Monatsarchive: November 2019

Die Aufenthaltsdauer fĂĽr GeflĂĽchtete in der Halle der Unterkunft in der Au verkĂĽrzen

Antrag an im Ortsbeirat 7 Die Unterbringungsmöglichkeit fĂĽr GeflĂĽchte in der ehemaligen Fabrikhalle in der Au ist von einem sehr niedrigen Standard. Trennwände aus Holz, nach oben offen, keine TĂĽren, statt dessen Kunststoff „Vorhänge“ bieten den dort Lebenden nur sehr … Weiterlesen

Walk of Youth

Rund 450 Demonstrant*innen zogen beim WALK OF YOUTH durch die StraĂźen, um fĂĽr die offene Jugendarbeit zu demonstrieren. Vor dem Römer riefen sie laut: „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut!“ und verschafften sich Gehör. … Weiterlesen

Wir wiegen uns hier in Sicherheit, weil die Politik dieses Landes ihre Schandtaten nach auĂźen delegiert

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Tagesordnungspunkt 10: Resolution: Wir schweigen nicht zum völkerrechtswidrigen Krieg des NATO-Mitglieds TĂĽrkei Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 10., Krieg in Nordsyrien, auf. Kleiner Hinweis: Der Audiostream ist seit mehr als … Weiterlesen

Geschlechtsspezifische Gewalt ist Ausdruck des UnterdrĂĽckungsmechanismus, mit dem das Patriarchat ĂĽber Frauen herrscht

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Tagesordnungspunkt 8: Istanbul Konvention umsetzen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau auf der Heide! Die nächste Wortmeldung ist von Frau Christann von der LINKEN. Bitte! Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.: Achtung, Herr Siegler, … Weiterlesen

Aktuell ist die Paulskirche ein in Ehrfurcht erstarrter Staatssalon

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Tagesordnungspunkt 6: Anstehende Sanierung der Paulskirche Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Herr Emmerling! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.‑Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr … Weiterlesen

Sie haben Wohnungen zur Ware gemacht

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Tagesordnungspunkt 5: Frankfurt 2030+: Wachstum nachhaltig gestalten – urbane Qualität stärken – Integriertes Stadtentwicklungskonzept Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Kochsiek! Das Wort hat Herr Yilmaz von den LINKEN. und … Weiterlesen

Für Errichtung von neuen Frauenhäusern wird nichts getan

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2139: Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Sammlung der Daten zur geschlechtsspezifischen Gewalt inklusive Prävention. Wo ist die Koordinierungsstelle i. S. d. Istanbul-Konvention angesiedelt, und wann nimmt sie ihre … Weiterlesen

Wo frĂĽher kritische Theorie gelehrt wurde, entsteht jetzt Luxuswohnungsraum

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2137: FĂĽr wann ist das nächste Gespräch der Vertreter*innen der Stadt Frankfurt und des Hessischen Ministeriums terminiert und welche Aussichten fĂĽr gemeinsam genutzte Räume von Hochschule und … Weiterlesen

Multifunktionshalle: Von zwei Standorten ist einer zu viel

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2136: Wie schätzt der Magistrat den bisherigen Verlauf des Ausschreibungsverfahrens fĂĽr eine Multifunktionshalle am Kaiserlei rechtlich ein, und gibt es Hinweise darauf, dass unterlegene Bieter eine Klage … Weiterlesen

CDU verschiebt die Entscheidung einer dringend notwendigen Verkehrswende auf den Sankt-Nimmerleins-Tag

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2135: Ab wann kann die HFM Managementgesellschaft fĂĽr Hafen und Markt den Flohmarkt an den Mainkai verlegen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Emmerling! Die nächste Wortmeldung … Weiterlesen