Monatsarchive: Oktober 2018

Realisierung der Anbindung des KGV Buchhang e.V. an das Brauchwassersystem des neuen Schwimmbades und/oder der Eissporthalle

Gemeinsamer Antrag DIE LINKE. und FDP im Ortsbeirat 4 Bornheim/Ostend Der Ortsbeirat möge beschließen: Der KGV Buchhang e.V. ist an das Brauchwassersystem des neuen Schwimmbades und/oder der Eissporthalle anzubinden. BegrĂŒndung: Das neu zu errichtende Schwimmbad soll mit der Eissporthalle technologisch … Weiterlesen

Sport- und Kulturhalle Unterliederbach

Antrag im Ortsbeirat 6 Nachdem in der Presse die neueste Planungsvariante zur Sport- und Kulturhalle Unterliederbach zu lesen war, ergeben sich fĂŒr BĂŒrgerinnen und BĂŒrger im Stadtteil einige Fragen. Vor diesem Hintergrund bittet der Ortsbeirat den Magistrat, Folgendes zu beantworten: … Weiterlesen

„Demokraten gegen Rechts“

Antrag im Ortsbeirat 6 Die OrtsbeirĂ€te beschließen, am letzten Samstag vor der Landtagswahl eine gemeinsame Aktion „Demokraten gegen Rechts“ durchzufĂŒhren. Im Rahmen dieser Aktion werden die OrtsbeirĂ€te das GesprĂ€ch mit dem BĂŒrger suchen und dabei einen Flyer verteilen, der auf … Weiterlesen

Öffentliche und barrierefreie Toilette fĂŒr Schwanheim

Antrag im Ortsbeirat 6 Der Ortsbeirat möge beschließen den Magistrat zu bitten, dass in Schwanheim an der Endhaltestelle der Straßenbahn eine öffentliche und barrierefreie Toilette eingerichtet werden soll. BegrĂŒndung: Die BegrĂŒndung folgt der Argumentation des VDK, der die Notwendigkeit der … Weiterlesen

Konjunkturprogramm fĂŒr betrĂŒgerische Automobilindustrie

„Die Einigung der Bundesregierung mit der Automobilindustrie ist ein Witz. Sie trĂ€gt nicht dazu bei, die Abgasprobleme in den Kommunen zu lösen. Es ist nicht nachvollziehbar, warum Frankfurt nicht in der Auswahl der besonders betroffenen Kommunen erscheint. Das ist blanker … Weiterlesen

Gestaltungsbeirat und Rekonstruktionen statt bezahlbaren Mieten?

„Die Neue Altstadt zeigt, dass ein Gestaltungsbeirat die Probleme auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt nicht lösen wird, denn in der Neuen Altstadt ist keine einzige bezahlbare Wohnung entstanden!“, kommentiert Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, einen … Weiterlesen

KĂŒrzungspolitik der Koalition: Ausdruck von fehlendem Mut und mangelnder sozialer Verantwortung

„Die Römer-Koalition reagiert scheinheilig, wenn sie erst jetzt merkt, dass die KĂŒrzungspolitik bei den StĂ€dtischen BĂŒhnen nicht durchzuhalten ist“, interpretiert Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Auswirkungen der drohenden Einsparungen bei den StĂ€dtischen BĂŒhnen. Die … Weiterlesen

Wohneigentum in Griesheim

Antrag im Ortsbeirat 6 Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, die geplanten ReihenhĂ€user bzw. DoppelhaushĂ€lften in Griesheim Mitte auf Erbpachtbasis Menschen anzubieten, die auf Grund ihres Einkommens mindestens nach dem Mittelstandprogramm förderwĂŒrdig sind. BegrĂŒndung In der Ortsbeiratssitzung am … Weiterlesen

Interfraktioneller Budgetantrag fĂŒr den 10-jĂ€hrigen Einsatz des SV Frankfurt Nord in der PrĂ€ventionsarbeit

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Seit 10 jahren setzt sich die Fußballmannschaft des SV Frankfurt Nord fĂŒr friedliche SilvesternĂ€chte in unserem Ortsbezirk ein. Die Fußballer sind an Silvester unterwegs, um Konflikte zu vermeiden oder zu schlichten. Als Anerkennung fĂŒr diese … Weiterlesen

Bewohner des Ortsbezirks 10 ĂŒber geplante KĂŒrzungen von sozialen Zuwendungen und ZuschĂŒssen informieren

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat 10 darĂŒber zu informieren: Sind Angebote der mobilen Kinder- und Jugendarbeit im Ortsbezirk 10 von den geplanten KĂŒrzungen betroffen und, falls ja, welche? Sind AltentagesstĂ€tten im … Weiterlesen