Archiv der Kategorie: Politik

Städtische Elektromobilitätsinitiative

Publiziert am 6. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat setzt sich in Ausnutzung von Fördermitteln des Bundes und des Landes Hessen dafür ein, dass: öffentliche Verkehrsmittel, auch die Taxis, im gesamten Stadtgebiet schnellstmöglich rein elektrisch oder … Weiterlesen →

Günstige Jobtickets für alle!

Publiziert am 4. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, mit dem RMV für die ca. 27.000 Beschäftigten der Stadt Frankfurt, der städtischen und stadtnahen Gesellschaften, Vereine und Stiftungen ähnliche Konditionen wie für das Landesticket … Weiterlesen →

Mehr Ladestationen für Elektromobilität

Publiziert am 24. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei Neubauten und größeren Renovierungen immer auch Ladestationen für Elektromobilität zu errichten. Für private Bauträger werden Anreize zur  Errichtung von Ladeinfrastruktur geschaffen. Begründung: Die EU … Weiterlesen →

Stand der Digitalisierung in Frankfurter Einrichtungen des Kulturerbes

Publiziert am 27. Juli 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO   Nach einer Bestandsaufnahme von 2011 besitzt die Stadt Frankfurt Kulturgüter im Wert von 2,6 Milliarden Euro, die u.a. in Museen, Archiven und Bibliotheken … Weiterlesen →

Dauerausstellung in der Paulskirche wiederbeleben

Publiziert am 26. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Magistrat wird beauftragt, die Dauerausstellung „Die Paulskirche. Symbol demokratischer Freiheit und nationaler Einheit“ zeitnah in barrierefreier, interaktiver und mehrsprachiger Gestaltung zeitgemäß und multimedial zu erneuern. Dazu sind belastbare Informationen … Weiterlesen →

Linienverlaufsplan-Aufkleber um Angaben zur Fahrtdauer ergänzen

Publiziert am 14. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 116 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat veranlasst, dass in der Anlage „Leistungsbeschreibung DVS 2018“ unter 3.5 die Verpflichtung aufgenommen wird, dass bei den Linienverlaufsplan-Aufklebern (Schnellbahnpläne) am Eingang der Stationen vor … Weiterlesen →

Einmal sozial, immer sozial: Unbefristete Bindungen im geförderten Wohnungsbau

Publiziert am 22. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei allen geförderten Bestandswohnungen soll der Magistrat darauf hinwirken, dass die Laufzeit von Mietpreis- und Belegungsbindungen bis auf weiteres verlängert wird. Der Magistrat schließt mit Wohnungsbaugesellschaften im öffentlichen Besitz, … Weiterlesen →

Den Kampf um Landrechte der Guarani-Kaiowás in Brasilien unterstützen

Publiziert am 4. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt setzt sich auf allen politischen Ebenen dafür ein, dass die Guarani-Kaiowá Gemeinden gegen alle Formen von Gewalt geschützt und ihre … Weiterlesen →

Eine wirkliche Bildungschance für Nied

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine integrierte Gesamtschule (IGS) samt gymnasialer Oberstufe im Stadtteil Nied mit altsprachlichem Schwerpunkt zu errichten. Begründung: Frankfurt braucht eine flächendeckende Versorgung mit integrierten Gesamtschulen (IGS) … Weiterlesen →

Bebauung demokratisieren

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird von der Bauaufsicht detailliert informiert, wenn sie Maßnahmen genehmigt, die von einem beschlossenen Bebauungsplan abweichen. Befreiungen von rechtsgültigen Bebauungsplänen sind der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen und werden erst … Weiterlesen →