Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Autobahnen, Faschismus und Widerstand – Gegen den Ausbau der A5 in Frankfurt

Wir laden Sie herzlich zu unserer Veranstaltung „Autobahnen, Faschismus und Widerstand – Gegen den Ausbau der A5 in Frankfurt“ am 13. Mai 2025 um 19 Uhr im Saalbau Gutleut, Rottweiler Str. 32 ein. Autobahnen, Faschismus und Widerstand Warum ist der … Weiterlesen

Stadtteil-Kantine für Bornheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:   Die Stadt Frankfurt eröffnet und betreibt in Zusammenarbeit mit ehrenamtlich Aktiven eine öffentliche Küche für Alle in Bornheim. Ziel ist es, gesundes Essen mit einem hohen Bio-Anteil und regional produzierten Lebensmitteln anzubieten. Auf der Speisekarte … Weiterlesen

Gesamtverkehrsplan Schiene vorlegen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert der Stadtverordnetenversammlung unverzüglich den längst überfälligen Gesamtverkehrsplan Schiene vorzulegen.   Begründung:   Die Stadt Frankfurt braucht den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) als Rückgrat der Verkehrswende. Für die Zukunft der Mobilität in der wachsenden … Weiterlesen

Solifonds statt Haftstrafe Fahren ohne Fahrschein ist kein Verbrechen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:   Die Stadt Frankfurt am Main richtet einen Fonds ein, um Hafttage für Personen aufzulösen, die aufgrund der Strafanträge von städtischen Beteiligungsgesellschaften wegen „Fahren ohne Fahrschein“ in Haft sind. Für jeden Monat, in dem Frankfurter Beteiligungsgesellschaften … Weiterlesen

Mehr Fördermittel für energetische Sanierungen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M70/25 wird mit folgenden Maßnahmen zugestimmt.   Die Fördermittel für den Frankfurter Modernisierungsbonus werden auf 30 Millionen Euro jährlich beginnend ab dem Jahr 2025 ausgeweitet. Die Fördermittel für alle Maßnahmen werden deutlich erhöht. Kostentreibende … Weiterlesen

„Richtlinie Öffentlichkeitsbeteiligung der Stadt Frankfurt am Main“ ergänzen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvortrag M 62 vom 28.03.2025 wird ergänzt oder verändert um folgende Punkte:   Die völkerrechtsverbindlichen Vorschriften der UN-Konventionen „Lokale Agenda 21“ und der „Agenda 2030“ finden Anwendung; mindestens im Steckbrief unter „Zielgruppen“ und im Steckbrief … Weiterlesen

Städtekonferenz „Sicherer Hafen“ in Frankfurt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt organisiert eine europaweite Städtekonferenz „Sicherer Hafen“ mit dem Ziel der Vernetzung zivilgesellschaftlicher Organisationen und Initiativen, die sich für die Seenotrettung und die humanitäre Hilfe für Geflüchtete einsetzen. Die Städtekonferenz wird von der Stadt … Weiterlesen

Vorschläge für besseren Fuß- und Radverkehr im Ortsbezirk 7

Anregung an den Magistrat Noch immer warten die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer, die nicht mit dem Auto unterwegs sind, im Ortsbezirk auf Verbesserungen. Der Radverkehrswegeplan liegt trotz vieler Nachfragen nicht vor; ein umfassendes Konzept lässt auf sich warten. Dabei könnte bereits … Weiterlesen

Linksabbieger- Kennzeichnung auf der Radilostraße/Ecke Lorscher Straße markieren

Anfrage an den Magistrat Der Magistrat wird um eine Erläuterung gebeten, warum eine Markierung von zwei Fahrspuren, davon eine als Linksabbieger-Spur, auf der Radilostraße trotz Überbreite nicht realisiert werden kann. Außerdem regt der Ortsbeirat an, das Halteverbotsschild im Bereich Radilostraße … Weiterlesen

Welchen aktuellen Sachstand gibt es zur Umgestaltung der Lorscher Straße?

Anfrage an den Magistrat Der Magistrat wird gebeten, den aktuellen Sachstand der Planung für eine Neuaufteilung des Straßenraums der Lorscher Straße bekannt zu geben. Begründung: Die Ergebnisse der Ideenwerkstatt „Vision Ortskern Rödelheim“ liegen seit Mai 2017 als Dokumentation „ Im … Weiterlesen