Monatsarchive: März 2018

Wir brauchen nicht nur Klima-Ziele, sondern auch einen Plan

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Tagesordnungspunkt 7: Klimaschutzbericht Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung sind niemals klimaneutral, weil wir alle zusammenkommen müssen, Papier umgedruckt werden muss und Ähnliches. Diese Illusion muss ich Ihnen leider rauben. Die nächste … Weiterlesen

In Frankfurt geht es vorwärts – im Schneckentempo

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Tagesordnungspunkt 6.4: Elektro-Offensive für den Frankfurter Westen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Stadtrat Oesterling. Das Wort hat Herr Kliehm von den LINKEN. Ihm folgt Herr Zieran von ÖkoLinX-ARL. Bitte, Herr … Weiterlesen

Als demokratisch gewählte Abgeordnete dürfen wir rassistisches und sexistisches Gedankengut nicht dulden

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Meine Damen und Herren, bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, gebe ich Frau Stadtverordneter Ayyildiz von der LINKEN. das Wort zu einer persönlichen Erklärung gemäß § 37 der Geschäftsordnung. … Weiterlesen

Frankfurt gab Remondis die Lizenz zum Gelddrucken

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1104: Wie beurteilt der Magistrat die Pläne von Remondis hinsichtlich der Abfallgebühren in Frankfurt, und welche Alternativen sieht der Magistrat, sich der Monopolmacht des FES-Partners zu entziehen? … Weiterlesen

Paragraf 219a ist Nährboden für fundamentalistische Abtreibungsgegner

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1102: Sogenannte Mahnwachen vor der Beratungsstelle von pro familia Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Frau Meister! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Ayyildiz von der … Weiterlesen

Nicht mit den billigsten, sondern mit den besten Anbietern arbeiten

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1101 und 1103: Fehlerhafte Berechnung des Zuschnittes der Wahlkreisgrenzen für Landtagswahlen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr zu Löwenstein! Der nächste Redner ist Herr Müller … Weiterlesen

Stadtnahe Stiftungen und ihre Rolle in der Wohnungspolitik

Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Im Zusammenhang mit der Liegenschaftspolitik der Stadt werden häufig die stadtnahen Stiftungen angeführt: Bei Planungsvorhaben heißt es, Grundstücke seien im Eigentum „der … Weiterlesen

Sie wollen hinter verschlossenen Türen Grundstücke verkaufen

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Tagesordnungspunkt 9,2: Grundstücksgeschäfte und Mietverträge der Stadt Frankfurt- Transparenz und Effizienz Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 9., Grundstücksgeschäfte, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen NR 413 der … Weiterlesen

Geschlechtergerechtigkeit auf den Bühnen der Stadt Frankfurt am Main

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Im Rahmen des internationalen Frauentages 2018 trafen sich erstmalig etwa 350 Theatermacherinnen. Sie kamen aus ganz Deutschland zur Konferenz „Burning Issues“ in Bonn-Bad Godesberg … Weiterlesen

Für eine Stadt, die sich alle leisten können

„Im Gegensatz zur Regierungskoalition, die sich gegenseitig blockiert, hat DIE LINKE 86 Etat-Anträge vorgestellt, die das Leben der Menschen in dieser Stadt verbessern und zu mehr sozialer Gerechtigkeit führen“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. … Weiterlesen