde in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag zum Ziel einer Razzia der Frankfurter Polizei. Laut Augenzeugen stürmten vermummte Zivilbeamte das Lokal. Da diese sich wieder einmal nicht als Polizeikräfte zu erkennen gaben, glaubten viele … Weiterlesen →