Monatsarchive: März 2018

Gesellschaftlich wichtige Arbeit wertschätzen

Nachdem die zweite Runde der Tarif- und Besoldungsrunde mit dem Bund und den Kommunen ohne Ergebnis vertagt wurde, rief die Gewerkschaft ver.di am 16. März zu einem Warnstreik auf. Auch in Frankfurt gingen Beschäftigte in den Streik und auf die … Weiterlesen

Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit

Am 18. März 2018 ist Equal Pay Day. „In Deutschland verdienen Frauen* noch immer 21 Prozent weniger als Männer*. Zum Equal Pay Day wird das versinnbildlicht: Die ersten 77 Tage im Jahr arbeiten Frauen* umsonst. Mit dem Gehaltszettel haben wir … Weiterlesen

Bau- und Mietkalkulationen der ABG

Anfrage gemäß § 50 II Satz 5 HGO Immer wieder ist Frankfurt Spitzenreiterin – zumindest, wenn es um die Höhe der Mietpreise geht. Im Gesellschaftervertrag zwischen der Stadt Frankfurt und ihrer stadteigenen Wohnungsgesellschaft, der ABG Frankfurt Holding, ist als Zweck … Weiterlesen

Sexuelle Selbstbestimmung für alle!

Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE. im Römer folgten heute dem Aufruf zum Widerstand gegen die Mahnwachen bei pro familia des Bündnisses Frankfurt für Frauenrechte. Merve Ayyildiz, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, erfreut sich: „Wir stehen heute hier … Weiterlesen

Aktualisierung des Bebauungsplans südlich Rödelheimer Landstraße

Antrag an den Magistrat/Antrag zu OF 255/7 im Ortsbeirat 7 Unter den geänderten Bedingungen- geplanter Wegzug des Speditionsunternehmens Fermont – wird der Magistrat aufgefordert, den Bebauungsplan für das Gebiet südlich Rödelheimer Landstraße zu aktualisieren und bei dieser Änderung von vorn … Weiterlesen

DIE LINKE. im Römer an der Seite der Streikenden des öffentlichen Dienstes

DIE LINKE im Römer erklärt sich solidarisch mit dem Streik im öffentlichen Dienst von Beschäftigten der Stadt Frankfurt. Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN im Römer, erklärt: „Die anspruchs- und verantwortungsvollen Aufgaben und Tätigkeiten der Mitarbeiter*innen in den öffentlichen Verwaltungen … Weiterlesen

Seit 2016: Mehr als 34.000 Quadratmeter öffentliche Flächen verkauft

Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist aufgebracht: „Der Liegenschaftsdezernent Jan Schneider verkauft ein Grundstück nach dem anderen. Das sind Flächen, die uns allen gehören!“ Rechnet man allein die öffentlichen Magistratsvorlagen zusammen, die Grundstücksverkäufe bezeugen, kommt … Weiterlesen

Grundstücksgeschäfte hinter verschlossenen Türen

Die Koalition aus CDU, SPD und Grünen fordert in einem Antrag (NR 523/2018), Grundstücksgeschäfte bis 100.000 Euro nicht mehr der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen und damit der demokratischen Kontrolle zu entziehen. Nur teurere Mietverträge sollen vom Stadtparlament beschlossen werden. Michael Müller, finanzpolitischer … Weiterlesen

Rock gegen Rechts verdient Förderung durch die Stadt

Der Magistrat hat im heutigen Finanzausschuss über seine Pläne berichtet, den Kirchentag 2021 in Frankfurt am Main mit einer Fördersumme von 3,9 Millionen Euro und Sachmitteln im Wert von 1 Millionen Euro zu bezuschussen. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der … Weiterlesen

Die Koalition folgt nicht den Interessen der Bevölkerung, sondern dient den Interessen von Investoren

21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 10: Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnung und zu ähnlichen Zwecken (Ferienwohnungssatzung) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Pawlik! Die nächste Wortmeldung kommt von … Weiterlesen