Schlagwort-Archive: Kommunalpolitik

Pressemitteilung zur Pressekonferenz von Peter Feldmann

Anlässlich des Pressestatements von OberbĂĽrgermeister Peter Feldmann erklären Axel Gerntke und Martina van Holst, Vorsitzende des Kreisverbandes DIE LINKE. Frankfurt sowie Michael MĂĽller und Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „OberbĂĽrgermeister Peter Feldmanns Auftritt hat deutlich gemacht, … Weiterlesen

Die Corona-Pandemie ist noch lange nicht vorbei

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. März 2022: Stadtverordneter Michael MĂĽller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Eigentlich ist Skepsis eine feine Sache. Philosophen haben auch gesagt, dass der Zweifel immer die eigentliche Tugend des Denkens ist. … Weiterlesen

Ein Jahr nach der Kommunalwahl

Ein Jahr nach der Kommunalwahl in Frankfurt wird es um die Fragen gehen: Was hat die neue Koalition von ihren Wahlversprechen bisher umgesetzt? Was sagt die Opposition? Unser Fraktionsvorsitzender Michael MĂĽller wird mit Vertreter:innen der GrĂĽnen, FDP und CDU diskutieren. … Weiterlesen

Haushaltspolitik darf nicht auf Kosten der Kulturlandschaft umgesetzt werden

Ab 1. April sollen die städtischen Museen in Frankfurt ihre Ă–ffnungszeiten um bis zu 9 Stunden pro Woche einschränken, was einem zusätzlichen SchlieĂźtag entspricht. Dazu erklärt Michael MĂĽller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die ĂĽberraschende AnkĂĽndigung, die … Weiterlesen

„Kein Termin verfĂĽgbar“ ist keine Option – Personalengpässe in den BĂĽrgerämtern beheben

Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die aktuellen Engpässe in den BĂĽrgerämtern: „Die Dezernentin fĂĽr BĂĽrger:innenservice, Eileen O’Sullivan, muss jetzt den notwendigen politischen Mut aufbringen und endlich ins Handeln kommen. Die Lösung des … Weiterlesen

Veranstaltung: Was läuft falsch im Römer? Eine erste politische Bilanz der neuen Rathaus-Koalition in Frankfurt

Göpferts Gäste „Was läuft falsch im Römer? Eine erste politische Bilanz der neuen Rathaus-Koalition in Frankfurt“ Seit mehr als einem halben Jahr wird Frankfurt am Main, die fĂĽnftgrößte deutsche Stadt, von einer neuen politischen Koalition aus GrĂĽnen, SPD, FDP und … Weiterlesen

Kein Reden mit rechts, keine Stimme fĂĽr rechts

Mit morgigem Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung werden sich in den kommenden Wochen neben dem schon tagenden Ă„ltesten- und dem Haupt- und Finanzausschuss zehn weitere AusschĂĽsse des Stadtparlaments konstituieren. Ende September dann wird die Stadtverordnetenversammlung nach mehr als sechs Monaten Hängepartie … Weiterlesen

Veranstaltungsvideo: Corona – mehr als Bier: Alles anders mit dem Virus? Corona und die Kommunal- und Sozialpolitik

Am Dienstag, den 29. September fand die zweite Veranstaltung der Reihe „Corona – mehr als ein Bier: Alles anders mit dem Virus?“ online und im Titania Theater in Bockenheim statt. Thema der Veranstaltung war: „Corona und die Kommunal- und Sozialpolitik“. … Weiterlesen

Podiumsdiskussion: Corona und die Kommunal- und Sozialpolitik

Am Dienstag, den 29. September, ab 19 Uhr, findet die zweite Veranstaltung der Reihe „Corona – mehr als ein Bier: Alles anders mit dem Virus?“ online und im Titania-Theater in Bockenheim statt. Thema der Veranstaltung ist: „Corona und die Kommunal- … Weiterlesen

Mietenstopp in Hessen: Den Worten mĂĽssen Taten folgen!

In einem Interview der Frankfurter Rundschau haben sich der OberbĂĽrgermeister der Stadt Frankfurt Peter Feldmann und der Planungsdezernent Mike Josef fĂĽr die EinfĂĽhrung eines flächendeckenden Mietenstopps in Hessen ausgesprochen. Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen