Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Stickoxide sind besonders gefährliche Umweltgifte

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 429: Wie beurteilt der Magistrat die Initiative für die Einführung einer „Blauen Plakette“ der hessischen Umweltministerin? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau auf der Heide! Bevor ich … Weiterlesen

Was einmal sozial gebaut wurde, muss immer sozial bleiben

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 428: Wie viele Sozialwohnungen fallen in Frankfurt am Main als Folge der verkürzten Nachwirkungsfrist vorzeitig aus der Sozialbindung, und wie verteilt sich der dadurch ausgelöste Verlust an … Weiterlesen

Wir können gerne auch das neue Polizeipräsidium in Wohnraum umwandeln

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 11.3: Bebauungsplan für die Fläche „Altes Polizeipräsidium“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen

Die wirklichen Kapitalismus-Versteher sind die Investoren

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 11.3: Bebauungsplan für die Fläche „Altes Polizeipräsidium“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Zieran! Als nächster Redner hat Herr Müller von der LINKEN. das Wort. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: … Weiterlesen

Städtischen Bauflächen für die Belange der Bürger nutzen

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 11.3: Bebauungsplan für die Fläche „Altes Polizeipräsidium“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 11., Altes Polizeipräsidium, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen NR 128 der LINKE.-Fraktion, NR … Weiterlesen

Die Spaltung der Stadt hat unter dieser Regierung immer weiter zugenommen

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 6: Wiederwahl des hauptamtlichen Mitglieds des Magistrats, Herrn Stadtrat Stefan Majer Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Schenk! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen

Wer Mieterhöhungen in dieser Stadt eindämmen will, muss die städtischen Wohnungsbaugesellschaften an die Kandare nehmen

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 370: Wie wird der Magistrat sicherstellen, dass sich die ABG an den wie im Koalitionsvertrag beschlossenen Mietpreisstopp hält? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Weber! Mir liegen … Weiterlesen

Stadt verwehrte Zugang zu Sprache

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 368: Wie lauten die aktuellen Nutzer*innenzahlen der Integrationskurse, und wie ist das Angebot der integrationsbegleitenden Kinderbetreuung in Frankfurt derzeit organisiert? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Frau Fischer, Sie haben … Weiterlesen

Der Magistrat drückt sich immer noch vor der humanitären Pflicht

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 8: Zentrum für Roma und Sinti   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 8., Zentrum für Roma und Sinti, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen B 221 des … Weiterlesen

Zwangsehen sind in Deutschland ohnehin verboten. Wir leben aber in einer postfaktischen Zeit

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 7: Kinderehen in Frankfurt   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Arslaner-Gölbasi! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen