Schlagwort-Archive: Kommunalpolitik

Pressemitteilung zur Pressekonferenz von Peter Feldmann

Publiziert am 25. Mai 2022 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich des Pressestatements von OberbĂĽrgermeister Peter Feldmann erklären Axel Gerntke und Martina van Holst, Vorsitzende des Kreisverbandes DIE LINKE. Frankfurt sowie Michael MĂĽller und Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „OberbĂĽrgermeister Peter Feldmanns Auftritt hat deutlich gemacht, … Weiterlesen →

Die Corona-Pandemie ist noch lange nicht vorbei

Publiziert am 18. Mai 2022 von DIE LINKE. im Römer

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. März 2022: Stadtverordneter Michael MĂĽller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Eigentlich ist Skepsis eine feine Sache. Philosophen haben auch gesagt, dass der Zweifel immer die eigentliche Tugend des Denkens ist. … Weiterlesen →

Ein Jahr nach der Kommunalwahl

Publiziert am 20. April 2022 von DIE LINKE. im Römer

Ein Jahr nach der Kommunalwahl in Frankfurt wird es um die Fragen gehen: Was hat die neue Koalition von ihren Wahlversprechen bisher umgesetzt? Was sagt die Opposition? Unser Fraktionsvorsitzender Michael MĂĽller wird mit Vertreter:innen der GrĂĽnen, FDP und CDU diskutieren. … Weiterlesen →

Haushaltspolitik darf nicht auf Kosten der Kulturlandschaft umgesetzt werden

Publiziert am 9. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Ab 1. April sollen die städtischen Museen in Frankfurt ihre Ă–ffnungszeiten um bis zu 9 Stunden pro Woche einschränken, was einem zusätzlichen SchlieĂźtag entspricht. Dazu erklärt Michael MĂĽller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die ĂĽberraschende AnkĂĽndigung, die … Weiterlesen →

„Kein Termin verfĂĽgbar“ ist keine Option – Personalengpässe in den BĂĽrgerämtern beheben

Publiziert am 8. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die aktuellen Engpässe in den BĂĽrgerämtern: „Die Dezernentin fĂĽr BĂĽrger:innenservice, Eileen O’Sullivan, muss jetzt den notwendigen politischen Mut aufbringen und endlich ins Handeln kommen. Die Lösung des … Weiterlesen →

Veranstaltung: Was läuft falsch im Römer? Eine erste politische Bilanz der neuen Rathaus-Koalition in Frankfurt

Publiziert am 7. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Göpferts Gäste „Was läuft falsch im Römer? Eine erste politische Bilanz der neuen Rathaus-Koalition in Frankfurt“ Seit mehr als einem halben Jahr wird Frankfurt am Main, die fĂĽnftgrößte deutsche Stadt, von einer neuen politischen Koalition aus GrĂĽnen, SPD, FDP und … Weiterlesen →

Kein Reden mit rechts, keine Stimme fĂĽr rechts

Publiziert am 14. Juli 2021 von DIE LINKE. im Römer

Mit morgigem Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung werden sich in den kommenden Wochen neben dem schon tagenden Ă„ltesten- und dem Haupt- und Finanzausschuss zehn weitere AusschĂĽsse des Stadtparlaments konstituieren. Ende September dann wird die Stadtverordnetenversammlung nach mehr als sechs Monaten Hängepartie … Weiterlesen →

Veranstaltungsvideo: Corona – mehr als Bier: Alles anders mit dem Virus? Corona und die Kommunal- und Sozialpolitik

Publiziert am 30. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Am Dienstag, den 29. September fand die zweite Veranstaltung der Reihe „Corona – mehr als ein Bier: Alles anders mit dem Virus?“ online und im Titania Theater in Bockenheim statt. Thema der Veranstaltung war: „Corona und die Kommunal- und Sozialpolitik“. … Weiterlesen →

Podiumsdiskussion: Corona und die Kommunal- und Sozialpolitik

Publiziert am 24. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Am Dienstag, den 29. September, ab 19 Uhr, findet die zweite Veranstaltung der Reihe „Corona – mehr als ein Bier: Alles anders mit dem Virus?“ online und im Titania-Theater in Bockenheim statt. Thema der Veranstaltung ist: „Corona und die Kommunal- … Weiterlesen →

Mietenstopp in Hessen: Den Worten mĂĽssen Taten folgen!

Publiziert am 6. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

In einem Interview der Frankfurter Rundschau haben sich der OberbĂĽrgermeister der Stadt Frankfurt Peter Feldmann und der Planungsdezernent Mike Josef fĂĽr die EinfĂĽhrung eines flächendeckenden Mietenstopps in Hessen ausgesprochen. Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen →