Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Machbarkeitsstudie RTO – alle Varianten prüfen

Rede während der 32. Plenarsitzung am 13. Juni 2024   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! Die Empörung ist groß! Dabei ist eigentlich bisher gar nicht so viel passiert. Der RMV hat einen Zwischenstand einer Machbarkeitsstudie präsentiert, die erst einmal … Weiterlesen

Mietspiegel 2024 – Wohnsituation in Frankfurt ist eine Schande!

Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren!   Die Wohnsituation in Frankfurt ist nicht nur angespannt, die Wohnsituation ist eine Schande! Sie ist eine Schande für eine Stadt, die sich als modern und sozial gerecht darstellt. Der neue Frankfurter Mietspiegel für … Weiterlesen

Hochhausrahmenplan – ökologische, klimatische und soziale infrastrukturelle Probleme

Rede während der 32. Plenarsitzung am 13. Juni 2024   Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Auf den ersten Blick mag dieser Plan für Sie beeindruckend wirken: 14 neue Hochhäuser, moderne Architektur, eine glänzende Skyline. Doch hinter dieser Fassade, liebe … Weiterlesen

War was? Magistrat lässt Mieter*innen im Stich

Nach eineinhalb Jahren hat der Magistrat mit einem Bericht (B 139/2024) auf eine Anfrage der Linken (A 134/ 2022) geantwortet. Im August 2022 hatte die Fraktion um Auskunft über die Zustände und Hintergründe der Modernisierungsmaßnahmen in der Liegenschaft Atzelbergstraße 62 … Weiterlesen

RMV Fahrpreiserhöhungen zurücknehmen

Der RMV-Aufsichtsrat hat für das kommende Jahr Preiserhöhungen um durchschnittlich 4 Prozent angekündigt. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Die angekündigte Preiserhöhung ist völlig inakzeptabel. In Frankfurt wird der ÖPNV ausgedünnt, aber ab Januar … Weiterlesen

Hundertprozentige Mieterhöhung in Seniorinnenanlage stoppen

In der Böttgerstraße 24-28a, einer Seniorinnenanlage der städtischen Franz-Anton-Gering-Stiftung, haben Mieterinnen Mietsteigerungen von bis zu 100 Prozent erhalten. Die Linke im Römer lehnt diese drastischen Mieterhöhungen ab und fordert eine sozialverträgliche Lösung. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion … Weiterlesen

Seniorinnen schützen – Existenzgefährdende Mieterhöhungen zurücknehmen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat nimmt die einhundertprozentigen Mieterhöhungen in der Seniorinnenwohnanlage der Franz-Anton-Gering-Stiftung in der Böttgerstraße 24-28a zurück. Begründung: Den Ortsbeirat 3 erreichte die Nachricht eines Mieter*innenvertreters über eine einhundertprozentige Mieterhöhung innerhalb von 13 Monaten für die Mieterinnen … Weiterlesen

Alle Trassierungsvarianten der RTO prüfen

Rede während der 32. Plenarsitzung am 13. Juni 2024   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! Die Empörung ist groß! Dabei ist eigentlich bisher gar nicht so viel passiert. Der RMV hat einen Zwischenstand einer Machbarkeitsstudie präsentiert, die erst einmal … Weiterlesen

Soziale Schieflage beim Haushalt und die bombastische Entdeckung der Grünen

Im Wirtschafts-, Rechts- und Frauenausschuss am 26.06.24 standen viele Etatanträge und eine um Jahrzehnte verzögerte Entdeckung der Grünen. Auf besonderen Wunsch der Grünen wurde für die Sitzung eine Tischvorlage (E 220) auf die Agenda gesetzt, die unbedingt noch abgestimmt werden … Weiterlesen

Linke kritisiert erneute Erhöhung der Trinkwasserpreise

Schon zum 1. Juli steigt der Preis für einen Kubikmeter Trinkwasser der Mainova von 2,19 auf 2,35 Euro brutto und der Grundpreis von 46,52 auf 49,73 Euro pro Jahr. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: … Weiterlesen