Monatsarchive: März 2019

Ein Krankenhaus macht keine Defizite

Publiziert am 20. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Kliniken Frankfurt-Main-Taunus haben für das Wirtschaftsjahr 2018 ihre Bilanz vorgelegt. Das Klinikum Höchst hat das vergangene Jahr mit einem Minus von 1,85 Millionen Euro abgeschlossen. Die Klinikleitung spricht von einem Erfolg, weil das „Defizit“ des Krankenhauses von 2,35 Millionen … Weiterlesen →

Herstellung einer direkten ÖPNV-Verbindung zwischen Hauptbahnhof und dem Uni-Campus Westend

Publiziert am 20. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 2 zu OF 772/2 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich in die Planungen für eine neu zu errichtende Straßenbahnlinie vom Platz der Republik zum Uni-Campus Westend und von dort über das Holzhausenviertel zur Eckenheimer … Weiterlesen →

Welche „gefährlichen Orte“ hat Frankfurt?

Publiziert am 20. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer will in einer aktuellen Anfrage herausfinden, welche und wie viele Orte in Frankfurt als „gefährlich“ oder „verrufen“ gelten. Hintergrund ist, dass solche Orte von den Sicherheitsbehörden festgelegt und dort sogenannte „verdachtsunabhängige Kontrollen“ durchgeführt werden … Weiterlesen →

Verdachtsunabhängige Kontrollen und Polizei nach § 18 Abs. 2 Nr. 1 HSOG – „Gefährliche Orte“ in Frankfurt?

Publiziert am 20. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Pearl Hahn und Merve Ayyildiz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Der Frankfurter Ordnungsdezernent wird zwar nicht müde, immer wieder zu wiederholen, dass es keinen Rassismus innerhalb der Ordnungsbehörden der Stadt Frankfurt … Weiterlesen →

Jugendpartizipation hat viele Gesichter

Publiziert am 19. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Nachdem die Koalition aus CDU, SPD und Grüne das Jugendparlament vor einem Monat in der Stadtverordnetenversammlung noch ablehnte, scheinen die beeindruckenden Klima-Streiks der Schülerinnen und Schüler zu einem spontanen Sinneswandel der CDU geführt zu haben. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und … Weiterlesen →

Scholz` Konjunkturpolitik auf dem Rücken der Schwächsten

Publiziert am 19. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, übt deutliche Kritik am Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, weniger Mittel für die Integration und Unterbringung von Geflüchteten bereitzustellen: „Es trifft wieder einmal die Kommunen, die die wichtige Aufgabe der … Weiterlesen →

Großbank-Phantasien auf Kosten der Allgemeinheit

Publiziert am 19. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will aus der Deutschen und der Commerzbank einen großen „Global Player“ machen. Die Pläne für eine Fusion der beiden in Frankfurt ansässigen Banken sind weit fortgeschritten. Wenn es zu einer Fusion kommt ist der Staat Anteilseigner der … Weiterlesen →

Keine 16 Millionen Euro für katholisches Privatgymnasium

Publiziert am 19. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Mit 16 Millionen Euro wird der Bau eines katholischen Gymnasiums in Frankfurt in der städtischen Investitionsplanung 2020-23 berücksichtigt. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Warum unterstützt Frankfurt eine katholische Privatschule mit 16 Millionen Euro? Die katholische … Weiterlesen →

Wie viele wurden abgeschleppt?

Publiziert am 19. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Das Thema Falschparker ist in Frankfurt ein Dauerbrenner. Zugeparkte Fahrrad- und Gehwege sind nicht nur ein Ärgernis, sie sind auch eine Gefahr für Verkehrsteilnehmer*innen. … Weiterlesen →

Mieter*innen der Zoo-Passage im Stich gelassen

Publiziert am 15. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Zu den gescheiterten Verhandlungen über eine Verlängerung der Mietpreisbindung in der Zoo-Passage erklärt Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Schon sehr frühzeitig hat der Mieterrat der Zoo-Passage die Stadt auf die auslaufenden Mietpreisbindungen hingewiesen. … Weiterlesen →