Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Die Welt tritt ihre Klimaziele einfach so in die Tonne

Publiziert am 13. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Tagesordnungspunkt 12: Kohleausstieg in Frankfurt am Main bis 2030 Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 12., Kohleausstieg in Frankfurt am Main bis 2030, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage … Weiterlesen →

365-Euro-Ticket als Einstieg

Publiziert am 13. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1559: Können wir damit rechnen, dass auch in Frankfurt die kommunalen Fahrzeuge alsbald nachgerüstet werden und wir mehr E-Busse bekommen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Frischkorn! … Weiterlesen →

Kommunale Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand

Publiziert am 13. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Tagesordnungspunkt 9: Direktvergabe von Busverkehrsleistungen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Siefert! Das Wort hat Herr Müller von den LINKEN., danach Herr Daum von der CDU. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau … Weiterlesen →

Ungenutzte Möglichkeiten, Herr Schneider, sollten nicht das Mantra Ihres Dezernats sein

Publiziert am 13. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Tagesordnungspunkt 8: E-Government-Strategie der Stadt Frankfurt am Main Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke, Herr Tschierschke! Das Wort hat Frau Christann von den LINKEN., danach folgt Herr Wehnemann von der FRAKTION. Bitte schön! … Weiterlesen →

Das Rad nicht neu erfinden

Publiziert am 13. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Tagesordnungspunkt 8: E-Government-Strategie der Stadt Frankfurt am Main Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Frau Purkhardt! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKEN. Danach folgt Herr Tschierschke von der … Weiterlesen →

Wir wollen eine zukunftsorientierte Sozialpolitik, die deutlich politischer und deutlich selbstbewusster ist

Publiziert am 13. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Tagesordnungspunkt 5: Wiederwahl des hauptamtlichen Mitglieds des Magistrats Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte … Weiterlesen →

Gefährlich sind nicht die Autonomen, sondern sich auf Law and Order berufende gutbetuchte Anzugträger

Publiziert am 13. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1561: Hat das Treffen zwischen dem hessischen Verfassungspräsidenten und Bildungsdezernentin Sylvia Weber zum autonomen Zentrum Klapperfeld mittlerweile stattgefunden, und wenn ja, zu welchen neuen Erkenntnissen beziehungsweise Konsequenzen … Weiterlesen →

Mehrkosten sind nicht die Ausnahme, sondern die Regel

Publiziert am 13. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1560: Aus welchen Gründen war es nicht möglich, alle Kosten für das Provisorium der KGS Niederrad angemessen zu kalkulieren, und auf welcher Planungsgrundlage wurde die Bau- und … Weiterlesen →

Wir müssen dem Terror von rechts mehr denn je entgegentreten

Publiziert am 8. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1496: Hält der Magistrat Zahid Kahn vor diesem Hintergrund für geeignet, den dazu notwendigen großen Waffenschein zu führen? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe die vierte … Weiterlesen →

In einem Land, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, kann es keine Neutralität geben

Publiziert am 8. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1494: Die Geschäftsführung der Messe Frankfurt hält auch nach dem Mord an dem regimekritischen saudischen Journalisten Jamal Kashoggi an ihrem geschäftlichen Engagement in Saudi-Arabien fest. Wie beurteilt … Weiterlesen →