Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Mehrkosten sind nicht die Ausnahme, sondern die Regel

Publiziert am 13. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1560: Aus welchen Gründen war es nicht möglich, alle Kosten für das Provisorium der KGS Niederrad angemessen zu kalkulieren, und auf welcher Planungsgrundlage wurde die Bau- und … Weiterlesen →

Wir müssen dem Terror von rechts mehr denn je entgegentreten

Publiziert am 8. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1496: Hält der Magistrat Zahid Kahn vor diesem Hintergrund für geeignet, den dazu notwendigen großen Waffenschein zu führen? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe die vierte … Weiterlesen →

In einem Land, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, kann es keine Neutralität geben

Publiziert am 8. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1494: Die Geschäftsführung der Messe Frankfurt hält auch nach dem Mord an dem regimekritischen saudischen Journalisten Jamal Kashoggi an ihrem geschäftlichen Engagement in Saudi-Arabien fest. Wie beurteilt … Weiterlesen →

Stadthaus soll allen Bürgerinnen und Bürgern die Türen öffnen

Publiziert am 8. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1493: Wie häufig wurde das Stadthaus im laufenden Kalenderjahr vermietet – getrennt nach privaten Mietern und Mietern aus dem Konzern Stadt -, und welche Maßnahmen werden getroffen, … Weiterlesen →

Das entscheidende Bürgerrecht ist die soziale Sicherheit

Publiziert am 8. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2019. Stellungnahmen der Fraktionen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Jetzt habe ich hier noch eine Wortmeldung von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion. Sie haben das Wort. Bitte schön! Stadtverordneter … Weiterlesen →

Auch 100 Jahre nach der Novemberrevolution kämpfen wir gegen Armut in einem reichen Land

Publiziert am 8. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2019. Stellungnahmen der Fraktionen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Stadtverordneter Pauli, der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN. Bitte! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter … Weiterlesen →

Aufgehetzte militante Christinnen und Christen haben den Auftrag, Druck auf Frauen auszuüben

Publiziert am 8. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1497: Warum haben Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung für den Magistrat keine politische Bedeutung? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön! Die nächste Rednerin ist Frau Christann für die … Weiterlesen →

Wer schützt die Frankfurter Bevölkerung vor den Dieselfahrern?

Publiziert am 27. September 2018 von DIE LINKE. im Römer

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Tagesordnungspunkt 6.3: Dieselfahrverbot in Frankfurt abwenden! Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Römer! Das Wort hat jetzt Herr Kliehm von den LINKEN, danach Herr Stammwitz von der AfD. Bitte schön, … Weiterlesen →

Umsetzung von Inklusion scheitert an der politischen Gestaltung

Publiziert am 27. September 2018 von DIE LINKE. im Römer

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Tagesordnungspunkt 5: Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Vielen Dank, Frau Stadträtin Weber! Als Mitanmelderin ist die LINKE. aufgetreten und deswegen hat als Nächste das Wort die … Weiterlesen →

Die Paulskirche als Ort der deutschen Demokratie muss ein Diskussionsraum sein

Publiziert am 27. September 2018 von DIE LINKE. im Römer

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1476: Demokratie – ja oder nein? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine … Weiterlesen →