Schlagwort-Archive: Klimaschutz

Hitze-Sofortprogramm erweitern

Zu-Antrag der Fraktion Die Linke im Römer zu NR 67/2026 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Antrag NR 67/2026 „Hitze-Sofortprogramm” wird unter Einbeziehung der nachfolgend aufgeführten Maßnahmen und unter Berücksichtigung der nachfolgend genannten Änderungen zugestimmt: Das „Hitze-Sofortprogramm“ der Stadt soll ab … Weiterlesen →

Magistrat muss rechtswidrige Wärmeplanung zurücknehmen

Zum 1. Oktober 2026 soll der Entwurf der kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Frankfurt in der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet werden. Im Auftrag des Bündnis Wärmewende Frankfurt hat nun die renommierte Hamburger Umwelt- und Verwaltungsrechtskanzlei Günther in einem Rechtsgutachten den Entwurf für … Weiterlesen →

Fehlende Ambitionen in der Klimapolitik

Anlässlich der Zustimmung der Basis der Grünen zu dem Koalitionsvertrag, äußert sich Heike Leitschuh, Stadtverordnete der Fraktion Die Linke im Römer: „Es ist äußerst bedauerlich, dass die Partei, die sich Klima- und Umweltschutz prominent auf die Fahnen schreibt, diesem Vertrag … Weiterlesen →

Linke Handschrift für den Haushalt 2026: Vorstellung der Etatanträge

Die Linksfraktion im Frankfurter Römer stellt ihre Etatanträge für den Haushalt 2026 vor. Dazu Fraktionsvorsitzender Michael Müller: „Während die Stadtregierung im vorangegangenen Jahr noch den Rotstift ansetzte und Kürzungen in Höhe von einhundert Millionen Euro in den Bereichen Gesundheit, Wohnen … Weiterlesen →

Einladung „Frankfurt: Klimaneutral bis 2035?! Klimaziele zwischen Anspruch und Realität“ am 10. November um 19 Uhr

Die Klimakatastrophe schreitet voran, Klimaschutz und -gerechtigkeit hingegen werden abgebaut, Klimaziele vertagt. Fridays for Future hatte vor der letzten Kommunalwahl klare Forderungen an die Stadtpolitik. Die hat sich zwar das Ziel gesetzt, bis 2035 klimaneutral zu sein, doch es fehlt … Weiterlesen →

Stellen für „Klimastadt“ unbesetzt

Anlässlich der Antwort der Stadträtin Tina Zapf-Rodríguez auf eine Anfrage der Linksfraktion in der Stadtverordnetenversammlung am 3. April 2025 zur Klimastadt Frankfurt erklärt Dr. Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Bislang herrschte Unklarheit über das Fortkommen … Weiterlesen →

Keine Rückkehr der IAA nach Frankfurt – Mobilitätswende statt rückwährtsgewandter Verkehrspolitik

Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer, lehnt die Bestrebungen von Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) und Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) entschieden ab, die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) zurück nach Frankfurt zu holen. „Statt die Fehler der Vergangenheit zu … Weiterlesen →

Sozialökologische Quartiersentwicklung ermöglichen – Grüne Lunge schützen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Bebauungsplan Nr. 880 – Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark – zur Bebauung der Grünen Lunge am Günthersburgpark (bzw. „Innovationsquartier“ bzw. „Günthersburghöfe“) aufzuheben. Gleichzeitig wird ein Beschluss zur Neuaufstellung eines Bebauungsplans zusammen mit einer … Weiterlesen →

Runter vom Gaspedal: Tempo 30 für Frankfurt!

Bundestag und Bundesrat haben Mitte Juni eine Änderung der Straßenverkehrsordnung beschlossen, die es Kommunen künftig erleichtert, Straßen in Tempo-30-Zonen umzuwandeln. Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer, begrüßt die Gesetzesänderung: „Kommunen haben jahrelang dafür gestritten, um Sicherheit, … Weiterlesen →

Kein Ausbau der A5. Linke stellt sich gegen bundesweit ersten zehnspurigen Mega-Highway

Die bundeseigene Autobahn GmbH hat auf ihrer Webseite die lange überfällige Machbarkeitsstudie zum Ausbau der A5 veröffentlicht. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Die Veröffentlichung der schon seit geraumer Zeit vorliegenden Machbarkeitsstudie ist lange … Weiterlesen →