Schlagwort-Archive: Haushaltspolitik

Frankfurter Haushaltspolitik klima- und krisenfest machen

Die nachhaltig nutzbaren Ressourcen und das CO2-Budget in 2021 sind schon l√§ngst aufgebraucht, nun sind in Frankfurt auch die Mittel zur Gr√ľnpflege und damit einer der wichtigsten Haushaltsposten zur Bek√§mpfung des Klimawandels zur Neige gegangen. Dazu erkl√§rt Michael M√ľller, Vorsitzender … Weiterlesen

Wer jetzt K√ľrzungen vornimmt, handelt fahrl√§ssig

Der K√§mmerer Uwe Becker (CDU) k√ľndigt an, 145 Millionen Euro in allen Bereich zu k√ľrzen. Dazu Michael M√ľller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im R√∂mer: ‚ÄěBecker will als K√ľrzungsk√§mmerer in die hei√üe Wahlkampfphase gehen. Aber das ist der falsche … Weiterlesen

Jetzt ist die Katze aus dem Sack: R√∂mer-Koalition k√ľrzt mit dem Rasenm√§her

‚ÄěWas DIE LINKE schon lange bef√ľrchtet hat, bewahrheitet sich nun, es soll noch vor der Kommunalwahl zu massiven K√ľrzungen im Etat kommen‚Äú, so Michael M√ľller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im R√∂mer. ‚ÄěDiese K√ľrzungen sind das Armutszeugnis einer R√∂merkoalition … Weiterlesen

Langfristige Planung bei st√§dtischen √Ąmtern statt Rendite f√ľr Investoren

Liegenschaftsdezernent Jan Schneider (CDU) will f√ľr die r√§umliche Zusammenlegung des Stadtschulamts mit dem Amt f√ľr Bau und Immobilien (ABI) die Solmsstra√üe 27 bis 37 f√ľr 6,8 Millionen Euro im Jahr anmieten. Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE¬†LINKE. im R√∂mer, … Weiterlesen