Schlagwort-Archive: Migration

Diese Stadtverordnetenversammlung repräsentiert nicht annähernd die Diversität, die diese Stadt ausmacht

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 12: Kommunales Wahlrecht für alle Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Burcu! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Ayyildiz von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Merve Ayyildiz, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen

Meinungsfreiheit schließt die Freiheit der Gegenmeinung mit ein

Die Absage von einem Vortrag des Chefs der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt zieht weite Kreise. Der CDU-Vorsitzende Jan Schneider sieht bereits die Meinungsfreiheit in Gefahr. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist überrascht vom Verlauf der Debatte. … Weiterlesen

Notwendiges Dezernat statt Versorgungsposten

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage Nr. 194/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadtverordnetenversammlung verzichtet auf die Wiederwahl von Stefan Majer als hauptamtliches Mitglied des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main. 2. Die bisherigen Aufgaben des … Weiterlesen

Unser Schul- und Bildungssystem ist hochgradig selektiv

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 200: Laut Presseberichten hat die Römer-Koalition beschlossen, etwa 520 neue Stellen für die Stadtverwaltung zu schaffen. Sieht der Magistrat dieses Vorhaben als Chance, dem Ziel des „10-Punkte-Planes“ … Weiterlesen

Bauernopfer Semmelroth – Neue Chancen für die freie Kulturszene?

Mit dem Rücktritt von Felix Semmelroth als Kulturdezernent haben die merkwürdigen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD ihr erstes Bauernopfer gefordert. „Er will nicht weiter als `lame duck´ in einem Amt bleiben, das besonders das Gestalterische in der Politik herausfordert. Insofern … Weiterlesen