Monatsarchive: Februar 2026

Club Voltaire retten – Ankauf des Gebäudes durch die Stadt Frankfurt

Publiziert am 19. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag der Fraktion Die Linke im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt nimmt unverzüglich Verhandlungen mit den Eigentümer*innen des Hauses Kleine Hochstraße 5 auf. Ziel der Gespräche ist der Erhalt des seit … Weiterlesen →

Der Hochschulpakt ist für die Frankfurter Hochschulen eine dramatische finanzielle Herausforderungen

Publiziert am 19. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 46. Plenarsitzung am 29. Januar 2026   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! Die Situation der Hochschulen in der Stadt Frankfurt ist leider selten Thema in der Stadtverordnetenversammlung. Dabei sind sie zentral für unsere Stadt. Viele unserer … Weiterlesen →

GVP-Schiene bleibt hinter dem zurück, was notwendig wäre

Publiziert am 19. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 46. Plenarsitzung am 29. Januar 2026   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen! Der GVP-Schiene liegt vor, juhu! Darauf haben wir lange gewartet. Wir haben lange gedrängelt, jetzt haben wir ihn vorliegen. Und er ist auch deswegen … Weiterlesen →

Linke verurteilt Gewalt gegen Einsatz- und Rettungskräfte.

Publiziert am 18. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 46. Plenarsitzung am 29. Januar 2026   Ich grüße ganz herzlich die Rettungskräfte auf der Tribüne. Werte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren! Um es gleich vorwegzusagen, die Linke verurteilt Gewalt und insbesondere gegen Einsatz- und Rettungskräfte. … Weiterlesen →

Zulassungsstopp für Integrationskurse beenden – Teilhabe ermöglichen, Träger absichern

Publiziert am 13. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Seit Monaten bewilligt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) keine neuen Integrationskurse mehr. Vor allem Menschen ohne Rechtsanspruch und kleine Träger werden dadurch hart getroffen. Die Linke im Römer kritisiert die Kürzungspolitik scharf und fordert eine umgehende Nachsteuerung der … Weiterlesen →

Kein fauler Kompromiss beim Trägerkonzept Suchthilfezentrum

Publiziert am 12. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

„Es ist ein fauler Kompromiss, den Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) den Stadtverordneten durch die Koalitionsfraktionen zum Beschluss vorlegen lässt“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Römer, die vorgeschlagene Trägerauswahl und Zuständigkeit für das neue Drogensuchthilfezentrum. Nachdem der … Weiterlesen →

„Gündi West“ retten – Stadt Frankfurt muss schnellstmöglich einen Alternativstandort finden

Publiziert am 12. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Das Projekt „Gündi West“ in Höchst ist ein solidarisches Hausprojekt, das aktuell Dutzenden wohnungslosen Menschen ein Zuhause bietet. Ab April bis spätestens Sommer 2026 müssen die Bewohner*innen den bisherigen Standort in der Palleskestraße 31-33 verlassen haben. Deshalb fordert die Linksfraktion … Weiterlesen →

Fünf Jahre Römerkoalition: Wohnungsnot hat sich verschärft

Publiziert am 11. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die Linksfraktion hat eine Anfrage zum sozialen Wohnungsbau gestellt. Zur Antwort der Stadtregierung äußert sich Dominike Pauli, die wohnungs- und planungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Frankfurt hat im sozialen Wohnungsbau einen historischen Tiefstand erreicht. Die wohnungspolitische Bilanz … Weiterlesen →

Lippenbekenntnisse der SPD reichen nicht – Liegenschaftsfonds braucht Mittel

Publiziert am 9. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke äußert sich zur Debatte um den städtischen Ankauf des Gebäudes, aus dem der Club Voltaire verdrängt werden soll: „Es ist ja zu begrüßen, dass sich mittlerweile auch die Kulturdezernentin für den Erhalt des … Weiterlesen →

Abwanderung verhindern: EXPERIMINTA muss in Frankfurt bleiben

Publiziert am 5. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Aufgrund anstehender Sanierungsarbeiten wurde dem interaktiven Museum EXPERIMINTA durch das Land Hessen der Mietvertrag gekündigt. Nun wird über eine Prüfung eines Standortes in Darmstadt beraten. Dazu äußert sich Michael Müller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Die EXPERIMINTA darf nicht … Weiterlesen →