Schlagwort-Archive: Soziale Gerechtigkeit

Gute Löhne für alle in Frankfurt am Main, damit wir besser aus der Krise kommen

„Der 1. Mai ist auch fĂĽr uns Linke ein wichtiger Tag, denn der Einsatz fĂĽr höhere Löhne, fĂĽr gute Arbeitsbedingungen und fĂĽr Arbeitnehmer*innenrechte ist wichtiger denn je. Gleiches gilt fĂĽr unseren Einsatz fĂĽr eine umfassende Tarifbindung fĂĽr alle Beschäftigten und unser … Weiterlesen

Solidarität und Sicherheit fĂĽr Alle. Schutzschirm fĂĽr die Menschen in der Krise – so wichtig, wie nie zuvor.

„Wir stehen auch als Stadt Frankfurt vor der Herausforderung, die Folgen der Corona-Pandemie aufzufangen und alles dafĂĽr zu tun, den sozialen Zusammenhalt zu verteidigen und all diejenigen explizit zu unterstĂĽtzen, die gesundheitlich, finanziell und persönlich besonders getroffen werden und sich … Weiterlesen

Links wirkt: Steuerhinterziehung wirksamer begrenzen

Die Römerkoalition will prĂĽfen lassen, ob zusätzliche Stellen fĂĽr die steuerliche BetriebsprĂĽfung geschaffen werden können. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Was wir als LINKE seit vielen Jahren fordern, kommt wohl endlich. Frankfurt will den … Weiterlesen

Haushaltspolitik ist immer und zuvorderst Sozialpolitik

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2018. Erste Stellungnahmen der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten MĂĽller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael … Weiterlesen

Kinderarmut: Ein Armutszeugnis fĂĽr Frankfurt

„In Frankfurt lebt jedes fĂĽnfte Kind unter 15 Jahren in einem Hartz-IV-Haushalt. Das sind knapp 21 500 Kinder, die in unserer Stadt in Armut aufwachen mĂĽssen. Diese Zahlen sind seit Jahren nahezu konstant trotz aller Versprechungen und BemĂĽhungen der Politik“, … Weiterlesen

Sparen trifft die Schwächsten – Uwe Becker agiert wie die Axt im Wald

„DIE LINKE. im Römer wird sich mit aller Macht gegen die geplanten KĂĽrzungen im neuen Haushalt 2018/2019 wehren“, erklärt Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. MĂĽller erneuert die Forderung der LINKEN, dass eine Erhöhung der Einnahmen … Weiterlesen

Bettensteuer sozial gerecht ausgestalten

„Der Beschluss des Magistrats, eine pauschale Tourismusabgabe in Höhe von 2 Euro zu verlangen, ist nicht sozial ausgewogen“, erklärt Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Es sei nicht nachvollziehbar, dass fĂĽr eine Ăśbernachtung im 5-Sterne-Hotel und eine Ăśbernachtung … Weiterlesen

Armes reiches Frankfurt

Diskussion zur Haushaltslage der Stadt Frankfurt Gemeinsam mit ĂĽber 30 Teilnehmer*innen diskutierte Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, in Rödelheim ĂĽber den Haushalt der Stadt Frankfurt. MĂĽller kritisierte die Sparhaltung der Römer-Koalition, die am Dogma der … Weiterlesen

Haushalt: Sanieren durch investieren

Zwischen dem 10. und 12. März 2017 haben Ortsbeiräte und Stadtverordnete der LINKEN ĂĽber den Frankfurter Haushalt 2017 beraten. Bei intensiven Gesprächen und Arbeitsgruppen wurden die finanz- und haushaltspolitischen Leitlinien fĂĽr das Jahr 2017 abgesteckt. Ein Schwerpunkt der LINKEN werden … Weiterlesen