Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Einrichtung ausgewiesener Parkzonen für Elektro-Roller im Ortsbezirk 11?

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die wild abgestellten E-Roller stellen eine potentielle Gefahr für Fußgänger*innen im Ortsbezirk 11 dar. Daher bittet der Ortsbeirat, anlog der Lösungen in der Innenstadt, auch in allen Stadtteilen des Ortsbezirks 11, Flächen auszuweisen an denen E-Roller … Weiterlesen

Entkriminalisierung von Fahren ohne Fahrschein gefährdet niemanden

Die Industrie- und Handelskammer in Frankfurt am Main (IHK) hat in einer Pressemitteilung verkündet, dass der Verzicht auf Strafanzeigen wegen Fahrens ohne Fahrschein im ÖPNV, zur „vermehrten Präsenz von Drogenkranken und Obdachlosen in Bussen und Bahnen“ führen würde. „Dass das … Weiterlesen

Die Novellierung des HSOG vom Februar ist gefährlich

Rede in StVV 18.09.25 zur Kleinen Anfrage Nr. 3425 (Grüne) Videoüberwachung mit Gesichtserkennung   Werte Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete, die „schwarze Achse“ zwischen Hessischer und Frankfurter CDU und Dobrindt schlägt wieder zu. Völlig egal, ob Bestimmungen des Grundgesetzes verletzt werden. … Weiterlesen

Leerstand verhindern: Linke fordert Zwischennutzung für Lahnstraße 1

In einem Antrag fordert die Linksfraktion im Römer die Stadt Frankfurt dazu auf, eine Zwischennutzung für die zuvor besetzte Lahnstraße 1 im Gallus zu ermöglichen. Das städtische Gebäude steht seit der Räumung am 2. September 2025 wieder leer. Dazu äußert … Weiterlesen

Leerstand verhindern – Zwischennutzung in der Lahnstraße 1 ermöglichen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt ermöglicht den Initiativen, die zuvor das Internationalistische Zentrum eröffnet haben, eine Zwischennutzung in der Lahnstraße 1 im Gallus. Die Stadt Frankfurt leitet alle notwendigen Maßnahmen ein, um den Brandanschlag, der am 22. August … Weiterlesen

Links wirkt: Keine Strafanzeigen mehr bei Fahren ohne Fahrschein

Vor gut einem Jahr hat Die Linke im Römer zum wiederholten Mal einen Antrag eingebracht, der fordert, VGF und traffiQ anzuweisen, Fahren ohne Fahrschein nicht mehr per Strafantrag zu verfolgen. Grüne, SPD und Volt stimmten nun endlich dem Antrag zu. … Weiterlesen

Faire Bedingungen für Taxis

Rede während der 42. Plenarsitzung am 3. Juli 2025   Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Es geht heute um mehr als nur um Mindestpreise für Mietwagen. Es geht darum, dass die Stadt zulässt, dass sich Unternehmen … Weiterlesen

Fischerfeldgewölbe: Millionenverschwendung für Event-Location

Für den Umbau der Fischergewölbe und die Umnutzung als Kulturort im Rahmen des World Design Capital Frankfurt RheinMain (WDC 2026) will der Magistrat über 1,2 Millionen Euro ausgeben. Dazu äußert sich Michael Müller, Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke … Weiterlesen

Internationaler Tag für Nachtflugverbot an Flughäfen

Am 13. September 2025 wird der Internationale Tag für Nachtflugverbot an Flughäfen begangen. Dazu äußert sich Daniela Mehler-Würzbach, mobilitäts- und klimapolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Fluglärm macht krank. Insbesondere nächtlicher Lärm wirkt sich negativ auf die Gesundheit … Weiterlesen

Rückblick Stadtteilrundgang Bornheim

Am 4. September haben sich unsere Stadtverordnete Ayse Dalhoff und unser zuständiger Ortsbeirat Volker Marx, mit interessierten Menschen verschiedene Stationen im Stadtteil Bornheim angesehen und sich dabei über die unterschiedlichen Aspekte des Themas Inklusion ausgetauscht. Hauptthemen waren dabei die fehlende Barrierefreiheit … Weiterlesen