Ortsbeirat 12

Kalbach, Riedberg

Filiz AkbaÅŸFiliz Akbas

Beirätin im OBR 12

Aus dem Ortsbeirat:

  • Haushaltsmittel für Kinder und Jugendliche 8. Januar 2022
    Antrag im Ortsbeirat 12   Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nächsten Haushaltsaufstellung das Budget für Kinder und Jugendliche so aufzustocken, dass nach Jahren der Pandemie eine pädagogisch sinnvolle und den Kindern und Jugendlichen würdige Unterstützung stattfinden kann. Die personelle und sachliche Infrastruktur für Kinder und Jugendliche muss erhalten bleiben. Begründung: Bereits jetzt sind die Mittel zur Kinder- und ...
  • Haushaltsmittel für die Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigungen 8. Januar 2022
    Antrag im Ortsbeirat 12 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nächsten Haushaltsaufstellung das Budget für die Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigungen so aufzustocken, dass Maßnahmen gemäß der von Deutschland im Jahr 2009 ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention endlich umgesetzt werden können. Nach der Ratifizierung von UN-Konventionen darf die Umsetzung nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehen. Dies widerspricht dem rechtlichen Grundgedanken. Begründung: Maßnahmen zur ...
  • Haushaltsmittel für das Grünflächenamt 8. Januar 2022
    Antrag im Ortsbeirat 12 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nächsten Haushaltsaufstellung das Budget für das Grünflächenamt so aufzustocken, dass die aufgrund des Klimawandels gestiegenen Kosten zur Erhaltung von städtischem Grün sowie Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel abgesichert werden. Begründung: Bereits jetzt ist das Grünflächenamt hoffnungslos unterfinanziert und eine große Anzahl von Maßnahmen konnten aufgrund fehlender finanzieller Mittel nicht ...
  • Anbringung fehlender Abfallbehälter. 8. Januar 2022
    Antrag im Ortsbeirat 12 Anbringung fehlender Abfallbehälter entlang der gesamten Kalbacher Hauptstr. Talstr. Am Weißkirchener Berg und  in der Lange Meile   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Anbringung zusätzlicher Abfallbehälter entlang der gesamten Kalbacher Hauptstraße, Talstraße, Am Weißkirchener Berg und in der Lange Meile zu veranlassen. (Mit besonderem Augenmerk auf den Abschnitt zwischen dem Rewe ...
  • Spielgeräte auch für Kinder mit Behinderung 24. Juni 2021
    Antrag im Ortsbeirat 11 Der Ortsbei24rat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Orte im Kalbach und in Riedberg für die Installation von Spielgeräten für Kinder mit Behinderung (z.B. Rolli-Karussel) geeignet sind, wann solche aufgestellt werden können und was dafür nötig wäre. Begründung: Deutschland hat bereits 2009 die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert. Diese garantiert Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung sowie gleichberechtigte ...
  • Tischtennisplatte Stadtpark Kalbach kontrollieren und evtl. erneuern 21. Juni 2021
    Antrag im Ortsbeirat 12 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Tischtennisplatte im Stadtpark Kalbach zu kontrollieren und evtl. Ausbesserungen vorzunehmen oder sie zu erneuern. Begründung: Auf der Tischtennisplatte sind an verschiedenen Stellen, kleine bis große Löcher vorhanden. Dies verhindert das ordentliche Spielen. Antragsteller: LINKE.
  • Kostenfreie Hygieneartikel in öffentlichen Schulen 21. Juni 2021
    Antrag im Ortsbeirat 12 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in den weiterführenden Schulen des Ortsbezirks kostenlos Hygieneartikel wie Binden und Tampons zur Verfügung zu stellen. Begründung: Ebenso wie Toilettenpapier, Seife und Handtücher zählen Menstruationsartikel zum Grundbedarf. Dafür fallen Kosten von ca. 200-500€ pro Jahr an. Laut einer Studie von Plan International kann sich rund 1 von ...
  • Barrierefreier Bodenbelag des Fußgängerwegs Im Brombeerfeld Kalbach 21. Juni 2021
    Antrag im Ortsbeirat 12 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die grob gepflasterten Bereiche, der mit Sitzbänken versehenen Rondelle und den Aufgang zu der Fußgängerbrücke barrierefrei herzurichten. Begründung: Die mit Sitzbänken ausgestatteten Bereiche und die Bereiche vor der Fußgängerbrücke sind grob und mit tiefen, breiten Rillen gepflastert. Diese Bereiche sind für Senioren und für Menschen mit körperlichen ...
  • Umplatzieren des Mülleimers und der Sitzbank im Kalbacher Stadtpark 21. Juni 2021
    Antrag im Ortsbeirat 12 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Mülleimer und die Sitzbank (Parkeingang Kalbacher Hauptstr.), in der nähe des Gehwegs im Kalbacher Stadtpark umzuplatzieren, damit für Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen auch erreichbar ist. Begründung: Zur Zeit steht beides mitten auf der Grünfläche (Wiese). Für Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen ist dieser Bereich schwer zugänglich. Deshalb ...
  • Informationstafel für die Kalbacher Stele im Stadtpark Kalbach 21. Juni 2021
    Antrag im Ortsbeirat 12 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, eine Informationstafel für Einwohner*innen und für Besucher*innen mit Informationen zur Statue, z.B. die Geschichte, der Bezug zu Kalbach und Informationen zu dem Künstler,der sie aufgestellt hat. Begründung: Die Stele steht seit 1979 im Kalbacher Stadtpark. Leider wissen viele Bürger*innen und Besucher*innen nicht, worum es sich bei dieser ...
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