Schlagwort-Archive: Soziale Gerechtigkeit

Hitze tötet: Linke fordert beschleunigten Hitzeschutz

Die aktuellen Zahlen zur Hitzewelle Ende Juni aus Hessen sind alarmierend. In Wiesbaden wurden am Hitzewochenende 27/28. Juni nach Angaben der Stadt zehnmal so viele Tote registriert als am letzten Juniwochenende des Vorjahres. Auch geht das Hessische Landesamt für Gesundheit … Weiterlesen

Inhaltsleer und ohne soziale Vision – die falsche Regierung für Frankfurt

Den Start der Koalitionsverhandlungen von CDU, Grüne und SPD in Kooperation mit Volt kommentieren die Fraktionsvorsitzenden der Linken im Römer, Daniela Mehler-Würzbach und Michael Müller: „Schon vor dem Start wirkt das Zweckbündnis von drei Parteien, gezwungenermaßen mit Anhängsel, mutlos und … Weiterlesen

Linke kritisiert drastische Preiserhöhungen des RMVs

Die in einer gemeinsamen Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum, des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV), des Nordhessischen Verkehrsverbunds (NVV) und des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) verkündeten Preissteigerungen zum 1. Januar 2026 kommentiert Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der … Weiterlesen

Zehn Jahre Mailänder Abkommen: Frankfurt braucht endlich Ernährungsgerechtigkeit

Anlässlich des zehnten Jahrestags der Unterzeichnung des Mailänder Abkommens über städtische Ernährungspolitik erklärt Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin der Linksfraktion im Römer: „Vor zehn Jahren hat Frankfurt das Mailänder Abkommen unterschrieben – doch von einer echten städtischen Ernährungspolitik ist bis heute … Weiterlesen

Frankfurt ist kein Konzern: Soziale Perspektive in den Mittelpunkt rücken

Der konsolidierte Gesamtabschluss für das Jahr 2024 wurde vorgestellt. Dazu äußert sich Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Der Gesamtabschluss der Stadt Frankfurt und die Lobeshymnen, die Kämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) dazu anstimmt, sind völlig fehl am … Weiterlesen

Unsoziale Preiserhöhung beim RMV

Der RMV erhöht zum 1. Januar 2026 die Fahrpreise erneut um durchschnittlich 4,75 Prozent. Schon 2024 (+8,2 Prozent) und 2025 (+4 Prozent) wurden die Tickets deutlich teurer. Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Linksfraktion, kommentiert: „Und jährlich grüßt die Preiserhöhung! Die … Weiterlesen

Stadtregierung bricht Wort: Härtefallfonds kommt nicht

Kämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) hat mitgeteilt, dass der bereits angekündigte Fonds zur Abfederung der finanziellen Belastung in sozialen Härtefällen durch die Grundsteuerreform nicht aufgesetzt wird. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Römer: „Die Stadtregierung hat erneut … Weiterlesen

Soziale Gerechtigkeit und bezahlbarer Wohnraum Fehlanzeige – Kommunen schauen in die Röhre

Anlässlich des gestern vorgestellten Koalitionsvertrag der Parteien CDU/CSU und SPD auf Bundesebene äußert sich Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer kritisch: „Auf soziale Fragen und Herausforderungen, wie explodierende Mieten und Preise, ein immer weiter bröckelnder gesellschaftlicher Zusammenhalt … Weiterlesen

Links wirkt: Kämmerer rudert zurück – Doch kein Doppelhaushalt

Der Stadtkämmerer Dr. Bergerhoff (Grüne) hat mitgeteilt, doch keinen Doppelhaushalt für 2026/2027 zu beschließen. Die Etats für beide Jahre werden nun doch getrennt behandelt. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Die Linke … Weiterlesen

Stadtteil-Kantine für Bornheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt eröffnet und betreibt in Zusammenarbeit mit ehrenamtlich Aktiven eine öffentliche Küche für Alle in Bornheim. Ziel ist es gesundes Essen mit einem hohen Bio-Anteil und regional produzierten Lebensmitteln anzubieten. Auf der Speisekarte wird … Weiterlesen