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Bevorstehende Veranstaltungen
Mai5Mo.17:00 Aufzug für die Galluswarte: jetzt! @ GalluswarteAufzug für die Galluswarte: jetzt! @ GalluswarteMai 5 um 17:00 – 19:00
Seit Jahrzehnten werden wir hingehalten. Seit Jahren verspricht man uns einen Aufzug. Seit Jahren passiert nichts. Die Station Galluswarte ist ein zentraler S-Bahnhof in Frankfurt – und für viele Menschen nicht nutzbar: Rollstuhlfahrer*innen, Eltern mit Kinderwagen, Senior*innen mit Rollator. Sie … WeiterlesenMai13Di.19:00 Autobahnen, Faschismus und Wider... @ Saalbau GutleutAutobahnen, Faschismus und Wider... @ Saalbau GutleutMai 13 um 19:00 – 21:00
Warum ist der Widerstand gegen Autobahnen auch praktischer Antifaschismus? Die A5 soll auf zehn Spuren erweitert werden – ein fossiles Großprojekt in Zeiten der Klimakatastrophe. Doch der Widerstand dagegen ist mehr als nur Umweltschutz: Autobahnen und Nationalismus sind historisch eng … Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Politik
Trauernde oder Verstorbene nicht stärker zur Kasse bitten
Zuantrag zu M164/2024 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer â… wird ersetzt durch: Die im Entwurf vorgelegten Änderungen der Friedhofsordnung der Stadt Frankfurt am Main werden beschlossen. Es wird ergänzt: â…¥. Die Friedhofs- und Bestattungsgebührenordnung der Stadt Frankfurt am Main aus … Weiterlesen
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Unterbringung Geflüchteter in Frankfurt
Noch immer kommen wöchentlich viele Menschen nach Frankfurt, die geflüchtet sind und Schutz suchen. Die Stadt Frankfurt nimmt im Schnitt 35 Geflüchtete pro Woche auf, die vom Land Hessen zugeteilt werden (Stand: Juli 2024). Das sind durchschnittlich 155 Geflüchtete im … Weiterlesen
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Schutz für das Hanau-Gedenkbild
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat kommt der Forderung aus der Zivilgesellschaft nach und finanziert die Versiegelung des 27 Meter breiten Hanau-Gedenkbildes unterhalb der Friedensbrücke. Begründung: Die Schändung des Hanau-Gedenkbilds mit Nazi-Symbolen ist als Angriff auf das Gedenken an die … Weiterlesen
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Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Frankfurt
Wohnungslosigkeit ist in Frankfurt längst zur Normalität geworden. Menschen schlafen – teilweise über Monate – auf der Straße und das bei Hitze, Minusgraden oder Starkregen. Für tausende Betroffene ist die einzige Alternative zum Leben auf der Straße unter katastrophalen Bedingungen … Weiterlesen
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Mehr Tierschutz für Frankfurt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat richtet die Stelle eines*r Tierschutzbeauftragten für Frankfurt ein. Der Magistrat unterstützt die Tierheime in den Stadtteilen Fechenheim (Tierschutzverein Frankfurt am Main und Umgebung von 1841 e.V.), Nied (Tierschutzverein Schwalbach und Frankfurt-West e.V.) und in … Weiterlesen
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Bürgerentscheide schützen, Demokratieabbau verhindern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt setzt sich bei der Landesregierung Hessen gegen die geplante Änderung des § 8b der HGO (Hessische Gemeindeordnung) und damit gegen eine Einschränkung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden ein. Begründung: Der Entwurf der Hessischen Landesregierung … Weiterlesen
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Reform Frankfurt-Pass: Mehr Menschen entlasten
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Einkommensgrenzen für den Frankfurt-Pass werden angehoben: Die Einkommensgrenze steigt für einen Ein-Personen-Haushalt auf 1500 Euro/netto. Für jede weitere im Haushalt lebende Person über 14 Jahre erhöht sich diese Grenze um das 0,5-fache und um das … Weiterlesen
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Mieter*innen schützen: Ankauf der DFB-Immobilien durch die Stadt Frankfurt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat drängt in einem Gespräch mit dem Deutschen Fußball-Bund darauf, dass das laufende Bieter*innenverfahren zur Veräußerung seiner Immobilien abgebrochen wird und verhandelt den Erwerb der Immobilien durch die Stadt Frankfurt. Begründung: Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) … Weiterlesen
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1, 2, 3… viele Superblocks in Frankfurt nicht nur beschließen, auch realisieren!
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat priorisiert bei der Vergabe und Zuweisung von personellen Ressourcen die bereits beschlossenen drei Superblock-Projekte. Die Mobilitätswende und Verkehrsberuhigung in den Stadtteilen darf nicht länger für ungewisse Zeit auf die lange Bank geschoben werden. Begründung: … Weiterlesen
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Was macht die Stadt gegen Wuchermieten?
In den letzten Jahren sind die Mietpreise in Frankfurt rapide angestiegen. Hohe Mieten stellen für viele Frankfurter*innen eine existenzbedrohende Gefahr dar. Es ist die Aufgabe einer Stadt, dass sich ihre Einwohner*innen das Dach über dem Kopf leisten können. Doch private … Weiterlesen