Schlagwort-Archive: Repression

Kein Verlust fĂŒr Frankfurt

Markus Frank (CDU), Dezernent fĂŒr Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr, hat angekĂŒndigt, auf seine Wiederwahl vor der Kommunalwahl im MĂ€rz 2021 zu verzichten. Somit ist der Dezernent vorerst nicht auf die Stimmen des Koalitionspartners, der SPD, angewiesen. Dazu Dominike Pauli, … Weiterlesen

Wir brauchen Dialog statt Ausgrenzung im Bahnhofsviertel!

Das Hausprojekt Nika in der Niddastraße im Bahnhofsviertel teilt mit, am 27. Juni per E-Mail vom PrĂ€ventionsrat der Stadt Frankfurt aufgefordert worden zu sein, Menschen zu vertreiben, die sich vor dem Haus im öffentlichen Raum aufhalten. Martin Kliehm, Vorsitzender der … Weiterlesen

Frankfurt bleibt stabil – ohne Autoritarismus und Law & Order

Am 9. Juli um 15 Uhr wird es eine Aktion vor der AuslĂ€nderbehörde und einen March for Justice zum Kaisersack geben. Hintergrund sind die menschenunwĂŒrdigen ZustĂ€nde in der Unterbringung von GeflĂŒchteten und die Zwangsumquartierung dagegen protestierender Betroffener. Dazu erklĂ€rt Merve … Weiterlesen

Keine Panik an der Hauptwache

Nach den TerroranschlĂ€gen von Berlin und Stockholm fordert die Frankfurter CDU VideoĂŒberwachung an der Hauptwache. Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hĂ€lt das fĂŒr falsch: „Zwar gab es in jĂŒngster Zeit mehr TerroranschlĂ€ge in Westeuropa. Aber … Weiterlesen

Cannabispflanze endlich aus dem Schatten holen

Der Bundestag hat die Legalisierung von Cannabis fĂŒr den medizinischen Gebrauch beschlossen. Demnach können Patient*innen Cannabis zur Behandlung ihrer Krankheiten und Linderung von Beschwerden erwerben und konsumieren. „Die Vergabe von Cannabis an Patient*innen zur Behandlung ihrer Krankheiten ist ein lĂ€ngst … Weiterlesen

Repression gegen Alkohol bringt nichts

Ordnungsdezernent Markus Frank will hart durchgreifen und nutzt das Sommerloch fĂŒr eine Forderung nach einem Alkoholverbot. „Das ist reiner Populismus und nicht durchzusetzen“, kommentiert Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, diesen Vorschlag. Zu Recht … Weiterlesen