Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Billiger geht immer auf Kosten des Personals

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2988: Wurde jemals in Erwägung gezogen, die Apotheke im Klinikum Höchst im Neubau zukunftsfähig zu gestalten, oder wird der Umzug des Klinikums genutzt, um weiterhin das neoliberale … Weiterlesen

Warum müssen Schlachthöfe und Schulen offen bleiben, nur damit der Kapitalismus nicht zugrunde geht?

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2985: Wie sehen die konkreten Planungen der Stadt bezüglich einer leistungsfähigen Infrastruktur zum Impfen und Versorgung mit ausreichend Impfstoff aus? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Frau Ross, Ihre Redezeit … Weiterlesen

Frankfurter Bäder und Sportstätten für alle bezahlbar machen

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2984: Welche weiteren Schritte werden nach Abschluss des Architekturwettbewerbs auf dem Weg zum Neubau des Rebstockbades unternommen. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Klingelhöfer! (Zurufe) Das mache … Weiterlesen

Wir werden das Problem Transfeindlichkeit nicht durch mehr Polizei beheben können

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2990: Welche konkreten Maßnahmen hat der Magistrat ergriffen, damit die Zeil wieder ohne Gefahr für Leib und Eigentum von jedermann begangen werden kann, unabhängig von Hautfarbe, Religion, … Weiterlesen

Sensible Daten von Schüler:innen und Lehrkräften können wir nicht dem Markt überlassen

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2989: Sieht der Magistrat eine Möglichkeit, den Ausbau von WLAN an Frankfurter Schulen deutlich zu beschleunigen, und, falls dies nicht der Fall ist, aus welchen Gründen kann … Weiterlesen

Eine wohlhabende Stadt wie Frankfurt speist sich nicht nur aus der Wirtschaft

48. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2020 Tagesordnungspunkt 9: Klatschen reicht nicht! Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Tarifverhandlungen öffentlicher Dienst, auf. Zu diesem Punkt behandeln wir die Vorlage NR 1279 der LINKE.-Fraktion. Die LINKE.‑Fraktion … Weiterlesen

Bei Ihnen bedeutet Hilfe für Drogenkranke eher Repression

48. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2020 Tagesordnungspunkt 6: Sauberkeit und Sicherheit im Bahnhofsviertel Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Frau Ross! Das Wort hat nun Frau Pauli von der LINKEN., danach Herr Dr. Schulz von der FDP. Bitte … Weiterlesen

Sie machen keine Fortschritte in der Klimapolitik

48. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2020 Tagesordnungspunkt 5: Klimaschutz Frankfurt Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Emmerling! Das Wort hat nun Frau Stadtverordnete Hahn von den LINKEN. mit drei Minuten Redezeit, danach hat Herr Wehnemann von der … Weiterlesen

Was die Koalition in Punkto „Klima“ verbricht, ist ein Vergehen an der Menschheit und am Planeten

48. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2020 Tagesordnungspunkt 5: Klimaschutz Frankfurt Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön! Das Wort hat Frau Christann von der LINKE.‑Fraktion, ihr folgt Herr Lange von der CDU‑Fraktion. Bitte schön, Frau Christann! Stadtverordnete Monika Christann, … Weiterlesen

„Leave no one behind“ – wird auch endlich Zeit!

48. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2809: Frankfurt muss sicherer Hafen sein, denn der Zustand auf den griechischen Inseln, vor allem nach dem Brand in Moria, ist untragbar. Was wird die Stadt über … Weiterlesen