Archiv der Kategorie: Politik

Photovoltaik-Potenzial der ABG

Publiziert am 9. Juni 2022 von DIE LINKE. im Römer

Auf Immobilien der ABG sind aktuell Photovoltaik-Anlagen (PV) mit einer Leistung von 8,3 Megawatt installiert. In den kommenden zehn Jahren ist geplant, jährlich ein weiteres Megawatt Solarstrom zu installieren. Dann, so die Berechnungen der Ingenieur*innen bei der ABG, ist das … Weiterlesen →

Solarstrom für Mieter*innen attraktiver machen

Publiziert am 9. Juni 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mieter*innen von der ABG sowie die Mieter*innen und Besitzer*innen von Immobilien im sogenannten Mieterstrommodell der Mainova sollen vom eigenproduzierten Solarstrom stärker profitieren. Daher wird der Solarstromtarif vergünstigt und das Einspeisungsentgelt für Solarstrom erhöht. Dadurch wird … Weiterlesen →

Frankfurter Radbügel

Publiziert am 2. Juni 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat legt ein Programm für Frankfurter Radbügel auf. Jede*r in Frankfurt mit Hauptwohnsitz Gemeldete*r soll bei der Stadt „Frankfurter Radbügel“ für die eigene Meldeadresse beantragen können. Die Stadtverwaltung prüft dann, ob und wenn ja, wie … Weiterlesen →

Alt-Rödelheim als Quartiersplatz gemeinsam mit den Bürger*innen gestalten

Publiziert am 10. Mai 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Der Straßenraum und der Platz Alt-Rödelheim werden als Quartiersplatz und Ortskern mit generationenübergreifender Aufenthaltsqualität gestaltet. Durch öffentliche Veranstaltungen wird eine Bürger*innenbeteiligung bei der Planung gesichert. Der Magistrat stellt mit Auflagen entsprechend der … Weiterlesen →

Schulungen für faire Beschaffung

Publiziert am 5. Mai 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Alle mit der Beschaffung befassten Beschäftigten der Stadt Frankfurt, auch jene, die sich aktuell in Elternzeit befinden, sollen unter Einbeziehung des Gesamtpersonalrats das Angebot erhalten, an einer Schulung und Beratung der Servicestelle der Kommunen in der … Weiterlesen →

Nachsteuern beim Prozess Masterplan Mobilität

Publiziert am 25. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, beim Masterplan Mobilität in den folgenden Punkten nachzusteuern: Prozesstransparenz: Die Bürger*innen sind über den Prozess (z.B. Aufgaben der eingebundenen Akteure und Zwischenschritte i.S. „Was passiert gerade?“) und die involvierten Akteure (u.a. namentliche … Weiterlesen →

Zuschüsse im Rahmen der NFL-Spiele auf Sportförderung beschränken

Publiziert am 17. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M9/2022 wird mit der Einschränkung zugestimmt, dass städtische Mittel in Höhe von 500.000 Euro für 2022 und 500.000 Euro für 2023 lediglich in die Sportförderung investiert werden, insbesondere in den Jugendsport, um Strukturen im … Weiterlesen →

Finanzierungsvorbehalt für die Fashion Week

Publiziert am 17. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die weitere finanzielle Förderung der Frankfurt Fashion Week wird bis zur Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 93/2022 ausgesetzt. Begründung: Der Magistrat plant die Frankfurt Fashion Week trotz Rückzug ihres Hauptformats weiter zu führen und weitere städtische Fördergelder … Weiterlesen →

Wie teuer war die Fashion Week?

Publiziert am 10. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Das Intermezzo der Fashion Week in Frankfurt war bislang ein teures Unterfangen ohne Nutzen für die Stadt. In den Jahren 2021, 2022 und 2023 sollten laut Magistratsbericht für fünf Modewochen insgesamt 10 Millionen Euro Fördergelder fließen. 6 Millionen Euro aus … Weiterlesen →

Stadteigenes Carsharing-Angebot schaffen

Publiziert am 20. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die mittelbare Beteiligung am Carsharing-Anbieter book-n-drive auf 100 Prozent zu erhöhen und das Unternehmen zu einer vollgültigen Tochter der Stadtwerke-Holding auszubauen. Derzeit werden jeweils 33 Prozent der Unternehmensanteile von der ABG und … Weiterlesen →