Schlagwort-Archive: Stadtparlament

Corona darf die Demokratie nicht gefÀhrden!

Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, warnt davor, die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung zurĂŒckzufahren: „Ja, die Corona-Fallzahlen sind erschreckend und wir mĂŒssen alles daransetzen, die Ansteckungen zu begrenzen. Aber die Stadtverordnetenversammlung leichtfertig abzusagen, ist nicht der richtige Weg!“ … Weiterlesen

Frankfurt ist noch nicht aus dem Schneider

Die CDU hat auf einer eigens einberufenen Pressekonferenz verkĂŒndet, die Römer-Koalition nicht verlassen zu wollen. Hintergrund sind anhaltende Streitigkeiten mit der SPD. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das Ergebnis dieses durchsichtigen PR-Manövers ist wenig ĂŒberraschend … Weiterlesen

Kein Verlust fĂŒr Frankfurt

Markus Frank (CDU), Dezernent fĂŒr Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr, hat angekĂŒndigt, auf seine Wiederwahl vor der Kommunalwahl im MĂ€rz 2021 zu verzichten. Somit ist der Dezernent vorerst nicht auf die Stimmen des Koalitionspartners, der SPD, angewiesen. Dazu Dominike Pauli, … Weiterlesen

Last-Minute-Taktik der Koalition

Zum wiederholten Male hat die Koalition im Römer aus CDU, SPD und GrĂŒne eine wichtige Beschlussvorlage erst kurzfristig vor Beginn des zustĂ€ndigen Ausschusses eingebracht. Die Magistratsvorlage M199/19 „Klimaallianz“  erhielten die Stadtverordneten einen Tag vor der Sitzung des zustĂ€ndigen Umweltausschusses. Ein … Weiterlesen

Ein Rassist macht Platz fĂŒr den nĂ€chsten

Wolfgang HĂŒbner, Chef der rechtspopulistischen BFF-Fraktion im Römer, hat seinen RĂŒcktritt angekĂŒndigt. Vermissen werden ihn nur wenige in der Stadtverordnetenversammlung. Welche politischen Ziele HĂŒbner verfolgt, zeigt auch seine AutorentĂ€tigkeit fĂŒr den rechtsextremen Blog „Politically Incorrect“, dem Sammelbecken fĂŒr rechtsradikales Gedankengut. … Weiterlesen

Kein Platz fĂŒr geistige Brandstifter und Rassisten

Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. April 2016. Die neu gewĂ€hlten Fraktionsmitglieder setzen schon am ersten Tag ihrer Parlamentsarbeit ein deutliches Zeichen gegen geistige Brandstiftern und Rassisten. Wir werden den Kampf gegen Rechts im Stadtparlament und auf der Straße fortsetzen.